LdN087 Deniz Yücel, SPD-Chaos, Murren in der Union, ÖPNV, Olympia von unten

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Begrüßung 

Deniz Yücel

Regierung

Union

ÖPNV

Fall Nathan Mattes

Hausmitteilung

194 Kommentare

  1. zum thema glasfaser und richtlinienkompetenz der kanzlerin:

    es wird ein wenig vergessen, wie stark die beziehung zwischen cdu und csu seit 2015 belastet war. wer fordert, dass merkel härter hätte durchgreifen müssen, zumal ggü dobrindt, der muss sich auch die frage stellen, ob das nicht der tropfen gewesen wäre, der das faß zum überlaufen hätte bringen können.

    seehofer ist zwar ein wendehals ohne ende, aber manche sachen passieren einfach unbeabsichtigt, weil einer zu weit geht und der andere dann reagieren muss und nicht mehr anders kann. an der stelle ich würde ich daher nicht merkel in die verantwortung nehmen sondern vor allem die csu, die mit ihrer verbohrten themensetzung als bremser auftritt.

    mfg
    mh

  2. Hallo!

    Zum Thema ÖPNV wollte ich mich mal zu Wort melden: Wenn man den kostenlosen Nahverkehr nicht flächendeckend macht, sondern nur für sozial Schwache, bedeutet das wieder Behördengänge. Außerdem bedeutet das dann, dass man sich erstmal selber als sozial schwach begreifen und outen muss. Ich bin Wissenschaftliche Hilfskraft, habe netto ca. 950€ im Monat. Das Nahverkehrsticket, das ich brauche, um zu meinem Job zu pendeln, tut mir auf jeden Fall weh. Aber nach einer kurzen und schmerzhaften Erfahrung mit dem Jobcenter würde ich definitiv den Behördengang scheuen. Das hat schon was sehr Erniedrigendes und ich finde nicht, dass man den Leute das zumuten muss.

    Außerdem mal was Allgemeines: Ich finde es zwar gut, dass wir mittlerweile Lea Boergerdings Nachnamen kennen, allerdings wurde -meines Wissens- bisher nicht gesagt, welche Qualifikation sie mitbringt. Das richtet sich nun nicht gegen Lea, aber da wir von euch beiden wissen, was ihr sonst so macht, fände ich es fair, wenn auch Lea als vollwertiges Mitglied der Lage mit ihrer Qualifikation vorgestellt würde. Sonst ist es so: Richter – Journalist – Frau, die für Richter und Journalist arbeitet.

    Viele Grüße
    Eva

  3. Eure Empfehlung am Anfang der Sendung, ‘lieber’ eine Podcast App zu benutzen und den Webplayer zu vermeiden, verstehe ich nicht. Ich fände gut, wenn ihr vielleicht transparent machen könntet, warum ihr das präferiert. Geht es um Statistiken?
    Liebe Grüße und vielen Dank :)

    • Wie wir schon in der Sendung gesagt haben geht es um den wesentlich besseren Komfort. Das ist eine Win Win Situation: Die Menschen haben mehr Spaß beim Hören, wir gewinnen zufriedenere Hörer*innen.

      • Verstehe. Da ich beim Benutzen eures Webplayers ein wunderbares Komfortgefühl empfinde, und ich euch beim Kochen oder sonstiger Hausarbeit über meine Anlage höre, fragte ich mich irgendwie, warum ich das ich nicht mehr machen sollte, kapiere aber jetzt, dass es überhaupt nicht um mich geht. :)
        Vielen Dank und liebe Grüße!

  4. Kostenloser Nahverkehr zur kalten Jahreszeit in Berlin, würde bedeuten, das sich viele der Obdachlosen zum Beispiel in den Zügen der S-Bahn einquartieren würden. Und das bedeutet für viele Berufspendler ein Erlebnis für diverse Sinnesorgane.

  5. ÖPNV finanzieren? Einfach die Pendlerpauschale abschaffen. Bierdeckelkalkulation: 15km Entfernung, 30 Cent Pauschale, 35% (Grenz-) Steuersatz: gut 1,50€ pro Tag. Klagen sind kaum zu befürchten, weil man ja kostenlos zur Arbeit kommt (dann muss man nix mehr absetzen). Gebt die etwa 5 Milliarden den Städten zweckgebunden für den Nahverkehr. Zusätzlich sparen die Städte bei der Instandhaltung der Straßen, die Gesundheitskosten sinken, man muss niemand mehr wegen Schwarzfahrens in den Knast stecken, man braucht keine Kontrolleure und Ticketautomaten mehr, …

    Das Argument mit “ÖPNV auf dem Land funktioniert nicht” hatten wir hier jetzt oft genug. Das ist nicht relevant, weil es dort auch kein Lärm-Feinstaub-Stickoxid-Problem gibt. Der Autoverkehr muss aus der Stadt raus (bzw. massiv reduziert werden). Wenn ihr auf dem Land wohnt (schöne frische Luft, billige Miete bzw. Grundstücke), dann zahlt das selber und verlangt keine Pendlerpauschale zum finanziellen Ausgleich. Davon haben die Leute, die nah an ihre Arbeitsstätte ziehen und die höheren Innenstadt-Mieten bezahlen, nämlich auch nichts: Die höhere Miete kann niemand absetzen, die Entfernung schon. Sinnvoll? IMHO nicht.

    Es ist nun mal so: Es gibt immer Steuereinnahmen und -ausgaben. Ich habe von Subventionen für Almbauern, die von Hand mit der Sense Wiesen an Steilhängen mähen, auch nix. Das Geld geht ins Land. Bei kostenlosem ÖPNV gehts das Geld halt in die Stadt. So what?

    (Ganz nebenbei: Vom Ausbau des ÖPNV profitieren alle. Nicht nur alle, die kein Autofahren (in den Städten werden nur weniger als die Hälfte aller Personenkilometer mit dem Auto zurückgelegt), sondern auch alle, die weiterhin mit dem Auto fahren wollen: Weil die Straßen leerer und staufreier werden. Es ist halt nur etwas teurer Auto zu fahren …)

  6. Hallo,
    ich möchte mal Philipps Einschätzung zu “Niemand interessiert sich für Olympia” widersprechen. Denn in meiner Filterblase sieht es ganz anders aus. Mir fällt es eher schwer Leute zu finden, die sich nicht zumindest ein bisschen interessieren und die Ergebnisse verfolgen.
    Und noch ein kleiner Funfact zum Thema: Ein Bekannter, der das Netzwerk des Landes Rheinland-Pfalz betreut, hat mir erzählt, dass er seit Beginn der Olympischen Spiele einen deutlichen Peak in der Netzwerkauslastung zwischen 11 und 14 Uhr sehen kann. Während das Netz wohl sonst zu der Zeit nie ausgelastet ist, kommt es momentan immer an seine Grenzen.
    Offensichtlich ist es damit wie bei fast allen Themen eine Frage der Filterblase.

  7. Thema: Wir sind AfD

    Ich glaube, dass man zu allen Parteien die im Bundestag sitzen solche oder ähnliche Seiten ins Netz stellen kann. Politiker, von Links durch die Mitte bis Rechts, haben mit Äußerungen in der Öffentlichkeit ihren Parteien und geschadet und dabei nicht nur die Grenzen “des gute Geschmacks“ überschritten. Leider thematisiert ihr dieses Thema wieder einseitig!

  8. Tolle Sendung, weiter so!
    Eine Anregung zu Euren Lage Lives: Zunächst: toll dass Ihr Euch vom Vibe des Publikums beflügeln lasst und dafür die ein oder andere sachliche Ungenauigkeit in Kauf nehmt! Ihr macht das genau richtig, braucht aber immer etwas Zeit, um in Fahrt zu kommen. Etwas komisch ist immer der Begrüßungsapplaus, der nicht zu kommen scheint, wenn ihr nicht explizit drum bittet. Probiert doch mal eine Begrüßung mit klarem PUNKT am Ende des Satzes aus und gebt dem Publikum 3 Sekunden Zeit, um zu realisieren “jetzt sind wir dran”. Damit schafft Ihr gleich zu Beginn eine ganz andere Basis. Liebe Grüße

  9. Zum Thema ÖPNV…

    Da es außerhalb von großen Städten eh keinen vernünftigen ÖPNV gibt, haben die Leute in den ländlichen Regionen rein gar nichts gewonnen. Es kann doch nicht sein, dass im Endeffekt die Landbevölkerung den Städten den Nahverkehr bezahlt.

    Wo ist das denn gerecht?

    • Wieso zahlen die Gesunden den Kranken ihre Arztkosten (Krankenversicherung funktioniert nur so)? Wieso zahle ich mit meinen Steuern den Autofahrern ihre Strassen? Kann man unendlich ausweiten. So funktioniert Staat nun einmal.

      Und es heisst ja nun nicht dass man den ÖPNV nicht auch in den ländlichen Gebieten verbessern sollte. Aber die aktuellen probleme sind nun erst einmal in der Stadt mit der aktuellen Luftbelastung.

      • Hallo ChristianE.
        Schlechtes Beispiel. Wer krank ist wird kostenlos behandelt, ganz gleich seiner Herkunft. Das System steht ALLEN zur Verfügung.
        Der kostenlose ÖPNV eben nicht. Bezahlen sollen Ihn aber alle, ganz solidarisch natürlich.

        Zu der Sache mit den Steuern und den Straßen. Auf jeden Liter Benzin der an der Tankstelle verkauft wird, gehen über 60cent als Energiesteuer an den Staat. Plus MwST.
        7-8% der Steuereinnahmen resultieren allein aus dieser Steuer. Laut Gesetzt sollten die Hälfte der Einnahmen in den Straßenbau zurückfließen. Was eben nicht in diesem Ausmaß passiert. Dazu kommt übrigens auch noch die KFZ-Steuer.
        Der Staat und die Allgemeinheit verdienen also ganz gut an den Autofahrern.

        Das Problem mit den Abgasen in den Städten kann ich schon nachvollziehen. Und das hier dringen etwas unternommen werden muss ist selbstredend. Aber ein kostenloser ÖPNV wird das Problem nicht lösen. Letztendlich sehe ich hier die cheatenden Autobauer massiv in der Pflicht.

    • Das kann man auch gut umdrehen.

      Die Landbevölkerung, die meist lange Wege zur Arbeit hat, wird derzeit durch die Pendlerpauschale unterstützt. Stadtbewohner, die statt langer Arbeitswege meist deutlich höhere Wohnkosten haben, werden nicht unterstützt.

      Es kann doch nicht sein, dass die Stadtbevölkerung den Landbewohnern ihre langen Arbeitswege bezahlt.

      Wo ist das denn gerecht?

      • Die Wirtschaft möchte doch flexible Mitarbeiter.
        Ich musste weiter von meinem Arbeitsplatz wegziehen, da wir zwei Kinder haben, und Beide in Schichten arbeiten gehen. Wir benötigen unsere Familien.
        Da fragt Niemand.
        An jeder Ecke wird nach Kindern gerufen…dafür sollten wesentlich mehr Steuergelder ausgegeben werden.

  10. Wie schon einige andere Kommentatoren teile ich die Meinung, dass ihr bei der Olympia Einschätzung daneben liegt. Ich komme hier allerdings von einer anderen Richtung: Fussball ist auch bis zum letzten duschkommerzialisiert und es wird gedopt wie blöde (es spricht nur niemand drüber) und trotzdem schauen sich das viele Menschen mit Begeisterung an.

  11. Die Titanic hat die BILD mit einer erfundenen Geschichte über den JuSo-Vorsitzenden Kevin Kühnert reingelegt:
    http://meedia.de/2018/02/21/bild-druckt-alles-was-ihnen-in-die-agenda-passt-spd-schmutzkampagnen-story-soll-satire-aktion-der-titanic-gewesen-sein/

    Dass die Parteispitze gerichtlich nur gegen diese lächerliche “Hunde dürfen abstimmen”-Geschichte vorgeht (wie soll ein Hund eine eidesstattliche Erklärung unterzeichnen?)*, aber nicht dagegen, dass die größte Tageszeitung Europas auf der Titelseite Fake-News über ihren JuSo-Vorsitzenden verbreitet, spricht übrigens Bände. Da werden tausende Euro für einen Star-Anwalt bezahlt (DAS GELD DER MITGLIEDER!), obwohl der Presserat ein zahnloser Tiger ist, aber auf die Idee die BILD wegen Verleumdung, übler Nachrede und Hochverrat wegen der erfundenen Titelgeschichte über den Einsatz von russischen Bots durch Kevin Kühnert anzuklagen kommt da niemand? Mit so einer Parteispitze gibt es für die SPD keine Zukunft.

    *
    “Die SPD geht mit einer Beschwerde beim Presserat gegen die Berichterstattung der „Bild“-Zeitung über einen Hund vor, der angeblich am SPD-Mitgliederentscheid zur großen Koalition teilnehmen könnte. Der Parteivorstand warf der Zeitung am Dienstag in einer Erklärung „grobe Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik“ vor und beauftragte den Medienanwalt Christian Schertz damit, dagegen vorzugehen. „Ein Hund stimmt nicht mit ab“, versicherte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles.”

    https://www.derwesten.de/politik/ein-hund-als-mitglied-spd-geht-gegen-bild-bericht-vor-id213503821.html

  12. Zum Thema Olympia von unten:

    Die hier habt ihr gesehen, oder?
    https://deadspin.com/the-winter-olympics-feature-2-951-of-the-world-s-greate-1823138678

    Die Frau hatte ungarische Großeltern, und weil man nur irgendwo unter die Top30 Starter sein musste, um sich zu qualifizieren, hat sie sich über ein uninteressantes Event mit nur 28 Startern qualifiziert.

    Sehr schön!

    Schade, dass das die Organiatoren nicht sportlich nehmen.

  13. Liebe Lage,

    habe gerade Euren aktuellen Podcast gehört – vielen Dank dafür, wie jede Woche höre ich Euch gerne zu und bin nachher klüger.

    Gerne möchte ich ein paar Gedanken zum Olympia-Neustart loswerden:
    Ich bin sofort mit Euch dabei, wenn wir den Kapitalismus und seine Auswirkungen kritisieren,
    aber das müssen wir wohl so grundsätzlich tun, wenn es um Olympia bzw. schlicht um Profisport geht.
    So lange mit den Bildern von Profis, die ihren Job tun, denn nichts anderes sind doch Sportler_innen, so viel Geld zu verdienen ist, wird es so bleiben, wie es ist.
    Und dabei ist die Wahrnehmung doch äußerst verzerrt und selektiv. ein par Beispiele:
    – Es werden ja Sportarten übertragen und von vielen vielen geschaut, die in erster Linie aus meiner Sicht Spektakel-Wert haben und die kaum ein Mensch selber betreibt, beispielsweise Skispringen oder Biathlon. Es fahren viel mehr Leute Mountainbike, aber das ist offenbar nicht so telegen, sprich: Es gibt keine Sponsoren, oder zu wenig
    – Was die Doping-Diskussion angeht, bin ich als leidenschaftlicher Rennradler ohnehin schon lange genervt. Der Radsport ist das schwarze Schaaf für den deutschen Sport, z.B. in der Süddeutschen gibt es keinen Artikel über Radsport ohne Dopingverweis. Berechtigt? Kommt drauf an, wie ich es sehe: Als das Team Telekom Mitte der 2000er aufflog, gab es eine internationale Untersuchungskommission an der Uni Freiburg. Hier waren, letztlich mit Steuergeldern, Radler gebot worden. Diese Kommission stellte fest, dass auch Fußballclubs zu den Kunden der Freiburger Uni-Ärzte gehörten. Das war dann ganz kur in den Medien. Ein Mitglied der Kommission wurde von Kathrin Müller-Hohenstein im Sportstudio interviewt und u.a gefragt, wie wahrscheinlich es denn sei, dass heute im Fußball gedopt würde. Er sagte: 100%. Die Regeneration bei den vielen Spielen sei so wichtig und da könnte man eben viel tun mit Doping. Wurde das dann weiter diskutiert oder gar skandalisiert: Null. da wo das meiste Geld im Sport ist, gilt: The Show musst go on! und das ist eben vermarkter. Oder warum schauen die Sportschau so viel mehr Leute als den Blog über meine Alpenradreise auf YouTube? By the way: https://tinyurl.com/Wien-Marseille

    Fazit: Ich stimme Euch zu, es bräuchte Erneuerung. Doch dabei den Sport oder gar nur Olympia isoliert von Wirtschaftssystem zu betrachten, halte ich für unterkomplex und wenig erkenntnisversprechend.

    Liebe Grüße von
    Stefan

  14. Hallo,

    in der Lage wird ja auch oft über die EU, bzw. Europa geredet. Nun ist kürzlich von der ARD ein neuer Podcast/Radiosendung gestartet, der die Europapolitik einmal wöchentlich in den Fokus nimmt.

