Das Interview. Mit Philip Banse 
DI051 Peter Altmaier
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Direkt vom CDU-Parteitag in Leipzig kam der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, in mein noch etwas improvisiertes Studio gefahren. Andreas Baum, a.k.a Onkel Andi aus dem Küchenradio, war auch mit dabei. Video gabs keins, weil die Bandbreite (noch) nicht reicht. Internet als Universaldienst war denn also ein Thema. Peter Altmaier twittert seit einigen Wochen und hat mit einem Artikel in der FAZ zu den Piraten und dem Internet allgemein für viel Aufsehen gesorgt. Wir sprechen über Altmaiers Erkenntnisse übers Twittern, wie Twitter die Politik verändert, wie sich die Parteien über diese kommunikative Selbstverständlichkeit hinaus verändern müssen und warum das noch so wenig passiert. Mein Eindruck ist, dass Peter Altmaier die Funktion und Qualität der Netz-Kommunikation versteht und erlernen will. Auch die Reichweite der digitalen Revolution erahnt er (Internetzugang so wichtige wie Wasseranschluss). Aber die konkreten netzpolitischen Folgen aus dieser Revolution (Universaldienst, Netzneutralität, Urheberrecht) hat er noch nicht wirklich durchdacht. Mit den Details des Streits um ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage kenne er sich nicht aus, gesteht er – und hat damit auch seinen Piraten-Moment 😉
- “Mein neues Leben unter Piraten”, Peter Altmaier in der FAZ
- LiquidFeedback der Piratenpartei Deutschland
- “Verpassen Sie der CDU Ihre Handschrift!”-Kampagne
- Arbeitskreis Netzpolitik der CDU
- Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
- Universaldienste im Telekommunikationsgesetz
- ZEIT Online über Peter Altmaier
- Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Koalitionsvertrag (pdf)
- Download:
- mp332 MB
11 Kommentare
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FN
Bei mir bricht die Datei nach etwa einer Stunde plötzlich ab.
Und sie klingt Mono, oder zumindest dumpf – ist da bei euch was schief gelaufen, oder bei meinem Download?
Philip Banse
Hm, hier alles normal, kann keine Probleme finden.
Philip Banse
H, hier alles normal, kann keine Probleme finden.
fsckflow
Tolle Sendung und angenehmer Gesprächsgast, der wirklich meiner Ansicht nach deutliche und ehrliche Worte gesprochen hat, auch wenn Herr Altmaier beim Thema Breitbandanschluss und Urheberrecht ein wenig ins Straucheln gekommen ist und keine konsistente Meinung abgeben konnte. Aber wie er schon selbst sagte, eine durchgehende Meinung zu jeglichen Themenkomplexen zu besitzen ist schier unmöglich, das kann ich auch gut nachvollziehen und verstehen.
Ich finde es trotzdem sehr lobenswert das sich nun auch Unionspolitiker allmählich auf neue Wege begeben und Neuland erkunden und sich dann auch mal in einem Format wie Medienradio den Fragen stellen..
Sehr begrüßenswert finde ich auch das Herr Altmaier eine beachtlich frische Denkweise an den Tag legt, sprich seine Meinung zu Social Media, neue Kommunikationsmöglichkeiten etc.
Die Sendung hätte ruhig noch etwas länger sein können, es wären sicher noch ein paar weitere Interessante Details besprochen worden.
Danke dafür!
fsckflow
@FN derartige Tonprobleme habe ich nicht feststellen können. Habe die Datei runtergeladen und hörte sich auf meinem MP3 Player ganz normal an. Auch bricht die Datei nicht ab, bestimmt war deine Datei fehlerhaft.
FN
Danke, war wohl wirklich die Datei.
Uli
Sehr interessante Sendung mit einigen tatsächlich neuen Erkenntnissen. Diesmal haben auch alle Beteiligten die gleiche Sprache gesprochen…
Ein bisschen übertrieben empfand ich das herumreiten auf dem Thema Universaldienste und warum dort kein (Breitband) Internetanschluss mit aufgenommen wurde. Das die CDU und auch die Bevölkerung noch nicht so weit ist, sollte doch eigentlich klar sein. Wenn man sich mal eine typische Tagesschau ansieht, sind die großen Themen komplett andere und die Menschen erwarten auch zurecht das wir erstmal die Eurozone vor dem Kollaps bewahren, bevor wir über Breitbandanschlüsse fabulieren. Das verliert man in elitären Kreisen leicht aus den Augen.
Im übrigen bin ich nicht bereit den Breitband Netzausbau bis auf den letzten Bauernhof mit zu finanzieren und das sehen viele sicherlich ähnlich. Man sollte also aufpassen bevor man in irgendein Gesetz 16 Mbit/s reinschreibt, nicht jeder wohnt in Berlin Kreuzberg.
Philip Banse
Ja, ich bin bei solchen Sachen manchmal verbissen, ja, das mag angesichts des ganzen Eurodesasters ein Nebenthema sein. Wenn aber jemand wie Altmaier sagt, der Netzanschluss sei so wichtig wie Trinkwasser und Strom, dann muss man schon mal fragen, warum gedruckte Telefonbücher ein Universaldienst sind, nicht aber ein Internetanschluss.
Breitbandfinanzierung: Über die technische Umsetzung kann man sich ja unterhalten, muss sicher nicht immer Glasfaser sein. Aber ich finde schon, dass jeder Bauernhof erschwingliches Breitbandnetz haben sollte.
Jan Dark
Peter Altmaier ist ein Blender. Er hat fürd ie verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung gestimmt und für das Zugangserschwerungsgesetz (Netzsperren). Er schweigt dazu als Parlamentarier, dass die CDU/CSU/FDP-Regierung das von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsidenten beschlossene Zugangserschwerungsgesetz mit Vorsatz rechtswidrig bricht, obwohl auch Altmaier das Gutachten von von Prof. Heckmann, CSU, kennt, dass das rechtswidrig ist.
Die einzige Aufgabe des populistischen Geschwätzes ist, den Erfolg der Piraten mit populistischen Versprechungen zu verhindern. Ansonsten handelt er entgegengesetzt zu seinen Reden. So was nennt man gemeinhin einen Verräter.
Wenigflieger
Sehe ich auch so… so frisch und locker (unbedarft?) er auch rüberkommen mag, wenn man sich kurz daran erinnert, wofür die CDU steht, dann spricht aus seinen Worten eher Panik, die Zeichen der Zeit so lange nicht richtig erkannt zu haben und jetzt trotz des ganzen Gestrampels zu spät zu kommen, um den Siegeszug der Piraten noch aufhalten zu können!
Tharben
Ich hätte es vielleicht ein wenig zurückhaltender formuliert, aber sehe es ähnlich. Umso höher muss man Philip und Andreas anrechnen, dass sie bereit waren, sich auf Peter Altmaier einzulassen.