    Ihr könntet “punktEU” ja eventuell in der nächsten Lage mal erwähnen, denn einerseits ist Brüssel und die dort getroffenen Entschedungen ein immenser Faktor in unserem täglichem Leben, aber andererseits kriegt man davon meistens nur recht wenig mit.

    Eine Menge der Ablehnung der EU, die einige Menschen in Deutschland haben, kommt glaube ich von diesem Informationsdefizit, weil Brüssel dadurch so weit weg und so intransparent wirkt.

  15. Lieber Philip
    lieber Ulf,

    Ich bin nun seit ca. 50 Folgen dabei und möchte euch erst mal ein großes Lob aussprechen. Finde eure Folgen immer durchaus informativ und ansprechend und möchte meist danach einen unendlich langen Kommentar schreiben, da ich viele Punkte ergänzen will bzw. auch oftmals anders sehe, aber genau so sollte es ja sein!

    In dieser Folge fand ich es übermäßig auffällig, dass ihr für doch sehr unterschiedliche Positionen, auch etwas polemisch eingetreten seid. Bin mir grade nicht sicher was ich lieber möchte, aber eine etwas objektivere Darstellung der Zahlen, z.B. beim Thema ÖVPN wäre hier glaube ich angebracht gewesen.

    Der Hauptgedanke meines Kommentars soll aber ein anderer sein: Ja ihr beiden lebt in Berlin, Berlin ist die Hauptstadt und größte Metropolregion Deutschlands aber es gibt auch noch andere Regionen und die Schlussfolgerungen aus dem Berliner Umfeld auf den Rest zu übertragen halte ich manchmal für schwierig. Das Thema ÖPNV stellt sich nämlich außerhalb von Großstädten, wovon es nicht viele gibt in Deutschland, etwas komplexer (auch von den zuständigen Verkehrsverbünden) dar.
    Wenn ich jetzt schreibe, dass ich aus Nürnberg komme (mehr Franken als Bayern aber gut :D), muss ich aus euren bisherigen Ausführungen ja fast vermuten, dass man deshalb belächelt wird. Unabhängig davon, was sich in der CSU für Personen bewegen (und die CSU scheint für viele ja “Bayern” zu sein), fehlt mir hier ein wenig die Objektivität.

    Ganz krass ist mir das bei der abschließenden Bemerkung zu Olympia aufgefallen. Ich stell einfach mal die Behauptung auf ihr habt selbst nichts mit Wintersport zu tun und habt nie Leistungssport betrieben, denn die Begeisterung für Olympia war aus sportlicher Sicht noch nie so groß wie dieses Jahr. Obwohl ich mich in einem sehr akademischem Umfeld in der Klinik (als Arzt) bewege, werden im Schwestern- und Arztzimmer Mittagspausen auf Olympiaübertragungen (z.B. Biathlon) gelegt, es wird täglich über Olympiaentscheidungen gesprochen und bei der Visite wird es täglich von Patienten und Ärzten für Vergleiche / lustige Sprüche etc verwendet.
    Natürlich bin ich selbst begeisterter Wintersportler und habe einen anderen Bias, aber auch in Freundes- und Familienkreisen, für die Sport und speziell Wintersport keine Rolle spielt, ist die Begeisterung groß. Die Entscheidungen dieses Jahr waren bisher aus sportlicher Sicht und für den Zuschauer über alle Disziplinen hinweg super eng, mit jeder Menge Überraschungen, Zielsprints, tollen Mannschaftswettbewerben etc. Die Geschichten außen herum sind zudem immer nett und zeigen wirklich große Athleten. Wenn ich Freunde aus München oder Garmisch Frage, ist da am Tag nach der Männerabfahrt (die Nachts um 3 Uhr war) in den Unternehmen ein “inoffizieller Feiertag”, weil sich die Leute nachts den Wecker stellen und aufstehen.
    Und weshalb ihr gerade die vielen Randsportarten bei einer Winterolympiade für eure Kommerzialisierungs-Kritik verwendet erschließt sich mir auch nicht. Ja es gibt auch hier Sportarten, die werden gut gesponsored und bezahlt, aber beim Großteil ist das nicht der Fall, und der bisherige Grad der Kommerzialisierung ist im Gegenteil sogar wichtig, dass die Sportler unabhängiger werden und bessere Voraussetzungen für ihr Training und ihren Sport haben. An der Stelle muss ich einfach mal sagen, habt ihr glaub ich keine Ahnung, wie das als Sportler in einer der kleinen Wintersportarten abläuft.
    Klar ist das auch keine objektive Wahrnehmung meinerseits, aber so weit daneben wie bei dieser Einschätzung für “ganz Deutschland”, und ihr habt einige dieser Verallgemeinerungen explizit verwendet, lagt ihr noch nie. Wie bereits hier einige Male geschrieben lebt ihr dort oben in Berlin diesbezüglich wirklich in einer Blase.

    Die Kritik an den Verbänden, speziell hier IOC, kann man fast schon als “Common Agreement” abtun – da geh ich auch voll mit und da muss sich was ändern. Das dies allerdings für den Zuschauer kaum Relevanz hat zeigen doch alle anderen Beispiele, am prominentesten wohl der Fußball mit der größten, korruptesten Organisation FIFA überhaupt. Eine Korrelation zu den TV-Rechte-Geldern in Großbritannien zeigt nur, dass unabhängig von jeglichen Skandalen und Intrigen in den Verbänden, das Interesse und die Geldsummen ins unermessliche steigen.

    Als letzten Punkt möchte ich die “Blase” Deutschland in diesem Zusammenhang erwähnen. Denn für die olympischen Spiele ist das Interesse und die Begeisterung aus Deutschland sicherlich wichtig, aber im Gesamtbild eher unerheblich. Da ich länger in USA gelebt habe, und zuletzt länger in Frankreich gearbeitet habe, zeigen mir die vielen Kontakte aus diesen Ländern immer ein ganz anderes Bild, und auch deutlich andere mediale Darstellungen von entsprechenden Ereignissen. Weil es hier in den Kommentaren erwähnt wurde – die Tour de France: Wer einmal an der Strecke in Frankreich stand weis, dass in dem ganzen Land 3 Wochen Ausnahmezustand herrscht. Und während in Deutschland ARD/ZDF lange nicht mehr übertragen haben, und immer die Annahme getroffen wird “es nimmt an Popularität ab nach den ganzen Dopingskandalen”, kann man dem entgegenhalten, dass es schlicht und einfach falsch ist.
    Das mediale Interesse weltweit nimmt stark zu, die Sponsoren steigen immer höher ein und zahlen immer höhere Gehälter und Summen, also genau das Gegenteil ist der Fall.

    Natürlich sind meine Darstellungen auch teilweise etwas überspitzt formuliert, aber nach langem Zuhören hat mich der Olympiabeitrag am Ende eurer Sendung tatsächlich dazu bewegt die Zeit zu investieren und einen Beitrag zu schreiben!

    Dennoch weiter so – und kommt vielleicht mal für eine Lage Live nach Bayern / Franken um vielleicht ein paar Berge und Schnee zu sehen :-P. Der neue ICE schafft es, bereits selbst getestet, auch wirklich unter 3 Stunden von Berlin nach Nürnberg!

    Lieb Grüße

    Alex

    • Hi Alex, herzlichen Dank für Dein ausführliches Feedback!

      Zum Thema Olympia nur so viel – ich selbst habe dazu gar keine Meinung, deswegen habe ich zu dem Block auch nichts gesagt. Aber ich habe Philip auch nicht so verstanden, dass er sich gegen Sportler*innen aussprechen wollte. Ich denke es ging ihm um verkrustete Strukturen in den Olympischen Komitees.

      • Hi Ulf,

        schön, dass du gleich geantwortet hast. Du hast natürlich Recht, dass ausschließlich Philip an dieser Stelle geredet hat.

        Mein Hauptkritikpunkt war weniger Philips Kritik an den Sportlern (dazu gleich mehr), als die aus meiner Sicht falsche Wahrnehmung. Meist seid ihr da einfach etwas vorsichtiger, und euch ist die Blase, in der jeder iwie sitzt bewusster. Hier war Philip aber doch sehr forsch.

        Und bezüglich der Athletenkritik:
        Nunja ich finde, wenn man die Spitzenathleten durch Amateure ersetzen will, mit der Aussage “es ist dem Zuschauer eh egal ob jemand die 100m in 9 oder 13 Sekunden läuft, da eh alle dopen” (O-Ton), ist das schon eine relativ aggressive Aussage gegen den Lebensinhalt der Topathleten und würdigt nicht gerade die 800-1000 Trainingsstunden, die der klassische Athlet im Leistungszentrum abspult (inklusive viel Verzicht bei Trinken, Essen, etc.). Zumal es den Leuten, die ich kenne, bei so etwas mehr darum geht die außergewöhnlichen Leistungen live zu sehen, als nur irgend ein Event. Gerade in Südkorea bei oft -15°C bis -20°C ist der Funfaktor als Zuschauer wohl eher mäßig :D

        Ist schon ein paar Beiträger her – aber vllt. ein Satz: habe während dem Studium und auch davor viel programmiert und zu der Szene noch viel Kontakt. Habe mir mal das Konstrukt für den elektronischen Schriftverkehr im Justizbereich, über das ihr vor ein paar Sendungen berichtet habt angeschaut. Mein Beileid, dass du denen weiter Geld überweisen musst. So einen harten Fail sieht man selbst im Gesundheitssektor (der prädestiniert für IT-Fails ist) selten.

        Grüße

  16. Moin,
    meiner Meinung nach ist das größte Problem an der „wir-sind-afd.de“-Entscheidung, ob bei der reinen Namensverwendung schon Meinungsfreiheit etc. derart eine Rolle spielen, dass die Nutzung wieder ok ist. Hierzu vielleicht vorweg: inhaltlich find ich die Seite gut und gar nicht mal so grenzwertig wie Ulf und hätte das auch relativ bedenkenlos durchgewunken. Außerdem ist das Urteil schon deshalb fragwürdig, da die Leute vom LG scheinbar recht unmotiviert beim OLG Karlsruhe abgeschrieben (10 U 137/12) und dabei auch nicht unbedingt nur passende Passagen übernommen haben.
    Aber bei der Namensrechtsverletzung dürfte es wohl nicht um wesentlichen darum gehen, ob die aufgerufene Seite ihrer Aufmachung nach den Eindruck erweckt, von der afd zu stammen, sondern um die Domain als solche. Da diese nach meinem Verständnis den Autor, bzw. Inhaber der Internetpräsenz ausweist. Ein bisschen wie der Autor eines Buches. Wenn man den link angezeigt bekommt, denkt man doch sofort, dass hier etwas von der afd stammt. Und das ist doch das Problem, nicht ob die Inhalte geschützt sind. Ein bisschen als ob im Buchladen ein Buch mit dem Titel „afd-Wahlprogramm“ verkauft wird und erst im Buch selber folgt dann die satirischer Auseinandersetzung mit deren braunem Unsinn. Das ist dann in meinen Augen ein solcher Etikettenschwindel, bei dem der bewusste „namensklau“ derart vorgelagert im Vordergrund steht, dass er von der eigentlichen Meinungsäußerung getrennt zu betrachten ist.
    Das mag jetzt aus der Sicht des Verfassungsrechtlers Quatsch sein, aber ich finde, dass der Name und der letztendliche Inhalt zumindest ein Stück weit getrennt betrachtet werden müssen. Und die Domain ist letztendlich nur ein Click bait ohne eigene Meinungsäußerung. Etwas anderes wäre es natürlich, wenn die Domain zwar das Kürzel „afd“ enthalten würde, aber in einer distanzierteren Variante (zb „afd-Zitate.de“, „inside-afd.de“ etc.).
    Aber wie gesagt, ob man hier überhaupt eine solche isolierte Betrachtung von Name und Inhalt anstellen darf, dürfte die (verfassungsrechtlich) interessante Frage sein.

    VG

  17. Hallo Philip, hallo Ulf,

    da ich bei dem Olympiathema in diesem Podcast ganz anderer Meinung bin dachte ich mir hier doch auchmal ein Kommentar zu hinterlassen.

    In meinem Freundeskreis ist es entweder so, dass die Leute sich überhaupt nicht für die Spiele interessieren und sie somit nicht verfolgen, oder dass sie total begeistert sind und soviel Olympia konsumieren wie möglich. Vom Interesse her macht das also für mich einen sehr binären Eindruck. Daher kann ich mir gut vorstellen, dass Ihr mit Eurem Freundeskreis in einer Art Filterblase lebt in der das Interesse für die Spiele weniger ausgeprägt ist.

    Ich selbst gehöre zu der zweiten Gruppe und sehe es nach wie vor so, dass die Olympischen Spiele das Maß der Dinge in den verschiedenen Disziplinen sind. Dies wird für mich vor allem dadurch geprägt, dass meinem Eindruck nach die Athleten selbst diese Ansicht haben. Man merkt doch immer wieder, dass es für die Athleten das Größte ist an den Spielen teilzunehmen und selbst absolute Größen, die schon alles gewonnen haben, bei jeder weiteren Medallie Tränen in den Augen haben.
    Natürlich ist Doping und Korruption in dem Sport ein großes und unschönes Problem, aber mein Eindruck ist schon, dass die Maßnahmen gegen Doping bei Olympia doch recht effektiv sind (wenn auch teilweise im Nachhinein) und ein Großteil der Sportler sauber ist.
    Der Kommerzialisierung der Spiele kann man sich wohl nur sehr schwer abwenden, was meiner Ansicht nach unweigerlich mit dem medialen Interesse verknüpft ist. Aus diesem Grund verstehe ich auch euren Lösungsvorschlag nicht der auf genau dem gleichen Meschanismus basieren soll. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Interesse an den Sportarten sich ändern würde wenn man sie anders verpackt.
    Auch, dass es hier einer Neuauflage bedarf, kann ich nicht zustimmen. So macht den Reiz der Spiele für den Zuschauer und vor allem die Sportler doch aus, dass die Menschen sich schon seit mehreren Jahrtausenden in einigen der Disziplinen gemessen haben und die Spiele somit als Tradition im Sport zu verstehen ist.
    Zudem ist es meines Wissens nach keine Anforderung ein Profi zu sein um an den Spielen teilnehmen zu dürfen. Man muss sich qualifizieren um teilnehmen zu dürfen, genau wie in eurem Vorschlag auch.

    Liebe Grüße und vielen Dank für den klasse Podcast
    Max

  18. Guten Abend,
    ich habe nochmal einen kleinen Nachtrag zum SPD Mitgliedervotum.
    Weiter oben war ja schon das Hamburger Desaster erwähnt worden, was damals zu totalem Chaos in der Hamburger SPD führte.
    Als die SPD Schleswig-Holstein 2011 ein Mitgliedervotum aufsetzte, um den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2012 auszumachen (damals kandidierten Ralf Stegner und Torsten Albig, späterer Wahlsieger und dann Ministerpräsident), wurden zahlreiche Mechanismen erarbeitet, um eine ähnliche Blamage wie in Hamburg und Hessen zu vermeiden. Verantwortliche Organisatorin in SH war damals als Stv. Landesvorsitzende Bettina Hagedorn, MdB, bei der ich zurzeit im Praktikum bin und die mir lustigerweise heute ausführlich davon berichtete, wie sie es auch im Buch „Spiegelbilder – Ralf Stegner“ schon getan hat.
    So gab es einen Sicherheitscode, der dafür sorgte, dass keine gefälschten Wahlunterlagen eingereicht werden konnten. Des Weiteren wurden alle abgegeben Stimmen in einem Postfach gesammelt und dann erst am Tag der Auszählung unter notarieller Beaufsichtigung zur Auszählungsstelle gebracht. Bei der Auszählung wurden mehrere Teams für die verschiedenen Schritte eingesetzt, die nach einer bestimmten Zeit reihum getauscht wurden, damit niemand eine Ergebnistendenz hatte. Am Ende wurden alle Stimmen nochmal von Frau Hagedorn und ihrem Team gezählt und bei unklaren Fällen ein Notar herangezogen. Sie sagte mir heute noch, dass diese Mechanismen damals durch Ralf Stegner in den Vorstand der Bundespartei „exportiert“ wurden. Dass also auch die Möglichkeit besteht, dass diese so oder so ähnlich auch dieses Mal zum Einsatz kommen.
    Gruß, Quintus

  19. Zum Thema beitragsfreier ÖPNV meine 0,05 EUR (aus ökonomischer Sicht hauptsächlich) unter

    https://nicolailevin.wordpress.com/2018/02/19/bus-und-bahn-fur-lau-geht-das/

    Ich finde es absurd, dieses Modell wegen seines erwiesenen Erfolges zu verurteilen. Es funktioniert, und deshalb wollen wir es uns nicht leisten?

  20. @ulf, zum Einstieg: nicht linksversifft, sondern linksgrünversifft muss es heißen. soviel Zeit muss sein. Dazu ein funfact, den ich mir zusammengerechnet habe als Dobrindt von der konservativen Revolution sprach, die der linksgrünversifften (hat er nicht gesagt) Doktrin entgegenstellt werden wird. Rechnet man alle Regierungsjahre zusammen die konservativ-bürgerliche Parteien (CDU/CSU, FDP und Ableger sowie Deutsche Partei u.a.)in unterschiedlichen Konstellationen an der Macht waren, kommt man auf 107 Jahre. Dem stehen lediglich 38 Jahre linksgrünversiffte, also SPD und Grüne, gegenüber. und davon waren eigentlich 7 Jahre wirklich linksvergrünversifft. ansonsten war immer das sogenannte bürgerliche Spektrum an der Regierung. somit können die sich aus nichts herausquatschen, sie waren immer an den Entscheidungen beteiligt.
    So das war der spaßige Teil. Weil ihr oft von NGO, z.B. DUH (die ich persönlich recht kritisch sehe – als Stichwort sei nur mal das Abmahnverhalten genannt) redet, aber bei Industrieverbänden immer von Lobbyisten, will ich anmerken, das NGOs natürlich auch Lobbyarbeit machen. Natürlich stehen sich da aber oft genug ein David und Goliath gegenüber.
    Zu Angela Merkel: Ihr sprachet von ihrer strategischen Stärke, sich an die Spitze einer Bewegung zu setzen. In dem Zusammenhang fiel auch das Wort von der Energiewende. Dazu sei daran erinnert, dass einen verhandelten Atomausstieg gab. Der war sicher nicht perfekt, aber ein funktionierender Kompromiß. Dann wurde gegen eine Umfragemehrheit eine Verlängerung beschlossen. Als dann in Japan ein AKW kaputt ging, machte sie Moratorium und einen erneuten Ausstieg. Mal beiseite gelassen, was dieses Hin und Her an Geld kostet und kosten wird, weil da Verträge plötzlich nichtig wurden, ist das ein, finde ich, symptomatisches Beispiel für merkelsche Politik. Das zieht sich bishin zu ihrer Flüchtlingspolitik als Muster durch. Natürlich hat sie da empathisch reagiert, aber ohne jegliche Rücksprache mit den europäischen Partnern. Wenn man im übrigen ein Beispiel für Opportunismus braucht, dann ist bei der Energiewende der damalige Umweltminister Norbert Röttgen ideal. der hat sich so schnell gedreht, mit dem hätte man Sahne schlagen können. Im übrigen bei mir ein Malus, den er noch heute hat, wenn er als aussenpolitischer Sprecher auftritt.

    In dem Zusammenhang eine Frage an den Verfassungsexperten, die ich mit Freunden diskutierte, ist es verfassungsrechtlich möglich, die Amtszeiten von Bundeskanzlern zu begrenzen wie bei Bundespräsidenten. Also nach 8 Jahren hätte die CDU einen anderen Kanzlerkandidaten aufstellen müssen als den bisherigen Amtsinhaber. Meines Erachtens würde es die Parteien beleben, da man in absehbaren Zeiträumen neues Personal braucht. Ich habe die Mittel-und Endphase der Kohlära erlebt und die Leute hätten 1998 jeden gewählt, nur um den Dicken loszuwerden. Und jetzt ist es bei Merkel sogar noch viel stärker, nur ohne sozialdemokratische Alternativen.
    Eine kurze Anmerkung zu Philips löblichen Erklärungsversuch warum Menschen sich zu den Schlumpffarbenen hingezogen fühlen, niemand zwingt einen ein Menschenfeind zu sein. Ich bin erst seit 3.10.1990 Bürger der Bundesrepublik und die Veränderungen für mich und mein Umfeld wie für 17 Millionen andere ziemlich groß und das in fast allen Lebensbereichen. Schon damals, finde ich, war das Argument von den Umwälzungen nicht stichhaltig. Es ist eine persönliche Entscheidung, die jeder für sich trifft, ob man andere Menschen hasst oder nicht. Ich kenne einige Menschen in meinem Umfeld, deren Blütenträume seit 1990 nicht so reiften, aber keiner von denen ist Nazi geworden. Zurück zur AFD – während des Wahlkampfs kursierte in Berlin ein Aufkleber mit ungefähr folgendem Text: “Natürlich kannst du AFD wählen, aber dann biste halt ein Rassist.” Das bringt es auf den Punkt.

    Zur eurer Olympia-Idee – ich glaube, wie wohl viele hier, dass die sich nicht durchsetzen läßt. Ich nehme gelegentlich an Jedermannrennen teil und ehrlich außer den Teilnehmern und ihren Angehörigen, Freunden interessiert das niemanden. Aber ich finde, angesichts des Landschaftverbrauchs von sportlichen Großereignissen sollte man bei Olympia vielleicht darüber nachdenken, ob man es nicht dauerhaft an ein Land vergibt. Die Sommerspiele nach Griechenland der Tradition oder nach Groß Britannien der Sportbegeisterung wegen und die Winterspiele meinethalben nach Skandinavien oder Kanada, was schneesicheres halt. Und jedes NOK kann sich um die Schirmherrschaft bewerben. Wäre eventuell nachhaltiger als alles, was jetzt gemacht wird. und die Korruption würde möglicherweise ein wenig kleiner werden.

    beste Grüße und macht weiter so
    Tom

  21. Hallo ihr beiden,

    was ich zur Diskussion zum ÖPNV noch gerne ergänzen möchte, sind die sinkenden Gesundheitskosten, die bei einer sinnvollen Umsetzung zu erwarten sind und die letztlich ja auch Ausgangspunkt der Diskussion waren.

    Das Umweltbundesamt geht auf Basis bestehender Daten für den Zeitraum 2007 bis 2015 von rund 45.000 vorzeitigen Todesfällen jährlich aus (https://www.umweltbundesamt.de/daten/umwelt-gesundheit/gesundheitsrisiken-der-bevoelkerung-durch-feinstaub#textpart-6).

    Ein sinnvoll umgesetzter ÖPNV würde vor allem in Großstädten einen wesentlichen Beitrag leisten die Krankheitslast zu verringern. Mit Lungenkrebs und kardiopulmonalen Erkrankungen werden von Feinstaub besonders schwerwiegende Erkrankungen mit verursacht. Diese verursachen sowohl hohe direkte (medizinische) Kosten, als auch hohe indirekte Kosten durch den Ausfall an Arbeitskraft (dieser Punkt wird häufig vergessen, ist aber volkswirtschaftlich nicht zu unterschätzen). Damit werden sowohl Lebensdauer und Lebensqualität negativ beeinflusst. Dieser Zustand ist für Einzelne mit Schicksalsschlägen verbunden und gesellschaftlich wohl kaum erstrebenswert (ökonomisch wie moralisch).

    Da sinkende Kosten aus den Bereichen Personalaufwand, Justiz, Verwaltung, Gesundheit, etc. zu erwarten sind und damit unterschiedliche Akteure profitieren würden, macht es für mich nur Sinn wenn sich Bund und Kommunen an der Finanzierung beteiligen. Ein vergleichsweise gut funktionierendes, kostenfreies ÖPNV-System kann auch als Standortvorteil betrachtet werden, wovon auch Unternehmen profitieren und etwa über einen geringfügig erhöhten Hebesatz an der Finanzierung beteiligt werden könnten.

    Dass alle auf ÖPNV umsteigen, nur weil die Tickets nichts mehr kosten ist sicherlich blauäugig. Dies ist aber kein Argument gegen kostenfreien ÖPNV, sondern für dessen Einbettung in ein durchdachtes Konzept. Dies könnte neben erhöhter Taktung und Pünktlichkeit z. B. auch beinhalten, dass Carsharing-Konzepte mit Elektroautos im Stadtkern gefördert werden, um Menschen, die z. B. beruflich nicht auf individuelle Mobilität verzichten können, eine umweltschonender Alternative zu bieten.

    In jedem Fall werden die einschlägigen Industriezweige alles dafür tun kostenfreien ÖPNV zu verhindern. Stellt es schließlich eine Gefahr für Umsätze dar. Genauso wie sie sich vor einigen Jahrzehnten dafür eingesetzt haben, dass Straßenbahnen möglichst gegen private Autos und öffentliche Busse ersetzt wurden.

  22. Thema: Olympia

    Moin Jungs,
    während der vergangenen Sommerspiele hab ich auch länger über Olympia nachgedacht. Dabei ist eine Utopie enstanden die ich euch ganz gerne kurz skizzieren möchte:

    Wie wäre es denn wenn die UN ein Stück Land “annektiert”, sagen wir mal irgendwo, wo es keinem wehtut und niemand umgesiedelt werden muss, z.B. Steppe in Kasachstan (Man kann ja Abstand zahlen.). Dieses Stück Land wird dann “Olympia” getauft und bekommt einen neutralen Saaten-Status, inklusive Verfassung (da dürfen sich dann mal alle austoben um auch bei der Verfassung alles an Optimismus und Utopismus reinzulegen, was geht.).

    Jedenfalls wird dann dort mit Mitteln des IOC einmal alles hingebaut. Schwimmhalle, Leichtathletikstadion, etc. (Wenn man den richtigen Standort fände, würde man ggf. auch alle Sportstätten für Winter und Sommer in eine Gegend bekommen).

    Dort finden dann regelmäßig die Olympischen Spiele statt. Es gibt einem Gastgeber, der sich die Eröffnung, die Abschlusszeremonie und drumherum ein bisschen Folklore ausdenken darf. Dieser ganze Wahnsinn mit Stadien, die einmal für drei Wochen gebaut werden würde wegfallen, und das ganze schöne Geld könnte dann wirklich in internationale Sportförderungen etc. gesteckt werden.

    Infrastruktur für Gäste und Zuschauer läßt sich auch alles hinstellen und es wäre ein Ort an dem dann wirklich ein Olypischer Geist herrschen könnte (im Köper und Geiste). Ich will jetzt nicht zu tief in Details gehen, aber zumindest diese Anregung hinterlassen.

    Dann noch was generelles: ich hör euch sehr lange schon und sehr gerne.

    In der letzten Folge fand ich leider das Telefonat mit Nathan ziemlich lame, was nicht an Nathan lag, sondern daran, dass ihr schon sehr viel vorher erklärt habt, und dann im Telefonat nichts neues mehr kam. Es wirkte dann ein bisschen mehr wie “yeah wir haben gerade einen aktuellen Fall aus Twitter live am Telefon” als das der Erkenntnisgewinn im Vordergrund stand.

    Aber anyway. Keep up the good work und kommt demnächst mal in Hamburg zu ner Livesendung vorbei!

  23. Hallo,

    ich habe aus ähnlichen Gründen wie Ihr die Olympischen Spiele nicht angesehen. Eure Idee einer Neugründung der Spiele fand ich prinzipiell gut. Ich sehe aber die Gefahr, dass man damit in der gleichen Problemzone wie Nathan Matthes landet (z.B. mit der Domain “wir-sind-die-Olympischen-Spiele.de”).

    Ich schlage daher einen anderen, kreativen Ansatz vor: Die Olympischen Spiele kommen bekanntlich aus der griechischen Antike. Sie waren schon damals die größten und wichtigsten “panhellenische” Spiele, an denen alle Griechen (pan = alle; hellenisch = griechisch) teilnehmen durften. Aber sie waren nicht die einzigen. Es gab
    • die Pythische Spiele
    • die Nemeischen Spiele
    • die Isthmischen Spiele
    • und weitere Spiele von eher lokaler Bedeutung.
    Das kann man alles in der wikipedia nachlesen: https://de.wikipedia.org/wiki/Panhellenische_Spiele

    Insofern könntet Ihr also z.B. die Istmischen Spiele neu gründen, womit Ihr Euch ganz elegant in die griechische Tradition stellt _und_ unnötigen Ärger mit den verschiedenen Olympischen Komitees vermeidet.

    Die Sieger der Isthmischen Spiele erhielten anders als die von Olympia nicht einen Olivenzweig als Preis, sondern einen Fichtenzweig. Mit unseren Fichten-Monokultur-Wäldern können wir Deutsche uns also mit gutem Recht an die Spitze der Neugründungsbewegung stellen. Das klingt doch ganz rund, nicht wahr?

    Beste Grüße

    Peter (in der IT tätig, aber studierter Althistoriker)

  24. ÖPNV – Tallinn

    Hallo!

    Ich denke, Tallinn als Musterbeispiel für die Vorteile des ÖPNV ohne Fahrschein heranzuziehen ist falsch. Denn der Entschluss, die öffentlichen Verkehrsmittel in Tallinn kostenlos anzubieten, hatte nur vordergründig mit einer sozialen Entlastung der Bevölkerung zu tun. Das eigentliche Argument war die Mehrung des Steueraufkommens in der Hauptstadt.
    Dazu muss man von einer estnischen Besonderheit wissen: Im Gegenteil zu vielen anderen Staaten sind die Esten nicht immer dort registriert, wo sie tatsächlich wohnen. Wo man aber registriert ist, dahin fliessen die Einkommenssteuern. Da es in Estland keinen Wettbewerb mit den kommunalen Steuersätzen gibt, wird versucht, Menschen mit anderen Mitteln zu locken, sich z.B. in Tallinn zu registrieren. Zu diesen Mitteln gehören unter Anderem grosszügige Unterstützungen bei Geburten, billigere oder gar kostenlose Kindergartenplätze und eben auch die kostenlose Benutzung des ÖPNV.
    Der ÖPNV in Tallinn ist nämlich mit nichten für alle kostenlos, sondern nur für diejenigen, die in Tallinn registriert sind. Also bitte auch als Tourist nicht auf die Idee kommen, in Tallinn auf den Erwerb einer Fahrkarte zu verzichten! Fahrscheinkontrollen gibt es weiterhin, und auch die damit und mit dem Verkauf der Fahrscheine in Verbindung stehenden Kosten bleiben weiterhin bestehen.

    Es gibt nun viele Esten, die zwar ausserhalb Tallinns wohnen, aber regelmässig in der Stadt zu tun haben oder dort arbeiten (teilweise als Wochenaufenthalter). Diese haben sich nun oft in ihrer eigentlichen Wohnsitzgemeinde ab- und in Tallinn, zum Beispiel in der Wohnung eines Verwandten, angemeldet. Die Folge: Die Einkommenssteuer der betreffenden Person fliesst in Zukunft nicht mehr an den eigentlichen Wohnort, sondern in die Kasse Tallinns.
    Der Entscheid damals war natürlich hoch umstritten und wurde in Estland sehr kontrovers diskutiert. Gewinner in der ganzen Sache ist die Hauptstadt, und das nicht nur finanziell, sondern auch mit einem internationalen Prestigegewinn. Nicht zum ersten Mal wird Tallinn so auch aktuell als positives Beispiel in ausländischen Medien erwähnt.
    Die Kehrseite der Geschichte: Den ländlichen Gemeinden in Estland brechen im grossen Stil die Steuereinnahmen weg, worunter nicht zuletzt auch der öffentliche Verkehr leidet. Auf dem Land zu leben ohne eigenes Auto ist sehr schwierig, und die Verkehrsverbindungen werden tendenziell eher abgebaut als erweitert. Wenn wir beispielsweise in die ca. 15km entfernte Kreisstadt fahren wollen, kommen wir mit dem Bus an einem Tag hin, aber erst am nächsten wieder zurück…

    Grüsse aus dem ländlichen Estland
    Peter Wüthrich

  25. Noch ein Bonbon aus der Koalitionsvertrag:

    Seite 94, erster Absatz:

    “Zur Sicherung der bundesweiten Versorgung mit Presseerzeugnissen für alle Haushalte – in Stadt und Land gleichermaßen – wird bei Minijobs von Zeitungszustellerinnen und Zeitungszustellern der Beitrag zur Rentenversicherung, den die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu tragen haben, befristet für die Dauer von fünf Jahren bis zum 31. Dezember 2022, von 15 auf 5 Prozent abgesenkt.”

    https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2018.pdf

    Wow. Gerade bei denen, die am schwächsten sind auf dem Arbeitsmarkt. Danke. Wer hat uns verraten?

  26. Höre die Lage erst seit Mitte Januar und fand diesmal besonders die Unterschiede Eurer Meinungen zum Thema ticketloser ÖPNV sehr erfrischend.

    @wir sind afd
    Ich weiß nicht, ob das schon angemerkt wurde, aber bullenscheiße hat nichts mit Polizeibeamten zu tun. Es geht lediglich um die Übersetzung des englischen bullshit.

    • @bullenscheiße: ja, wurde angemerkt, aber es geht doch darum wie’s ankommt … das LG zitiert ohne jede Not diese URL, vermutlich um Nathan quasi “kaputtzuschreiben”.

  27. Hallo Lage,

    bezüglich ÖPNV:
    Ich Zweifel an der Angabe, dass der ÖPNV 12.000.000.000€ pro Jahr an Tickets einnimmt. Dies würde ja bedeuten, dass jeder Bundesbürger ca. 150€ pro Jahr an Tickets bezahlt, darum eingeschlossen sind ja dann auch Kinder bis 6 Jahren die nicht zahlen müssen, Landbevölkerung ohne Anschluss an den ÖPNV, Autofahrer die auch für den Weg zum Bäcker ihr Auto benutzen,…
    Wie seht ihr das? Haltet ihr die 12.000.000.000€ für plausibel?

    LG
    Thomas

    • das erscheint mir auch wenig plausibel – vermutlich sind da Bahn und Flugzeug als “öffentliche Verkehrsmittel” mit eingerechnet ;)

  28. https://www.grokomat.de/

    Einige Suggestivfragen dabei, aber wenn es denn hilft…

  29. Hallo,
    kleine Verständnisfrage für mich zum Thema AFD Blog und Domainrechte.

    Allgemeiner Teil:
    Wenn ich eine Domain kaufe, erwerbe ich dann nicht bestimmte (Nutzungs?-)Rechte für den Namen? Inwiefern dürfen diese Rechte mir seitens einer dritten Partei weggenommen werden? In dem Moment zahle ich ja für eine Dienstleistung und war schneller bei der Registrierung – Pech für die anderen Interessenten. So zumindest mein laienhaftes Verständnis.

    Themenspeziefischer Gedanke:
    Mag sein, dass die AFD gegen die Websiete vorgehen möchte, aber es hat nichts damit zu tun, dass die Domain aufgegeben werden soll. Durch die Fixierung auf den Domainnamen wird davon abgelenkt, dass die AFD den Inhalt aus dem Internet entfernt haben will.

  30. http://theregion.org/article/12790-039-kurdish-pigs-039-how-the-attacks-on-afrin-are-rooted-in-sexism-and-anti-kurdish-racism

    Da gibt es nichts falsch zu verstehen: Sollten die Türkei und die mit ihr verbundenen islamistischen Kräfte gewinnen, steht der Welt ein weiterer Genozid ins Haus. Denn dies ist in Erdogans Logik die einzige Möglichkeit, einen kurdischen Staat (dessen Legitimität völkerrechtlich ohnehin nicht bestreitbar ist) an seiner Südflanke zu verhindern.

    Es wäre die ethische Pflicht Europas, die Kurden mit Waffen zu unterstützen und die Türkei wirtschaftlich zu isolieren. Aber wie das mit ethischen Pflichten und Europa so ist: die kommen in der Regel nicht zusammen…

  31. Hallo,
    ich habe mir die Stelle nochmal angehört um sicherzugehen und Philipp sagt an einer Stelle, dass die türkische Regierung die PKK für Terroristen hält. Natürlich ist das so, aber der Fairnesshalber muss man sagen, dass auch die EU und die USA die PKK für Terroristen halten. Das wollte ich nur nachtragen.

  32. Thema ÖPNV:
    ich lebe aktuell in Wien. Hier kostet das Semesterticket 75€, die Jahreskarte für Erwachsene 365€. Die U-Bahnen fahren zu Stoßzeiten alle 3min, ansonsten alle 5min und am Wochenende die ganze Nacht alle 15min. Das wird ergänzt durch Bim und Bus. Es gibt ein stationsgebundenes Leihfahrradsystem (“Citybike”), bei welchem die jeweils erste Stunde kostenlos ist. Das ganze ist lokal gut abgestimmt und wird von der Bevölkerung angenommen. Hier werden mittlerweile mehr Wege mit dem ÖNPV als mit dem Auto zurückgelegt: ÖPNV 39%, Auto 27%, Fahrrad 7%.

    Für mich ist Wien ein tolles Vorbild für so manchen deutschen ÖNPV.

    http://www.sueddeutsche.de/auto/sz-serie-nahverkehr-weltweit-die-wiener-oeffis-kosten-nur-einen-euro-am-tag-1.3854634-2

    PS: danke für den Onion Link. Leider funktionieren die Umlaute in der Anzeige der Kommentare nicht.

  33. Zunächst mal ein grosses Lob für den Podcast, ich bin zwar Schweizer, aber auch sehr an deutscher Politik interessiert und höre euch jetzt schon sehr lange zu, habe allerdings noch nie was kommentiert hier. Dieses Mal konnte ich es mir aber nicht verkneifen, da als Beispiel London und die ‘congestion charge zone’ angesprochen wurde. Ich lebe selbst in London und pendle täglich ca. 7.5km pro Weg (also 15 insgesamt) zur Arbeit, mit dem Fahrrad. Ich würde also sagen, ich bekomme ein ziemlich gutes Bild vom Verkehr hier. Und da muss man leider schon sagen, dass auch die Innenstadt sehr staugefährdet ist. Da sind mitnichten nur Taxis und Busse, es gibt natürlich die üblichen Lieferwagen (die berüchtigten ‘white van drivers’, unter Radpendlern nochmals deutlich unbeliebter als Taxifahrer, die, muss man zugeben, in London eigentlich nicht so mordlustig sind), Lastwagen, aber auch jede Menge Privat-PKWs.

    Es kostet £11.50 pro Tag zwischen 07:00 und 18:00, Montag bis Freitag – das ist bei weitem nicht genug, um die Fahrer der ganzen Range Rovers etc. davon abzuhalten, da trotzdem ihr Vehikel zu benutzen. So gesehen sind das ja pro Monat nur £250. Das erscheint zwar viel Geld für einen durchschnittlichen Engländer, der sich an keinem besonders hohen Durchschnittseinkommen erfreuen kann, aber viele Leute, die in der Gegend Westminster, Soho, Fitzrovia, City, etc. arbeiten, können sich sowas problemlos leisten. Ist dann halt lediglich eine etwas lästige Extra-Ausgabe für sie.

    Ich würde deswegen nicht sagen, die ganze Idee sei schlecht, aber das Beispiel London klang mir im Podcast dann doch etwas zu rosig, und immerhin habe ich tägliche Erfahrung mit dem Thema, da ich selbst in Fitzrovia arbeite (irgendjemand muss ja den Durchschnittslohn ein bisschen runterdrücken…)

    Beste Grüsse und ansonsten weiter so
    Claudio

  34. Nochmal zum Fall Nathan Matthes, anderer Aspekt:
    Sicher, sehr interessant, Nathan Matthes selbst im Interview zu hören.
    Aber: audiatur et altera pars! Auch wenn man den anderen Teil aus vielerlei Gründen nicht sympathisch findet.
    Habt Ihr die AfD um ihre Sicht gebeten?
    Bei einen journalistischen Anspruch sollte das dazu gehören.
    VG
    D.

    • Ich würde mal vermuten, dass es einfacher ist, mit einem Blogger einen Interview-Termin zu bekommen als mit einem Politiker, wobei letztere wahrscheinlich eher selten bereit sind, sich spontn in Podcasts zu äußern.
      Davon abgesehen liegt doch das Urteil bereits vor, was natürlich auch die konkreten Beschwerden der AfD enthält. Vor diesem Hintergrund ist natürlich auch ein Interview mit dem Blogger nicht wirklich “nötig”, aber IMO ist diese Entscheidung in keiner Weise zu beanstanden.

    • Da brauche ich doch wirklich nicht zu fragen.
      Die AFD sagt “Natürlich darf Herr Mattes seine Meinung sagen, aber wir möchten unsere Domain, weil sie unseren Namen enthält”.
      Die Namenswahl war ein geschickter Schachzug. Der Prozess brachte Publicity und durch die Spenden keinen finanziellen Nachteil. Jetzt heißt es geschickt agieren und die AFD ins Leere laufen lassen in dem man einfach einen domainnamen nimmt, der erlaubt ist und auch einigermaßen passt.
      Der Focus liegt jetzt noch auf Nathan. Wenn man sich jetzt witer streitet wegen eines läppischen Domainnamens, macht man es der AFD leicht den Focus wieder auf diese Partei zu lenken und Nathan als linksversifftes, trotziges Kind abzustempeln.

  35. Bei der Diskussion um die Finanzierung des ÖPNV fände ich das Beispiel Wien gut, da hier Monatskarten und Jahreskarten zum Tarif von 1€ pro Tag zu erwerben sind (also 30€ oder 365€) und sich dies besonders für Einheimische lohnt. Dies wären dann genau die 30 Euro im Monat, welche Sie in der letzten Lage auch angesprochen haben, während Einzeltickets (für Touristen, seltene Nutzer des ÖPNVs usw.) reguläre Preise zu zahlen sind (2,40€). Dazu ist die Taktung unter der Woche bei 3-4 Minuten und sehr zuverlässig. Auch in der Nacht braucht man keinen Zuschlag. Ich komme aus Bremen, studiere jetzt in Wien und bin von den Wiener Linien sehr begeistert da sie gut getaktet sind, für Studenten nur 50 Cent pro Tag billig ist und vergleichsweise sehr zuverlässig.

    Liebe Grüße, Euer treuer Hörer Jonas

  36. Danke, dass Ihr das Thema Heimatministerium angesprochen habt. Was mir fehlt (und ich auch bei den Mainstreammedien gehört habe oder nachlesen konnte), ist der Zuschnitt dieses Ministeriums. Herr Seehofer wird ja nicht als blanken Titel “Heimatminister” bekommen und das war’s dann. Da werden mindestens Referenten und Ministerialdirektoren eingestellt und somit mindestens mehrere Duzend Menschen Posten und Geld versorgt. Was haben die als Gegenleistung für Aufgaben? Un mit welchem Ziel. Woher stammt die Idee und wem (außer der CSU) hat so ein Ministerium eigentlich gefehlt? Im Wahlkampf habe ich nichts davon gehört. Wisst Ihr oder weiß jemand hier etwas dazu?

    • Über den Zuschnitt ist nichts bekannt. Als Beispiele aus den Bundesländern gibt es zwei Ministerien dieser Art.
      In NRW ist es, wie es scheint, eher ein Symbolministerium mit kaum Budget. Anders in Bayern. Hier liegt der Fokus, die regionalen Unterschiede im Freistaat zu kitten. Auch deshalb ist der Dienstsitz nicht im oberbayrischen München, sondern im mittelfränkischen Nürnberg. Diese Information hätte dem Hörer sicher auch gefallen.
      Spannend wird die Kombination „Heimatschutz“ mit „innere Sicherheit“- was für mich Assoziationen auslöst in Richtung Department of homeland Security.
      Gerade in Zeiten, in der viele Menschen nach Deutschland kommen, ist eine belastbare Definition des Begriffs „Heimat“ notwendig und eine bloße, wenig emotionale und technokratischen Rechtsstaatliche Definition (Habermas Verfassungspatriotismus) nicht ausreichend. Ob dies ein Ministerium hinbekommt, steht auf einem ganz anderen Blatt.
      Wenn nun das Ministerium seine Aufgaben z.B. wie das bayrische Pendant versteht, also regionale Unterschiede in Lebensverhältnissen, Standards etc anzugehen, finde ich das gar nicht schlecht

  37. Zu ‘Heimat’:
    Was heute als kosmopolitisches Nonplusultra, mobiles Leben, Überallarbeit beschrieben wird – das digitale Nomadentum -, ist schick und fein, so lange man jung ist. Ich sitze nach 17 Umzügen mit 59 Jahren in einer fremden Stadt, die Familie ist tot, und Freunde hat man nur, solange man sich wenigstens gelegentlich treffen kann. Auch ein Grund, sich eine Heimat zu wünschen.

  38. Was beim ÖPNV meiner Ansicht nach untergeht, ist das Gelegenheitsfahren… wenn man möchte, dass der ÖPNV das Auto *komplett* ersetzt, hat man (zumindest in Berlin) noch einen weiten Weg vor sich.

    Aber es wäre ja schon ein großer Gewinn, wenn die Autos nicht für jede Kleinigkeit genutzt werden würden sondern nur, wenn es wirklich sinnvoll ist… und gerade unter dem Aspekt darf man nicht vergessen, was Tickets für ein Lock-Out-Faktor sind.

    Der Punkt ist halt, dass der ÖPNV, solange er kostet, für Autofahrer keine Alternative darstellt. Und das liegt nicht daran, dass mal eine S-Bahn ausfällt oder ein Bus Verspätung hat, sondern alleine schon an dem Faktor, dass ich jetzt entweder relativ bequem das Auto nehmen könnte oder erstmal ein Ticket lösen muss… Ein Bereich, wo man das sehr gut beobachten kann, sind Apps: kostenlose Apps gehen immer; egal wie viel Werbung da drin ist oder ob man seine Seele und sein Erstgeborenes qua EULA abtritt – aber wehe, eine werbefreie und faire App kostet 1,59€.

    Solange der ÖPNV Geld kostet, fällt dieser Spontanitätsfaktor komplett weg… Ist jemand von euch mal in den Genuss einer Bahncard 100 gekommen bzw. kennt Leute, die das sind?
    Auf die Stadt übertragen wäre das halt, zu wissen, dass man jetzt doch noch zwei Bier trinken kann – man steigt halt einfach in den Bus. Und wenn man dann 15min warten muss, flucht man halt 2mal, aber die Parkplatzsuche hätte um die Zeit auch nicht viel kürzer gedauert.

    tl;dr:
    Kostenloser ÖPNV bringt Autofahrer erstmal nicht dazu, das Auto einzumotten – aber er sorgt halt dafür, dass er in der ein oder anderen Gelegenheit überhaupt als Alternative wahrgenommen wird.

    • Es gibt auch sowas wie Monats- oder Jahreskarten – die kauft man sich einmal, und dann ist gut. “Da muß ich mir aber ein Ticket kaufen” ist eine schlechte Ausrede. Daß das Auto regelmäßig betankt werden will, hat schließlich auch noch keiner als Nachteil vorgebracht.

      • Das ist korrekt, aber Monats- bzw Jahreskarten sind eine finanzielle Verpflichtung dass man die Dienstleistung dann auch benutzt. Das machen viele, aber nicht die von Sandra angesprochene Zeilgruppe der “ich fahre eben mit dem Auto 10 Minuten um die Ecke ans Kiosk”.

  39. Ich kann von der Bucket List den Punkt „mal von Andrea Nahles persönlich anschreien lassen“ streichen. Gelebter „Dialog“ und so. Oder um mit meiner Oma zu sprechen: „Wer schreit; hat Unrecht.“

    Zur Erläuterung: Ich wollte wissen, wie genau sie das „Machtzentrum“ der Partei jetzt wieder aufbauen will, dass sie als Generalsekretärin von 2009 bis 2013 selbst eingerissen hat. Daraufhin hat sie geschrien, dass damals alles ganz schrecklich war und sie darüber ein Buch schreibt, wenn sie in Rente geht.

    Auf die Frage nach einem Plan B die lapidare Antwort von Scholz: Ich hab keinen! Ich bin nicht schizophren, ich habe nicht zwei Pläne in meinem Kopf! Keine konkreten Antworten auf gezielte Fragen, sondern nur populistisches Wahlgeschwafel! Auf Fragen nach personeller Erneuerung, sowie nach einem Außenminister Gabriel in der GroKo nur Plattitüden! Im großen und ganzen hat sich bei mir bestätigt: #NoGroKo

    • Null Plan, dafür die Hosen voll bis zum Hals – das ist auch mein Eindruck vom “Machtzentrum” der SPD. Jetzt bloß niemandem auf die Füße treten, um sich Anfang März zur Not auch mit 51% Zustimmung in die Groko zu retten. Nichtmal von Herrn Gabriel will man sich offen distanzieren (der in einem Ausbruch persönlicher Gekränkheit seiner kleinen Tochter irgendwelche Zitate in den Mund legt – der gehört ganz klar in Therapie, nicht ins Außenministerium), denn der könnte ja noch 25 Fans in der Partei haben, die dann aus Frust “Nein” ankreuzen.

  40. Zum Fall Nathan:
    Eigentlich müsste man eine Aktion daraus machen: Jeder der die Möglichkeiten und ein paar Euro über hat, registriert sich eine ähnliche Domain und klont die Seite (am besten mit einer zentralen DB irgendwo) – dann müsste die AfD jeden Einzelnen verklagen, richtig? Wenn ein großer Teil der Abwägung doch der Domainname selbst ist? Vielleicht nimmt man auch ein paar Domains (TLDs), bei denen man als Registrant anonym bleiben kann…
    …fände es wirklich sehr schade, wenn diese großartige Zitate-Sammlung aus dem Netz verschwinden würde… Die müsste doch unbedingt bis zur nächsten Bundestagswahl aufrecht erhalten werden, damit möglichst viele Parteien sie im Wahrlkampf mal nennen können…
    Aber man sollte wohl erst noch einmal abwarten, wie das endgültige Urteil aussieht. Vielleicht kann Nathan am Ende einfach weiter machen damit. Hätte nur Bedenken, dass dann irgendwann ein paar Glatzen vor seiner Haustür herumlungern… das wäre bitter…

    • Statt für Klonen wäre ich eher für massiv Ausbauen zu einer Art BILDBLOG für die AfD.

      • Lass uns den Ausgang des Verfahrens abwarten. Danach kann man über eine Projektierung sprechen.
        Vielleicht ist die Lage ja dabei – oder es finden sich in den Reihen des CCC ein paar Interessierte.

    • Ich habe dazu folgende Mainung:
      Die Aktion von Nathan finde ich Klasse. Die seite ist genau das richtige, um sie Menschen unter die Nase zu reiben, die behaupten “Ja nee, wenn ich die AFD wähle, bin ich kein Nazi, das sind ja nur vereinzelte Aussagen und die haben ja auch eine Abmahnung bekommen.”
      Das der Name der Webseite nicht zulässig ist kann ich vom Rechtsstandpunkt verstehen. “Wir-Sind-AFD” lässt ja nun mal darauf schließen, dass die AFD dahinter steht.
      Ich würde die Sache als geschickten Schachzug von nathan sehen, der seine Wirkung gezeigt hat und die Adresse aufgeben. Aber ich würde den aktuellen Rummel nutzen um für eine neue “legale” Seite zu werben, auf der das Programm weitergefahren wird z. B. Wir-sind-nicht-die AFD oder so ähnlich.
      Gegen das Urteil nachzutreten, bringt die AFD wieder in Schlagzeilen (Opferrolle), die wir nicht haben wollen.
      Aktuell hätte Nathan das Spiel auf seiner Seite, das die AFD gerne selbst spielt. Er ist in der Opferrolle. Soll er doch jetzt auch mal das Opfer mimen und jammern, dass er eigentlich doch recht hat, aber die AFD ihn nun mal gesetzestechnisch runtergebuttert hat.
      Die AFD kommt mit dem Rammbock auf die Tür zugerannt…macht die Tür auf und lasst sie durchrennen.
      Das gute an der Seite ist auch, dass sie nicht zu effektheischerisch ist, sondern einfach nur zeigt was Sache ist. Wie gesagt, einfach unter anderer Flagge weiter machen.
      Shitsorms zu entfachen wäre kindisch und spielt denen wieder in die Hände, wie es das immer tut.
      Mich erinnert das ein bisschen an meine Kids, der eine stichelt so lange bis der andere explodiert und handgreiflich wird. Und dann ist er der Dumme. Weil Ersterer sagt: “Ich hab doch nur….”
      Und obwohl ich weiß, dass er absichtlich provoziert hat, kann ich ihn nicht wirklich bestrafen, weil er nichts Schlimmes getan oder eine plausible Ausrede hat, die er sich vorher schon zurecht gelegt hatte.

  41. Ich hätte zwei kleine inhaltliche Anregungen. Zum einem ergibt sich bei der Untersuchungshaft der Inhalt des strafrechtlichen Vorwurfs (Tatverdacht) (zumindest in Deutschland) zunächst aus dem Haftbefehl. Die Verteidigung kann also daran anknüpfen und zudem Akteneinsicht nehmen. Darum wäre es interessant zu wissen, ob es einen türkischen Haftbefehl und wenn ja welchen Inhalts im Fall Deniz Yücel gegeben hat. Ein anderer Punkt ist, dass man nicht vorschnell davon ausgehen sollte, das Institut der Untersuchungs Haft in den USA sei, aufgrund der weit verbreiteten Möglichkeit auf Kaution frei zu kommen, in besonderem Maße rechtsstaatlich oder freiheitlich. Es käme vielmehr darauf an, in welchen Fällen überhaupt Untersuchungshaft angeordnet werden kann – das ist in manchen Bundesstaaten nach meiner Kenntnis praktisch immer möglich, um die Anwesenheit des Beschuldigten im Strafverfahren sicherzustellen, auch bei minder schweren Delikten. Die wiederum pauschale Möglichkeit auf Kaution frei zu kommen, bevorzugt dann zunächst nur die Menschen mit viel Geld, was mit ein Grund dafür sein dürfte, dass in amerikanischen Gefängnissen überproportional die wirtschaftlich schwächeren Minderheiten wie Afroamerikaner und Hispanos vertreten sind

    • Danke für die Hinweise, würde ich unterschreiben … es ist immer eine Krux mit den kurzen Hinweisen auf weiterführende Themen – man kann sie dann nicht in aller Ausführlichkeit diskutieren, ohne völlig abzuschweifen. Aber ich finde es gut, dass Du das nachträgst.

      • Aus meiner Sicht ist der Verweis auf vermeintlich liberalere Bedingungen in den USA hinsichtlich Untersuchungshaft leider völlig falsch.

        Erstens ist der Anteil der Gefangenen in Untersuchungshaft an der Gesamtpopulation aller Gefängnisinsassen in den USA (21,6%) höher als in Deutschland (18%). (Quelle: http://www.prisonstudies.org/sites/default/files/resources/downloads/world_pre-trial_imprisonment_list_2nd_edition_1.pdf)

        Zweitens kommt es in der weit überwiegenden Mehrheit aller Anklagen gar nicht zu einem Prozess, sondern eine Strafe wird per Verständigung (plea bargain) verhängt. Abgesehen davon, dass das eines angeblichen Rechtsstaates unwürdig ist, führt es natürlich dazu, dass aus der Untersuchungshaft nach kurzer Zeit “richtige” Haft in Form einer Freiheitsstrafe wird, was die Statistik für die USA noch nach unten drückt. Laut New York Times werden 97% aller Prozesse auf Bundesebene so abgeurteilt, 94% in den Bundesstaaten (Stand 2012). (Quelle: http://www.nytimes.com/2012/03/23/us/stronger-hand-for-judges-after-rulings-on-plea-deals.html)

        Drittens ist die Dauer der Untersuchungshaft zwar auch in den USA begrenzt, in New York State z.B. auf 6 Monate. In der Realität gibt es dafür aber viele Ausnahmen und aufgrund der völlig überlasteten Gerichte dauert es oft länger. Ein extremer Fall, der in den letzten Jahren durch die Medien ging war der von Kalief Browder. Das war ein junger Afroamerikaner, der mit 16 verhaftet wurde und dann drei Jahre (!) in Untersuchungshaft saß. Das Ganze nur, weil er einen Rucksack geklaut haben sollte, aber stets seine Unschuld beteuerte und sich eben nicht auf einen plea bargain eingelassen hat. Ein paar Jahre nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis, in dem er vielfach von Mitinsassen und Wärtern misshandelt worden war, nahm er sich mit nur 22 Jahren das Leben. (https://www.newyorker.com/magazine/2014/10/06/before-the-law und https://www.newyorker.com/news/news-desk/kalief-browder-1993-2015)

        Viertens besteht zwar tatsächlich häufig die Möglichkeit, per Kaution freizukommen. Aber statt eines liberaleren Systems entsteht dadurch lediglich eine Zweiklassenjustiz, denn viele Menschen können sich selbst eine Kaution von 1000 Dollar nicht leisten. John Oliver hat das in seiner Show mal, wie ich finde, sehr gut zusammengefasst, auch wenn seine überdrehte Art sicher nicht jedermanns Sache ist: https://www.youtube.com/watch?v=IS5mwymTIJU

        Ich wäre prinzipiell vorsichtig mit positiven Verweisen auf die US-Justiz. Hier läuft so ziemlich alles falsch, was nur falsch laufen kann. Ich würde mich freuen, wenn ihr das in der nächsten Sendung klarstellen könntet. Davon unabhängig vielen Dank für den tollen Podcast, auf den ich mich jede Woche sehr freue!

      • Wie gesagt, der Verweis war überhaupt nicht in dem Sinne gemeint, wie Du es kritisierst … die zahllosen Macken des US-Justizsystems sind mir nur zu bewusst.

      • Ulf, kannst du vielleicht noch etwas genauer erläutern, was du im Podcast damit meintest, dass “wir in Deutschland extrem viel U-Haft verhängen” und “die Justiz-Praxis ist, U-Haft sehr sehr schnell zu vollstrecken”.

        Ich habe z.B. Zahlen vom statistischen Bundesamt gefunden, denen zufolge 2016 auf 900.000 Abgeurteilte etwa 30.000 Personen mit Untersuchungshaft kamen, also rund 3 Prozent. Darunter zum Beispiel knapp 3.000 unter 60.000 für Körperverletzung Verurteilten und etwa die Hälfte der später für Raub oder Erpressung Verurteilten. Das erscheint mir einigermaßen moderat. (https://www.bundesjustizamt.de/DE/Themen/Buergerdienste/Justizstatistik/Strafverfolgung/Strafverfolgung_node.html)

        Mir ist klar, dass ihr viele Themen abarbeitet und nicht alle im Detail besprechen könnt. Ich halte euch auch sehr zugute, dass ihr es in der kurzen Zeit geschafft habt, eine interessante Einführung in die Rechtsgrundlagen zur Untersuchungshaft zu geben. Ich kann nur deine Charakterisierung und den Internationalen Vergleich mit den Zahlen, die ich finde, nicht nachvollziehen. Vielleicht interpretiere ich die Zahlen auch falsch?

  42. Hallo liebes Lage-Team,
    ich genieße Euren Podcast sehr und freue mich besonders über den Dialog, als den Ihr diese Kommentarsektion versteht. In diesem Sinne (und ausdrücklich nicht als Rumgemecker) würde ich gerne etwas zur Diskussion über den Begriff “Heimat” im Speziellen und über den Umgang mit der AfD im Allgemeinen beitragen. Euch stößt sauer auf, dass die AfD Begriffe zur Außgrenzung verwendet und befürwortet selbst ein Klima der Inklusion. Da kann ich mich voll anschließen. Wenn man diesen Grundsatz ernst nimmt, ist es aber in meinen Augen nur konsequent, ihm auch der AfD gegenüber treu zu bleiben. Es ist wichtig, AfD-Positionen sachlich entgegenzutreten und sie wo immer möglich zu entkräften. Das kann aber auf der emotionalen Ebene nur dann erfolgreich sein, wenn es mit dem Grundgedanken der Inklusion geschieht – auch auf die Gefahr hin, einen Vertrauensvorschuss zu leisten, der dann ausgenutzt wird. “If they go low, we go high”, wie Michelle Obama sagte ;)
    So breraubt man der AfD ihrer Opferrolle, in der sie so erfolgreich Stimmen sammelt, ohne sich unter dem Vorwand des Schutzes der rechten Flanke (I’m looking at you, CSU) anzubiedern. Der Reflex, dem politischen Kampfbegriff “Heimat” mit den eigenen Kampfbegriffen zu begegnen, ist für meine Begriffe “Auge um Auge”. Irgendwo dahinter wartet doch ein Dialog darauf, geführt zu werden. Davon könnten alle Seiten profitieren.
    Beste Grüße,
    Arvid

    • Man beraubt natürlich *die AfD.

    • Was hat die AfD damit zu tun? Insbesondere Horst Seehofer hat schon immer irgendetwas für die Stammtische abgesondert, aber de facto immer so abgestimmt, wie Mutti es wollte. Erst neulich kam doch einen Tag nach den Verhandlungen die Idee eines Landesgrenzschutzes.

      https://www.google.ch/amp/s/amp.welt.de/amp/politik/deutschland/article173553034/Plaene-vorgestellt-Soeder-will-Bayerns-Grenzen-mit-eigener-Polizei-schuetzen.html

      Die CSU ist für Leute, die morgen nicht mehr wissen was heute entschieden wurde.

      Die CSU blinkt rechts und fährt nach links, das merken auch langsam diejenigen, die schon länger in den Bergen leben.

      • Es ging mir primär überhaupt nicht um die CSU, wobei deren Verhalten natürlich guter Wahlkampf für die AfD ist.

    • Hi Arvid,

      ich denke im Prinzip genauso. Aber jenseits davon, der AfD nicht die Opferrolle anzubieten, finde ich dass man nie den Gegner nur schlecht / gefährlich genug deklarieren sollte und dann jede demokratische Kultur dahin ist.
      Ich will die, in meiner Lebenszeit neue, Dimension des Rassismus und und und, den die Afd praktiziert, nicht bagatelisieren, aber ohne Erfahrung in der Justiz zu haben, finde ich es schon nachvollziehbar, dass solche irreführenden (zugegeben nur auf den ersten Blick) und diffamierenden Aussagen, scheinbar zur Präsentation der Partei in der Öffentlichkeit, nicht online bleiben dürfen.

      Man stelle sich eine Seite (in imitierenden Layout) “Wir sind die Grünen” vor und als erstes sieht man Renate Kühnast mit “Deutschland ist Scheiße”. Vielleicht war es ein anderer Grünen-Politiker hinter dem dieses Plakat bei einem Protest-Marsch hochgehalten wurde.

      • Ich verstehe Deine Argumentation, aber der Vergleich ist schief, denn es handelt sich ja um authentische Zitate! Um in Deinem Bild zu bleiben müsste man also Renate Künast in den Mund legen: “Atomkraft nein danke!”

      • Das Wesentliche wird wieder übersehen : Der Vergleich wäre so, als würde den Linken zu den G20 Kravallen z. B. so etwas in den Mund gelegt :

        Wir als Linke sehen gerne die Stadt brennen, denn wir hassen den Kapitalismus und deswegen schlagen wir gerne alles kurz und klein.

        Das ganze dann in typischen Linken Farben mit entsprechender Webadresse.

        Die Zitate ansich sind nicht das Problem, die darf jeder sammeln und veröffentlichen.

      • Hallo Markus,
        das finde ich sehr erfreulich, schwarz-weiß-Bilder sind eben ein nur bedingt geeignetes Mittel, die Realität abzubilden. Ich verstehe auch, warum der AfD oft mit genau der unversöhnlichen Haltung gegenübergestanden wird, die sie selbst dem postulierten “System” unterstellt. Aber wie in allen Abrüstprozessen ist hier irgendwann der Punkt gekommen, als selbstsichere Gesellschaft in Vorleistung zu gehen.

        Damit meine ich jedoch nicht, im Fall Nathan Mattes nachzugeben. Hier sägt die AfD an genau dem Ast, auf dem sie sitzt, nämlich der Meinungsfreiheit. Und auch, wenn jemand eine Internetseite mit Künast-Zitaten (“Früher glaubten wir, die Lebensformen der Unterschicht seien die Folge ihrer Armut. Das Gegenteil ist richtig: Die Armut ist Folge ihrer Verhaltensweisen, eine Folge der Unterschichtskultur”, Quelle: http://www.taz.de/!5178006/) online stellen würde, wäre ich auf ihrer/seiner Seite, wenn die Klagen kämen. Die Inhalte sind leicht austauschbar, aber die Methoden bleiben die gleichen. In Künasts Fall wäre es eine mir persönlich unangenehme Wahrheit. Das Recht auf deren Äußerung möchte ich jedoch im Sinne einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung höher gewertet wissen als die Verletzung meines “safe space” durch “hate speech”. Auch, wenn die Trolle und “internet warriors” sich noch so daneben benehmen, sticht für mich das Grundrecht die Abneigung gegen die politische Gesinnung.

      • @Arvid

        Die AfD hat Personen wie Gedeon, Höcke und Poggenburg in unsere Parlamente gebracht. Wie kann man diesen Leuten nicht mit einer unversöhnlichen “wir oder die”-Haltung entgegentreten? Die legen die Axt an all das, was sich in diesem Land seit 1945 zum Besseren gewandelt hat.

      • @Günter
        Meiner Meinung nach hat sich in unserem Land nach den Erfahrungen mit dem Innbegriff eines totalitären Systems zum Besseren gewandelt, dass wir heute niemandem mehr seine verfassungsmäßigen Rechte absprechen. Die Gefahr ist in meinen Augen, dem politischen Gegner aus Angst vor der Rückkehr in finstere Zeiten ebendiese Rechte abzuerkennen und damit selbst zu dem zu werden, das man so zu bekämpfen sucht.
        Damit ist die Frage, wie man als tolerante Gesellschaft mit Intoleranten umgeht, natürlich noch nicht abschließend beantwortet. Hier würde ich vorschlagen, konkrete Rechtsbrüche (Volksverhetzung, etc.) konsequent zu ahnden, ohne sich ständig ad homines (“Du Nazi!”) zu bedienen, die ohnehin ins Leere laufen.

      • Diese Leute sind Idioten, die auch der AfD nichts bringen, außer ein paar Stimmen. Insbesondere diese NS Anspielungen sind absurder Blödsinn.

        95 Prozent der AfD Anhänger haben aber konkrete und berechtigte Anliegen. Das reicht von Verbesserungen der Arbeitsbedingungen bis zum Recht darauf seine Kinder selbst zu erziehen.

        Ein wesentliches Thema ist auch die Entscheidung darüber, ob man Zuwanderung will oder nicht. Es muss legitim sein, darüber entscheiden zu können, da es ja auch bezahlt werden muss.

        Nur weil 5 Prozent von großdeutschen Phantasien träumen, nimmt das denn anderen 95 Prozent nicht das Recht für ihre Anliegen einzureden.

      • @Frank
        Ich glaube, man macht es sich zu leicht, wenn man prominente Figuren innerhalb der Partei als “Idioten” abtut, mit denen man im Grunde nichts zu tun hat. Sollte es den (aus der Luft gegriffenen) 95% nicht leicht fallen, die “idiotischen” und in den Augen der Öffentlichkeit rufschädigenden 5% zu mäßigen oder, falls das nicht möglich ist, aus der Partei ausschließen?

      • Da kommt es auf den Einzelfall an. Wer z. B. so etwas sagt wie mit dem Flüchtling ist es egal wo er ertrinkt gehört ausgeschlossen, da er klar menschenverachtend agiert. Wenn Gauland als Reaktion auf Merkels “aus den Augen Politik, da sie nun nicht im Bereich der TV Kameras stehen” etwas sagt wie man muss auch traurige Bilder aushalten, dann ist es noch kein Ausschlussgrund, da es logisch ist, wenn man nicht jeden aufnehmen will.

        Die AfD sehe ich als eine Art Schlepper, welcher den großen Tanker etwas vom Kurs abbringen soll. Es ist der einzige Weg, etwas zu bewegen und deswegen wollen ihn viele gehen. Die Etablierten hatten Jahrzehnte lang Zeit, für Balance und Augenmaß zu sorgen, es aber vorgezogen, den Lobbyinteressen von Wenigen zu folgen. Aber mehr möchte ich nicht dazu sagen, da hier die AfD Befürworter unterrepräsentiert sind und so gerne als verkappte Nazis hingestellt werden, was beleidigend ist. Auch spielt die Angst keine große Rolle, wie gerne unterstellt wird.

        Es gibt jedenfalls einen guten und richtigen Rahmen, in dem sich jeder ohne Sanktionen bewegen können sollte : die der Strafgesetze.

      • @Frank
        Die Rechtsordnung einzuhalten, muss selbstverständlich sein. Das an sich schützt noch niemanden vor Angriffen, die ebenso im Rahmen dieser Ordnung bleiben. Und wer so bewusst provoziert, wie es die AfD tut, muss spätestens seit Newton wissen, was zurückkommt. Natürlich gibt es keine Pflicht zum produktiven Diskurs, aber der wäre mir persönlich wesentlich lieber als Parolen, die Sie selbst idiotisch nennen. Es gibt eine breite Bereitschaft, über Positionen zu diskutieren. Aber ein Dialog kann nicht zustandekommen, wenn jeder AfD-Kritiker sofort zum “linksversifften System” gerechnet und die vorgebrachten Argumente abgetan werden. Ich wiederhole gerne meinen Abrüstungs-Metapher. Am Anfang braucht es viel guten Willen auf beiden Seiten, den ich momentan aber bei keiner sehe. Vielleicht macht ja auch Ihre Seite den Anfang. Irgendwer muss es jedenfalls tun.

      • Ich halte es im Zweifel auch für besser, dass bei solchen Projekten in irgendeiner Form explizit anzugeben ist, dass es sich um kein Webangebot der Partei selbst handelt. Diesbezüglich gab es im Wahlkampf doch auch Fälle mit Wahlplakaten, wo eine Verwechselungsgefahr tatsächlich näher lag als hier. Im konkreten Fall sehe ich allerdings keinen begründeten Zweifel daran, dass das Angebot nicht der AfD zuzurechen ist.

        Eine passende Analogie für die Grünen wäre eher sowas wie “Wir sind eine linksfaschistische, deutschenfeindliche Kinderfickerpartei” (um den diesbezüglichen AfD-Duktus zu bemühen), was in gleicher Weise Verwechselungen ausschließen würde.

        Letzendlich ist die Frage der Kunstfreiheit tatsächlich interessant, also wie weit diese reicht und ob sie sich zwingend auf das Gesamtkunstwerk erstreckt. Denkbar ist aus meiner Sicht durchaus, dass eine explizite Distanzierung verlangt werden kann.

        Bezüglich der AfD und deren Wählern muss man festhalten, dass die Wähler ja wissen, dass sich eindeutig rechtsextreme Personen in dieser Partei befinden, die mit der Stimme dann auch ins Parlament ziehen. Der Wähler muss also abwägen, ob er in Kauf nehmen will, diesen Personen ein Mandat zu verschaffen, oder ob er der Partei die Stimme verweigert, wenn solche Personen nicht nur geduldet, sondern auch auf Landes- bzw. Bundeslisten gesetzt werden.

      • @Jemand

        Ich denke nicht, dass diese Seite auf Wähler der AfD Einfluß nimmt. Eher könnte sie dazu beitragen, im Rest der Bevölkerung die Einsicht wachzuhalten, dass dies keine Partei ist wie alle anderen.

  43. Heimatministerium

    Ich befürchte ja, dass die CSU sich am Department of Homeland Security der USA orientiert, das ja auch noch nicht so alt ist, und gern dessen Kompetenzen auch hierzulande in ihr Ministerium integrieren möchte. Würde mich nicht wundern, wenn recht bald nach Zusammenkommen der Regierung erste Forderungen kommen, die auf DHS-Kompetenzen als Vorbild verweisen.

    In dem Sinne ist die Benennung vielleicht doch nicht einfach nur Propaganda, sondern Kalkül?

  44. Thema kostenloser ÖPV:

    Diese Idee dient in meinen Augen dazu, die Autofahrer wieder mehr zu belasten. Was in der Stadt funktioniert, klappt in 75 Prozent der restlichen Republik nicht, da dort alle 2 Stunden ein Bus fährt, der dann statt 10 Minuten PKW eine Stunde fährt und dazu noch ab 1700 nicht mehr (Sonntags dann ab 1400 nicht mehr).

    Dann gibt es noch andere Dinge, die am öffentlichen Verkehr stören :
    Ungepflegte Sitznachbarn, Keimbelastung, Lautstärke, Sicherheit an den Bahnhöfen (insbesondere seit 2015 hat sich die Lage dort extrem verändert. Wer möchte da noch seine Kinder ab Dunkelheitsbeginn fahren lassen).

    Dass es auch anders geht, zeigen Länder wie China. Dort ist der Bahnhof keine Drogenabsteige, sondern gepflegtes Reisemittel, welches Spaß macht.

    Der Autofahrer zahlt mehrere hundert Euro im Monat an Extrasteuern, wenn er seinen PKW nutzt, das sollte mal reichen.

    Ein PKW ist für mich ein Ort der Ruhe und Privatheit. Allein das ist ein enormer Wert.

    • Ein PKW ist für mich vor allem etwas das es mir ermöglicht mobil zu sein. Ins Kino zu gehen, Freunde besuchen, bei meiner Mutter vorbei zu schauen, Zeit zu sparen…..

      Diese ganze ÖPNV-Gratis-Diskussion kommt doch irgendwie aus der Großstadt-Blase.
      Ich kann die Argumente ja alle nachvollziehen. Feinstaub, Abgase, Lärm, Platzverschwendung. Es spricht vieles gegen das Auto in der Großstadt. Man wird das Problem aber nicht durch eine kostenlosen Nahverkehr lösen.
      So sehr das Auto in der Großstadt fehl am Platz ist, so notwendig ist es nun mal außerhalb der Ballungsräume.
      Kostenloser Nahverkehr in Stadt, tolle idee. Aber bitte nicht auf kosten derer die Ihn nicht nutzen können. Genau das würde aber passieren wenn man Autofahren noch stärker besteuert als es eh schon wird. Die meisten km werden außerhalb der Ballungsräume gefahren.

      • Aber dass die ganze ÖPNV-Diskussion aus der “Großstadtblase” kommt, liegt halt in der Natur der Sache…
        Zum einen ist ein getakteter Verkehr mit Großfahrzeugen nur dann sinnvoll, wenn ein gewisses Fahrgastaufkommen aufgebracht wird. Und zum anderen ist die Autodichte auf dem Land auch kein wirkliches Problem (vom Klimawandel mal abgesehen). Deshalb denke ich, dass man auf dem Land auf absehbare Zeit nicht vom Individualverkehr wegkommen wird; da müssen dann halt andere Konzepte her (mehr Hybrid bzw. Elektroautos, leichtere und vielleicht kleinere Fahrzeuge etc.).

        Für die Stadt dagegen ist die Diskussion, wie man die Leute vom Autofahren weglocken kann, längst überfällig… und da ist kostenloser ÖPNV letztlich nur ein kleiner Ansatz… andere Aspekte wie Zuverlässigkeit, Taktung und Wohlfühlklima wurden ja schon genannt…
        Dazu kommt noch, dass der ÖPNV nicht das einzige Verkehrsmittel neben dem Auto ist; andere Aspekte wären das klassische Fahrrad und Ultraleichtfahrzeuge wie bspw. Motorroller oder auch der Renault Tweezy (ein bisschen teuer, aber als Konzept IMHO ziemlich interessant) – aber die haben als “gleichberechtigte” Verkehrsteilnehmer zwischen 1,5-Tönnern halt einen schweren Stand.

        –––––––

        Wenn es darum geht, Autos (bzw. alles was da dran hängt) zu besteuern, wäre es meiner Ansicht nach das fairste, die Höhe nach dem Bedarf zu berechnen:
        Wer in ländlichen Regionen lebt, viele Kinder hat oder das Auto beruflich braucht (bspw. weil er hochflexibel sein muss oder Lasten transportiert), sollte da halt Steuererleichterungen bekommen – da muss man dann halt schauen, dass man das einigermaßen gerecht hinbekommt; und es wird sicherlich keinen idealen Katalog geben… Aber das ist kein Grund, mehr Fairness gar nicht erst anzustreben.

  45. Bei dem Thema Heimat liegt ihr meiner Meinung nach falsch. Ich habe im Verlauf meines Lebens viele Orte als “mein zu Hause” bezeichnet. Das Gefühl nach langer Zeit wieder in meiner Heimat zu sein, ist ein völlig anderes.
    Viele Medien versuchen diesen Begriff in eine völkische/rechte Ecke zu rücken. Damit tut ihr und andere Medienschaffende euch glaube ich keinen Gefallen. Umfragen zeigen, dass der Begriff für viele Deutsche positiv besetzt ist, deshalb sollte man ihn nicht der AfD überlassen.
    https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/umfragen/aktuell/neun-von-zehn-deutschen-empfinden-ihre-heimat-als-wichtig-und-positiv/

  46. Zum Jens Spahn Ausschnitt in dem die 68er gebashed werden mal so am Rande folgender Artikel:

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/liberalisierung-das-maerchen-vom-boesen-68-er-a-1189927.html

    Zum Thema Heimat, also der Begrifflichkeit an sich:

    https://mobile.twitter.com/geistesgift/status/961900340256927744

  47. Ihr habt am Anfang Player FM und Sprungmarken erwähnt… Ich nutze das Ding, aber ich seh keine Möglichkeit die Sprungmarken zu nutzen.

    Mach ich irgendwas falsch oder kann einer einen Androidplayer mit Sprungmarkenfunktion empfehlen?

  48. Hallo!
    Ich hab mir gerade Player FM auf Android installiert und Die Lage Plus dort gefunden und auch einfach abbonieren können.
    Liebe Grüße

  49. Die „Olympia Idee“ war seit langem das unausgegorenste und wenig durchdachteste von euch. Ich spar mir eine Anspielung, in welchem Zustand diese Idee geboren wurde, nicht, dass ich wieder zensiert werde. Cheers!
    Erstens zum Thema, Olympia schaut niemand. Ich tu es und sehr viele andere auch. Allein beim Biatlon Finale der Verfolgung der Herren hatte die ARD einen Marktanteil von fast 38%. Daneben lief es noch auf Eurosport
    https://www.welt.de/sport/article173508457/Olympische-Winterspiele-2018-Eurosport-zahlt-ARD-und-ZDF-kassieren-Quoten.html
    Zum Thema Grand Prix. Ja, Stefan Raab hat das Format aus der Versenkung geholt.Mittlerweile sind did Quoten in Deutschland, was den Vorentscheid angeht rückläufig.
    Und zum Thema „valider Musiksendung“ oder wie ihr es genannt habt: Geschmäcker sind bekanntlich verschieden, aber besondere musikalische Highlights findet man dort nicht. Und zum allseits beliebten Argument des Komerzes, was Olympia angeht zwei Dinge:
    1. Woher wisst ihr um den Komerz, wenn ich Olympia nicht schaut?
    2.Der Eurovision Song Contest, den ihr so lobt, ist Komerz pur.
    Vielleicht solltet ihr dann doch mal den TV anmachen. Dann hättet ihr zb den Paarlauf der Deutschen gesehen, die nicht nur Gold holten, sondern in ihrer Ästhetik und höchster Sportkunst mal eben die Disziplin revolutioniert haben.

    • So viele Tippfehler – sorry

    • Ja, richtig. Dass hier sportliche Höchstleistungen nicht entsprechend gewürdigt werden, ist schade.

      Die Idee mit dem Contest für alle Freunde der Bewegung war unausgereift und wird den unglaublichen Leistungen in keiner Weise gerecht. Da opfern Menschen 30 Jahre und mehr einer Sache und dann sollte ihnen auch etwas von der Gesellschaft zurück gegeben werden.

      • Viele dieser Sportler kriegen für ihre “Leistungen” durchaus etwas zurück, nämlich finanzielle Unterstützung vom Staat. Und das, aus meiner Sicht, für etwas, was ihr privates Hobby ist.

    • So viel Anlass zur Kritik das IOC auch liefert, die vorgeschlagene Alternative ist nicht wirklich durchdacht. Der Terminkalender der Athleten ist bereits voll, da braucht es nicht noch eine Großveranstaltung. Und Leuten, die das ganze nur zum Spaß machen, schaut man nur zu wenn sie prominent sind. Auch das hat Stefan Raab richtig erkannt. Seine Turmspringen-Shows hätten mit Otto-Normalbürgern eine katastrophale Quote gehabt.

      Das größte Problem bei den aktuellen Winterspielen ist die Zeitverschiebung und der Fokus auf die TV-Zuschauer in den USA. Deswegen findet Eiskunstlaufen tagsüber in der Halle statt und Skispringen um Mitternacht. Umgekehrt wäre für die Sportler und Zuschauer vor Ort viel besser, aber im US-Fernsehen lassen sich nur bestimmte Sportarten vermarkten.

      Die nächsten Winterspiele finden übrigens in Peking statt, da ist die Zeitverschiebung wieder total ungünstig für uns Europäer.

  50. Auch ich will mich dem Thema Olympia anschließen. Auch wenn das nur eine Randidee am Ende von euch war aber ich stehe zu dem Thema, wie die meisten, die hier kommentiert haben, ganz anders. Ich finde es wichtig zwischen den Sportlern und dem ganzen Drumrum zu differenzieren. Ich habe selber Sportler in meinem Freundeskreis die auf Olympia hin trainieren oder schon daran teilgenommen haben und diese Stimmung ist einfach einzigartig. Für die Sportler geht es dort nur um das Eine. Absolut traurig ist es das diese komplette Olympiaidee ausgenutzt wird von Kommerz, Staat und Politik. Dem muss man auf jeden fall entgegenwirken – ein Anfangsschritt mit den russischen Athleten, der Nicht-Mehr-Austragung der Sommerspiele durch ZDF/ARD oder des Vetos deutscher Städte zu Olympiateilnahme hat schon begonnen und es ist total wichtig das zu erkennen und dort mitzuarbeiten wenn man es fuer sich selbst als relevant hält. Den Sportlern aber ein Schloss vorzuhängen durch „Breitensport-Olympiaden“ finde ich einen total falschen Ansatz. Dennoch cool dass ihr auf das komplette Thema hingewiesen habt!

  51. Ein kleiner Werbeblock während einer Olympiaübertragung zeigte mir offensichtlich, wer sich diese anschaut.

    Es waren 3-4 Spots.. Zwei sind mir noch in Erinnerung: Einer bewarb Hörgeräte und der andere Haftcreme.

    Zum Schluss, bei der Überlegung des hypothetischen Verschwindens von Stimmzetteln des SPD Mitgliedervotums musste ich noch herzlich lachen. Danke :)

  52. Hallo zusammen,
    Thema ÖPNV:
    Kann es sein das ihr nicht viel raus kommt aus dem “UFO”-Berlin? Eure Sicht auf den öffentlichen Nahverkehr kommt mir etwas – abgehoben bzw. Metropolen-Lastig vor. Aber daß hatten Berliner zu allen Zeiten so an sich. Aber geschenkt – die NoX-Diskusion ist ja auch ein echtes Großstadt-Thema.
    Ich habe ich einen Artikel zu eurem leuchtenden Beispiel London gefunden:

    http://www.sueddeutsche.de/auto/mehr-staus-denn-je-london-befindet-sich-im-kriechgang-1.3400406

    Thema Nachrüstung:
    “Die Autohersteller” werden ja gerne als Sammelbegriff verteufelt. Obwohl sich nur drei, zugegebenermassen die Grössten und Einflussreichsten, zu einem rechtswidrigen Kartell zusammengeschlossen haben. Als Juristen mag es einem ja egal sein wenn man eine ganze Branche verunglimpft. Boah – “Anwälte” !!! ;-)
    Aber ernsthaft, die Autohersteller, die nach den gültigen Regularien ihre Autos gebaut haben, sind doch nicht verpflichtet sich um die Luftqualität in den Städten zu sorgen. Wenn die EU-Gesetzgebung Ausnahmen bei der Adblue-Einspritzung unter bestimmten Bedingungen zuläst, kann man doch den Autoherrstellern im Nachhinein keine Vorwürfe machen, weil sie die Regeln einhalten.
    Wenn gleichzeitig beschlossen wird die Grenzwerte für Stickstoffdioxid zu senken, dann sind das nunmal Gesetze die sich widersprechen. Und wer so einen Sch…. verzapft der kann dafür auch zahlen. Wer also eine regulär zugelassenes Dieselauto betreibt, und jetzt nicht mehr zu seiner Wohnung oder seiner Arbeitsstelle in der Sadt fahren darf, der Hat meiner Meinung nach das recht das ihm eine Umrüstung von Verursacher bezahlt wird (Gesetzgeber). Und kommt mir jetzt bitte nicht mit: “Die Lobby hat das Gesetz gemacht.” – Nein, die Gesetze macht der Gesetzgeber. In diesem Fall die EU. Wenn einem das nicht passt dann wählt man andere Gesetzgeber, oder tritt aus der EU aus.
    Man könnte ja auch mal darüber nachdenken das Adblue zu subventionieren.

    • Adblue wird doch quasi subventioniert – über die Steuerklassen. Wenn aber ein Hersteller sich mit Schummelsoftware diese Klasseneinstufung vorsätzlich erschlichen hat bringt ihn das nicht nur eine Position wo er dem Kunden gegenüber nachbessern oder den Kauf rückabwickeln muss… Nein, eigentlich müsste der Staat auf der Matte stehen und für den Zeitraum von Erstzulassung bis zur Nachbesserung vom Hersteller die unterschlagene Kfz-Steuer einfordern.

      Man hat ja nicht einfach zeitweise, je nach Fahrzustand, auf Adblue-Einspritzung verzichtet. Nein, man hat so getan als ob die Fahrzeuge auch so die Norm erfüllen (die hinlänglich bekannt war) und auf Adblue-Tanks ganz verzichtet, weil man dem Kunden nicht zumuten wollte alle paar Tankfüllungen die Haube aufzumachen und eine Flüssigkeit nachzufüllen.

      Das Beste was passieren kann wären Fahrverbote. Damit die Dieselfahrer einen Grund haben sich mal an die Hersteller zu wenden. Per Anwwlt und mit Leidensdruck (der fehlt den Kunden ja jetzt vollständig). Von mir aus könnte man dann ja auch die betroffenen Diesel bis zur gerichtlichen Klärung der Schuldfrage und Haftung mit Ausnahmegenehmigung weiterfahren lassen. Aber das die Hersteller sich so aus der Affäre ziehen wäre ein GAU für die Glaubwürdigkeit der Politik an sich.

      • In D ist das alles nicht einfach. Das erste Problem ist die Verjährung. Dann gibt es keine Sammelklagen, d.h. es dauert Jahre und kostet viel Geld. Und am Ende kann VW dann noch höchstrichterliche Urteile vermeiden, indem VW einfach einlenkt, im Einzelfall nach Jahrelanger Streitigkeit. Das ist für VW sehr günstig.

      • Klar bei einer Software die vorsätzlich betrügt ist der Herrsteller haftbar, aber bei schlampig formulierten Abgasnormen und Regelungen?
        Ein Hersteller muß masgescheiderte Lösungen anbieten, die alle Gesetzte erfüllen aber den Preis der Ware nicht unnötig verteuern. Ansonsten hält er sich nicht lange auf dem Markt.
        Ich glaube auch das Fahrverbote oder Umrüstung wohl die einzigen Lösungen sind, aber wenn das Auto nicht mehr genutzt werden kann ist nicht unbedingt der Herrsteller schuld. Man muß da schon mal differenzieren dürfen.
        Einige Veralgemeinerungen in diesem Podcast sind leider von beeindruckender Schlichtheit. Die Abgrenzungen von Gut und Böse sind mir etwas zu einfach. In diesem Podcast wird sonst besser abgewogen, wir sind hier ja nicht bei “Aufwachen!” oder Rockstah.

      • @Micha

        Soweit ich die Sache überblicke, kann man der Autoindustrie im wesentlich zwei Dinge vorwerfen:
        a) Einige Hersteller haben in ihren Autos Software, die erkennt, wenn das Auto auf dem Teststand steht und dann diverse Parameter so verstellt, dass alle Grenzwerte eigehalten werden. Im Normalbetrieb laufen Motor und Abgasanlage danna ber mit ganz anderen Parametern, die im Mittel zu wesentlich schlechteren Abgaswerten führen.
        -> Wenn das kein dreister Beschiss ist, was dann?
        b) Was wohl alle Hersteller machen/gemacht haben: Motor und Abgasanlage werden so optimiert, dass sie bei den auf dem Teststand herrschenden Bedingungen die Normwerte einhalten, sobald sich jedoch die Umstände ändern (z. B. Außentemperatur etwas niedriger), verschlechtern sich die Abgaswerte teilweise massiv.
        -> Juristisch scheint das wasserdicht zu sein. Mir leuchtet es dennoch nicht ein, dass die Hersteller hier nicht wenigstens eine Anzeigepflicht haben a la “wir erfüllen zwar die Bedingungen auf dem Teststand, aber diese Bedingungen decken bei weitem nicht alle im Normalbetrieb der Autos regelmäßig vorkommenden Betriebszustände ab, so dass die Abgaswerte dann viel, viel schlechter sei können als auf dem Teststand”. Einem Flugzeughersteller würde man es ja auch nicht durchgehen lassen, wenn der von einer Schwachstelle weiß, die von den momentan geltenden Normen nicht abgedeckt wird. Und mir komme keiner damit, dass durch Flugzeugabstürez mehr Menschen tötet als durch Autoabgase: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/89271/Schneller-Anstieg-von-Stickoxiden-kann-Herzinfarktrisiko-verdoppeln

        Ich denke schon, dass sich die Autoindustrie ob ihrer Bedeutung auch einer gewissen Verantwortung für das Große Ganze zu stellen hat. Eine Position a la “im Kleingedruckten steht aber XYZ und deswegen können wir ganz legal Millionen von Autos mit katastrophalen Abgaswerten in Umlauf bringen, bätschi!” halte ich schlicht für verachtenswert.

      • @Günther
        zu a) – Schön das wir da einer Meinung sind.

        zu b) – Auf allen Verbrauchsangaben sieht man einen Hinweis auf das Testverfahren. Wenn juristisch also alles in Ordnung ist, kann man den rechtschaffenden Automobilherstellern keine Milliarden für freiwillige Leistungen abverlangen. Damit macht sich ein Vorstand gegenüber den Eigentümern juristisch angreifbar. Das ist vileicht nicht schön aber Realität.
        Und von einem plötzlichen Anstieg der Stickoffoxide kann ja wohl absolut nicht die Rede sein. jedenfalls nicht in Deutschland:
        https://www.umweltbundesamt.de/daten/luft/luftschadstoff-emissionen-in-deutschland/stickstoffoxid-emissionen#textpart-1
        Bei der momentanen Hysterie wundert es einen doch, das man überhaupt noch lebt.

      • @Günter
        Sorry für das “h”.

      • @Micha
        Die Grafik vom Umweltbundesamt zeigt zwischen 2005 und 2015 einen deutlichen Rückgang der Stickstoffoxid-Emissionen durch den Verkehr. Hier nochmal als Direktlink: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/384/bilder/2_abb_stickstoffoxid-emi_2017-06-12.png

        Aber woher kommt dieser deutschlandweite Wert? Ich wette: nicht durch das Aggregieren von lokalen Messungen sondern einfach unter Annahme, dass die KFZ-Flotte und was sonst noch so zur Kategorie Verkehr gehört ihre Emissionen entsprechend der Absenkung der Normwerte (Euro 4, Euro 5, Euro 6, etc.) reduziert.

        Echte Messungen zeigen dagegen einen sehr, sehr bescheidenen Fortschritt im gleichen Zeitraum: https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/documents/10184/207326/LUBW+NO2-Jahresmittelwert+Stuttgart/9b727a71-afca-4c44-87c7-6bd5dd4e1d69?t=1476878477000

        Warum? Weil man die Normwerte halt in die Tonne treten kann, denn außerhalb optimierter Bedingungen auf dem Teststand stoßen die Fahrzeuge ein Vielfaches an Schadstoffen aus.

  53. Die Idee Olympia von “Unten” aufzubauen, halte ich genau so sinnvoll, wie bei Anne Will nur Leute hinzusetzen, deren politische Referenz es ist, ab und an mal die Bild Zeitung durchzublättern.
    Setzt euch mal mit einem Olympia-Teilnehmer zusammen und hört euch an, was der euch von den Spielen selbst und dem Weg dorthin erzählt.
    Für die Sportler ist allein schon die Teilnahme an den olympischen Spielen mit Abstand das Wichtigste in ihrem Leben, worauf sie zum Teil über Jahrzehnte hinarbeiten.
    Es geht hierbei kaum ums Geld, man kann froh sein, wenn man genug zum Leben hat. Nur wenige Stars haben große Sponsoren hinter sich stehen.

    Ich verstehe Kritik am IOC und den korrupten Strukturen hinter den Bühnen von Olympia, hier kann jedoch der Sportler außer durch Kritik äußern nichts dran ändern.

  54. Moin Jungs,

    zum Thema “Wir sind AfD”:
    Warum die Richter/innen im Urteil “bullenscheisse.de” erwähnen wisst Ihr nicht, allerdings haben diese vermutlich, wie auch Ihr, angenommen, dass es um Kritik an der Polizei geht. Ich finde es schon bedenklich, wenn jemand bei dem Wort “Bulle” sofort an Polizisten denkt.

    Sorry, aber kann es sein, dass sich keiner von euch beiden bullenscheisse.de genau angeschaut hat? Der Seitentitel lautet bereits “bullshit”, woraus sofort klar wird, hier geht es *nicht* um die Beleidigung von Polizisten oder deren Fehlverhalten. Ihr seit doch beide der englischen Sprache mächtig, Ihr wisst, das Bullshit soviel wie Quatsch, Schwachsinn, Blödsinn bedeutet.

    .

    Und eine Kritik an diesem Blog:
    Es fehlt eine Leerzeichen in den Kommentaren, zwischen dem Datum und der Uhrzeit. Dies sieht nicht nur nach Bullshit aus, es stört auch den Lesefluss:
    16. Februar 201818:58
    (…)
    16. Februar 201819:53
    (…)
    17. Februar 20188:04
    (…)

    Ein Leerzeichen einzufügen, sollte keine unüberwindliche technische Hürde darstellen:
    16. Februar 2018 18:58
    (…)
    16. Februar 2018 19:53
    (…)
    17. Februar 2018 8:04
    (…)

    oder meinetwegen auch

    16. Februar 2018 – 18:58
    (…)
    16. Februar 2018 – 19:53
    (…)
    17. Februar 2018 – 08:04
    (…)

    .

    Ansonsten, vielen Dank für eure Arbeit! Jede Folge finde ich immer sehr interessant und, im Gegensatz zu anderen Podcasts, habt Ihr euch mit dem besprochenen Thema auseinandergesetzt und seid gut vorbereitet. Manchmal wisst Ihr etwas nicht, dann sagt Ihr es aber auch oder Ihr macht mal Fehler, aber berichtigt sie in der nächsten Folge und erzählt im Großen und Ganzen keinen Bullshit.

    MfG
    Michael

    PS: Ich denke, das Wort “Bullshit” habe ich nun ausreichend häufig erwähnt. ;O)

    • @bullshit: also ich bin nicht darauf gekommen – und ich habe auch nicht den geringsten Zweifel, dass das LG das mit Bezug auf Beamte verstanden und dementsprechend pejorativ verwendet hat, denn es gehört inhaltlich nicht in das Urteil – aber es macht eben Stimmung gegen Nathan Mattes.

      • Moin Ulf,

        Richter/innen die Stimmung gegen einen Beklagten machen, haben ihren Beruf verfehlt und sollten lieber schrebergärtnern. Ein Urteil, welches nicht allein aufgrund von Fakten und der Gesetzeslage gefällt wird, sondern primär die Meinung der Richter/innen widerspiegelt, macht das Urteil und sie selber angreifbar. Ja, auch Richter/innen sind nur Menschen und Recht zu sprechen ist eines der schwierigsten Aufgaben, die ich mir vorstellen kann. Sie haben aber auch eine ganz besondere Verantwortung gegenüber dem Beschuldigten, nicht voreingenommen zu urteilen. Mir ist schon klar, dass Richter/innen wenig Zeit und viele Fälle zu bearbeiten haben. Aber wenn sie einen Blog, der nichts mit dem betreffenden Verfahren zu tun hat, in dem Urteil erwähnen und dessen Domainnamen mit in das Urteil einfließen lassen, dann *müssen* sie sich auch die Zeit nehmen, zu Prüfen, welches Thema der Blog behandelt. Nur aufgrund des Domainnamens und der Fehldeutung eines Wortes, auf den Inhalt zu schließen ist fahrlässig und eines Richters/Richterin nicht würdig. Der Jugendschutzfilter in einem Internet-Browser, der “Staatsexamen” als “unerwünschten Inhalt” herausfiltert, nur weil darin “sex” vorkommt, wäre eine Lachnummer (ist schon vorgekommen) – Richter/innen sollten nicht genauso hirnlos urteilen, sie beschädigen damit auch das Recht selber.

        Ich hoffe, dass Nathan Mattes den Mut hat, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.

        MfG
        Michael

        PS: In meinem Blog (Domain aus der E-Mail-Adresse) geht es nicht um Theologie. ;O)

      • Das Gericht hat keine Stimmung gemacht, sondern richtig entschieden.

        Art. 5 GG schützt eine Meinung, d.h. der Wesenskern muss ein Element wertender Stellungnahme sein. Tatsachen sind hingegen nicht geschützt. Die Zitate isoliert sind keine Meinung, sondern Tatsachen. Also bleibt noch der Anfang des Textes (Wir sind menschenverachtend oder was da steht, habe es nicht mehr gelesen). Das beinhaltet auch kein Element wertender Stellungnahme, sondern soll der AfD Worte in den Mund legen, die eine Diffamierung zum Ziel haben. Da geht es nicht darum, sich mit der Sache zu beschäftigen, sondern allein um eine Schädigungsabsicht.

        Überlegt mal selbst, euch oder eurem Unternehmen würde so etwas passieren. Da wäre der Aufschrei groß. Hier eine Satire oder ähnliches zu erblicken, bedarf schon viel Phantasie.

        Das wäre der Fall, wenn Nathan sich inhaltlich selbst positioniert hätte.

      • Moin,
        nur von der Warte eines AFDlers hat das Gericht richtig entschieden.

        MfG
        Michael

      • Frank, Du machst einen ähnlichen Fehler wie das LG – Du definierst mutwillig aus der Meinungsfreiheit heraus. Es gehört zum verfassungsrechtlichen 1×1, dass eine Meinungsäußerung auch Tatsachenbehauptungen enthalten kann und dann insgesamt geschützt ist. Wenn man sich die Rspr. des BVerfG zu Art. 5 GG anschaut ist das ein “Klassiker”: Ein Gericht behauptet, eine Äußerung sei einen reine Tatsachenbehauptung, und übersieht dabei, dass es doch Elemente eigener Einschätzung gibt.

        Bei der Website von Nathan Mattes liegt die Meinungsäußerung schon wegen des wertenden Vorspanns klar auf der Hand.

        Wirklich entlarvend ist aber das hier:

        Überlegt mal selbst, euch oder eurem Unternehmen würde so etwas passieren. Da wäre der Aufschrei groß. Hier eine Satire oder ähnliches zu erblicken, bedarf schon viel Phantasie.

        Es ist gerade nicht die Frage, ob man selbst es lustig fände, derart den Spiegel vorgehalten zu bekommen … für angenehme Meinungen braucht es keine Meinungsfreiheit – die wird immer dann wichtig, wenn es anfängt weh zu tun.

      • Ja natürlich ist die Abgrenzung Tatsache / Meinung oft schwer und eine Tatsache kann auch Meinungen enthalten. Aber hier eben nicht. Wo soll da die Auseinandersetzung in der Sache sein. Wo genau ist das Element eigener Einschätzung? Bei den primitiven Beleidigungen? Wenn ich Zitate ohne eigenen Inhalt auf meine Homepage stelle, dazu dann noch: 3 Begriffe unterhalb der Gürtellinie, dann ist das keine Meinung im Sinne des Art. 5 GG.

        Und selbst wenn man das noch so sehen wollte, dann ist es in ähnlich gelagerten Fällen keine Seltenheit, dass die Nutzung einer fremden Identität untersagt wird, wie z. B. der Partei die Rechte, die die Vereinsfarben des BvB nutzen wollte.

        https://openjur.de/u/667488.html

      • Ja natürlich ist die Abgrenzung Tatsache / Meinung oft schwer und eine Tatsache kann auch Meinungen enthalten. Aber hier eben nicht. Wo soll da die Auseinandersetzung in der Sache sein. Wo genau ist das Element eigener Einschätzung?

        Genau da :) Dass Du anderer Meinung (!) bist nimmt der Aussage von Nathan nicht ihren Charakter als Meinung.

        Wenn ich Zitate ohne eigenen Inhalt auf meine Homepage stelle, dazu dann noch: 3 Begriffe unterhalb der Gürtellinie, dann ist das keine Meinung im Sinne des Art. 5 GG.

        Doch, weil es eben nicht um die Wertigkeit oder Plausibilität der Meinung geht – maßgeblich ist allein, ob es sich um eine Aussage handelt, die “Elemente des Dafürhaltens” enthält.

        Gut, dass Du sowas nicht beruflich machst – das ist ja wirklich abenteuerlich, was Du hier schreibst. Ich verkünde hier schließlich kein Geheimwissen, sondern Basics, die Jura-Studierende in der Einführungsvorlesung Grundrechte lernen. Du könntest auch mal ein wenig googlen, ehe Du kommentierst, das ist echt hart an der Grenze zur Trollerei.

      • Hier auch mal für alle Interessierten ein interessanter Podcast zum Thema:
        http://pca.st/4HVM

      • @Ulf woher willst du wissen, was ich beruflich mache. Es ist wenig überzeugend, persönlich zu werden und andere Meinungen als Trollerei zu bezeichnen…

      • Ich habe aus Deinen Ausführungen geschlossen, dass Du jedenfalls keine juristische Ausbildung genossen hast, weil sie derart neben der Sache liegen.

        Wenn ich damit falsch liegen sollte, würde ich umso mehr darum bitten, etwas genauer zu recherchieren, ehe Du hier blanken Unsinn schreibst, den Du als Jurist wirklich besser wissen müsstest.

      • Es ist ja auch vertretbar, es als Meinung einzustufen, aber spätestens bei der Abwägung ist die Sache doch eindeutig in diesem Fall.

      • (persönliche Beleidigungen gelöscht)

        Ich finde es ja schön, dass der Lagerichter Expertenwissen mitbringt – was er auch gerne betont – dennoch ist eine bloße rechtspositivistische Sicht auf juristische Fragestellung, die auch immer philosophische Fragen sind, nicht ausreichend.
        Da bin ich immer wieder überrascht, dass unbequeme Posts zensiert werden („moderiert“ ist da ein feiner Euphemismus) während man sich in Freiheitsvereinen engagiert

      • Post werden moderiert, wenn sie strafbare Inhalte oder unzutreffende Tatsachenbehauptungen enthalten. Lügen sind kein Fall der Meinungsfreiheit.

      • Werden hier sogar „irreführende Hinweise“ zensiert ? Hart
        Völlige Hybris und null Sinn für Free Speech.
        Wirklich schockierend

      • Falschinformationen sind kein Fall der Meinungsfreiheit. Wir legen hier Wert auf ein gutes Diskussionsklima. Nebelkerzen tragen dazu nichts bei.

      • Vermeintlicher Irrtum gehört auch zur Meinungsfreiheit; was ist das den für ein Verständnis von free speech

      • Irrtümer sind natürlich menschlich, müssen darum aber noch lange nicht hier stehen bleiben und für Verwirrung sorgen.

        Auch die Meinungsfreiheit umfasst übrigens keine falschen Tatsachenbehauptungen, ganz abgesehen davon, dass wir hier keine staatlichen Stelle sind und deswegen per definitionem weder zensieren können noch überhaupt an die Meinungsfreiheit gebunden sind. Wir lassen hier trotzdem gerne eine Menge stehen, auch viel AfD-nahes Zeug, solange keine Straftaten begangen oder Unwahrheiten verbreitet werden.

  55. Moin.
    zum Thema ÖPNV muss ich sagen, dass ihr da eine sehr Berliner Sicht auf die Dinge habt. Berlin ist nur nicht überall und das was ihr unter ÖPNV versteht ist auch der Standard. Abseits der großen Ballungszentren sieht es nämlich ganz anders aus.
    Ich wohne in einer Kleinstadt (20k Einwohner) im Umland einer etwas größeren Stadt (150-200k). Und ja, hier gibt es eine ÖPNV. Und grundsätzlich funktioniert dieser auch ganz gut. Vorausgesetzt man fährt zu normalen Geschäftszeiten, unter der Woche und am Tag, und man möchte natürlich in die Stadt ;-). Alles andere ist schon schwieriger. Mit dem Auto benötige ich ca. 15min zur Arbeit, mit Bus und Bahn 1 1/2 – 2 Stunden. Abends Freunde in einer anderen Stadt besuchen, mit dem Auto 15 min, mit dem ÖPNV unmöglich! Also wenn man Wert darauf legt, im eigenen Bett zu schlafen…
    Ein Auto ist für mich kein Luxus sondern notwendiges Übel wenn ich mobil sein möchte.
    Wenn man also mehr Steuergelder (welche übrigens nicht nur von Berlinern bezahlt werden) in den ÖPNV stecken möchte, was ich grundsätzlich begrüßen würde, dann sollte man da Anfangen wo es wirklich Notwendig ist. Und das ist definitiv nicht der Nahverkehr in irgendwelchen Großstädten. Der ist nämlich (Blick von außen ;-) ) wirklich hervorragend und ein Segen für alle diejenigen die in nutzen können. Die 60 Euro die eine Monatskarte kostet, sind im Vergleich zu dem was andere für ihre Mobilität so bezahlen müssen, fast geschenkt.
    Zum Thema, Autobahnen und Straßen werden durch Steuergelder bezahlt. Ja das stimmt, ABER Autofahrer bezahlen sehr viel Steuern. Neben der KFZ-Steuer bezahlen sie auch die Mineralölsteuer, inzwischen Teil der Energiesteuer. Und dadurch nimmt der Staat jährlich rund 50 Milliarden Euro* ein. Gerade einmal die Hälfte* davon fließt wieder in den Bau und den Erhalt von Straßen. Mit den Rest werden andere Dinge subventioniert, vermutlich auch den ÖPNV.

    *Ob die Zahlen 100% stimmen weiß ich nicht. War das was ich nach ca. 5-10min googeln herausgefunden habe. Ob die Quellen glaubwürdig sind kann ich nicht beurteilen. Aber die Größenortungen dürften stimmen.

    • Ich habe Zweifel, dass ein Ausbau des ÖPNV außerhalb von Ballungszentren sinnvoll ist. Ich habe da immer leer umherfahrende Busse vor Augen.

      In (größeren) Städten dagegen, wo sich Luftverschmutzung, arme Menschen und allerlei weitere Probleme ballen, da könnte ein fahrscheinloser ÖPNV schon für einige kurzfristig wirksame Verbesserungen sorgen.

      • arme Menschen gibt es auch außerhalb der Ballungszentren, und wenn diese dann kein Auto oder irgendwo eine Mitfahrgelegenheit haben sind die ziemlich angeschissen.
        auch Luftverschmutzung und “allerlei Probleme” gibt auf dem Land, Stichwort fehlender Breitbandausbau und Ärztemangel.
        IN deutschen Großstädten lässt es sich ganz gut Leben, sonst wurde es nicht diese massive Landflucht mit da her eingehender Wohnungsnot in Städten geben.
        Was den Nahverkehr auf dem Land betrifft, hast du natürlich recht. Effektiv und Wirtschaftlich wird der nie. Dann muss man aber auch so ehrlich sein und den Leuten da ihr Auto lassen, und es durch zusätzlich Abgaben nicht unnötig verteuern.

        Wenn eine Großstadt wie Berlin beschließt, zukünftig den Nahverkehr kostenlos anzubieten, ist das eine feine Sache. Dann müssen Sie aber diesen “Service” am Bürger aber selbst bezahlen. Durch eine erhöhte Grundsteuer oder Gewerbesteuer, durch eine CityMaut, von mir aus auch durch deutlich erhöhte Parkplatzpreise – aber nicht aus Bundesmittel. Der Bund kann nämlich nicht einerseits manchen Bürgern die Mobilität quasi schenken und dafür dem Rest entsprechende Steuern aufdrücken.

        Wenn es aber darum geht, dass man armen Menschen das nutzen des ÖPNV ermöglichen will, dann kann man das auch anders bewerkstelligen. Zum Beispiel durch ein Sozialticket, das es für wenig Geld gibt, querfinanziert durch erhöhte Ticketpreise oder von mir aus durch eine CityMaut.

      • Templin – Deutschlands achtgrößte Stadt (nach Fläche, 380km²) – hatte von 1998 bis 2002 kostenlosen Nahverkehr, und in der Zeit auch massiv investiert (mehr Busse, mehr Haltestellen, dichtere Taktung). Effekt: Das Pasagieraufkommen verfünfzehnfachte sich. Das überstieg dann die Möglichkeiten der Stadt, heute kostet das Jahresticket ca 50€, und das Pasagieraufkommen ging um über 60% zurück – was aber immer noch das Fünfache der Ausgangssituation ist.
        https://www.freitag.de/autoren/felix-werdermann/bus-und-bahn-kostenlos-rechnet-sich

        Ich pendle auch jeden Tag – und brauche mit dem ÖPNV fast doppelt so lang wie mit dem PKW bei freier Fahrt. Nur, wann hat man schon freie Fahrt? Im Berufsverkehr nehmen sich beide Varianten nichts. Dafür ist ÖPNV stressfreier, und wenn man dann durch Smartphonenutzung während der Fahrt Punkte sammelt ist das nicht unbedingt negativ…

    • Ich denke auch, wenn dann müssten die Kosten für den ÖPNV von den jeweiligen Städten eingetrieben werden, ne Art ÖPNV-Steuer oder so. Denn Sonst würde man ja das Leben auf dem Land nochmal unattraktiver machen, wenn man dort für die Mobilität in den Städten aufkommen müsste, während man selber davon nichts hat.
      Es sollte ja eigentlich das Gegenteil passieren, die Landflucht sollte ja eher aufgehalten als beschleunigt werden!

      • Ich glaube, ich wohne im selben Ort, wie Michi174 ;-)
        Ich bräuchte mit dem ÖPNV, wie es ihn aktuell gibt, ebenfalls die drei- bis vierfache Zeit, um zu meinem aktuellen Arbeitsplatz zu kommen (bei einem Kunden – das kann sich ändern, daher ist näher dran ziehen kein Argument).
        ABER: Bei all den Argumenten die hier und auch sonst immer genannt werden, wird eben auch immer wieder von diesem altmodischen ÖPNV ausgegangen, dessen Idee doch schon einen unglaublich langen Bart hat!
        Schon vor 20 Jahren hab ich spannende Dokus gesehen: Ideen von autonomen kleinen “Minivans” für ein paar Menschen, die einfach auf “Zuruf” kommen, sich dann in eine Kette einhängen und gemeinsam wie ein kleiner Zug längere Strecken zurücklegen – vollautomatisch, elektrisch, umweltschonend und dabei trotzdem ziemlich individuell! Das war nur eine von vielen Ideen… Meine Meinung: Der einzige Grund, warum es so etwas noch nicht gibt ist die Autolobby und träge, feige und immer nur auf Wiederwahl bedachte Politik.

        Ich formuliere überspitzt? Ich liebe Diskussionen!!! :-)

  56. Erstaunlich finde ich, dass hinter dem Namen von Nathans Blog “Bullenscheiße” direkt eine Art linker Polizeikritik vermutet wurde. Kommt euch wirklich diese Assoziation als erstes in den Sinn, oder nehmt ihr nur an, dass dies beim LG Köln der Fall war? Bei mir schlägt das eindeutig als selbstironisches “hier schreibe ich meinen bullshit hin und ihr könnt den lesen” auf, wobei dann der Anglizismus direkt zurück ins Deutsche übersetzt wurde.

    • Ja, da habe ich mich auch gewundert; ich würde mal annehmen, dass das ein ganz klassischer Fall von “Betriebsblindheit” bei den Beteiligten ist… der Name ist ungünstig; aber das ist definitiv nicht so eindeutig. Mit der gleichen Argumentationskette könnte man genausogut “lagedernation.org” als rechtsradikalen Nationalistenblog framen.
      Also @lagedernation, wenn ihr etwas habt, dass irgendwie über euch hinausgehen soll und für die Allgemeinheit relevant ist, dann nehmt doch bitte keinen rechtsnationalistischen Blognamen 😉

    • also uns ist das nicht aufgefallen, und ich wage die Vermutung, dass das für das LG ebenso gilt …

  57. Beim kostenlosen ÖPNV geht es nicht nur darum, ob man ohne Ticket in den Bus kann. Es geht hier um die Neudefinition dessen, was wir Stadt nennen. Weniger motorisierter Individualverkehr bedeutet mehr Platz für Wohnen und Menschen. Aber vielleicht ist der Leidensdruck durch die Mietpreise bei einigen noch nicht hoch genug.

    Ich war vor einem Jahr in Tallinn. Das war ein großartiges Stadtgefühl als Fußgänger. Sowohl, was meine Lebenserwartung beim Überqueren von Hauptstraßen betrifft als auch in Sachen Luftqualität.

    Kostenlose Verkehrsmittel wären auch eine Subventionierung von Menschen mit niedrigem Einkommen, die dadurch vielleicht bessere, aber weiter entfernte Arbeitsplätze annehmen könnten. Das war einer der wichtigsten Gründe, warum Tallinn kostenlosen ÖPNV eingeführt hat und warum der Bürgermeister auf die Frage warum, sagt: Weil das günstiger ist. Die hatten das Problem, dass sich die Leute mit nicht so toll bezahltem Job entweder die Miete in der Stadt nicht leisten konnten oder den ÖPNV in die Stadt. Da es aber fast nur Jobs in der Stadt gibt, standen die betreffenden Leute entsprechend dumm da.

    Sehr wichtige Ergänzung zum fahrscheinlosen ÖPNV wäre allerdings eine sehr gute Fahrrad-Infrastruktur. Bei den aktuellen Bedingungen (gefährlich, eng, nicht durchgehend oder mit großen Umwegen geführt, uneben und schlecht instand gehalten, zugeparkt, dauernd unterbrochen durch autoorientiert geschaltete Ampeln usw.) steigen vermutlich recht viele RadfahrerInnen mit gutem Grund auf ÖPNV um, wenn der sie nichts kostet. Zur Entlastung der meist zu knapp geplanten Schienennetze wäre es unbedingt notwendig, mehr Menschen auf die Fahrräder zu locken.

    • Das mit dem mehr Fahrrandverkehr würde sich ja dann vielleicht auch ganz „automatisch“ einstellen, es gibt dann deutlich weniger Autos auf der Straße und damit deutlich mehr Platz um das Fahrradfahren in der Stradt sicherer und auch zeitlich attraktiver zu machen. Auch wenn der ÖPNV kostenlos für den Nutzer wäre, hätte das Fahrrad ja den Vorteil der Flexibilität.
      Wenn man dann noch ne Förderung für E-Bikes machen würde, die es auch Geringverdienern ermöglicht so ein Fahrrad zu besitzen, dann würde das sicherlich auch noch mal was bringen.
      Man käme aber wohl nicht drumherum, wenn der ÖPNV Fahrkarten frei wird, auch Parkhäuser deutlich zu verteuern und oder eine Maut für den Innenstadtberich einzuführen. Nur zusammen machen diese Dinge Sinn.

    • Danke Peter – ich stimme dir komplett zu.

      Was mich so nervt an dieser “Politik”: Es wird immer von Ü50ern aus den letzten Jahrzehnten geschlussfolgert: Etwas wird sicher nicht funktionieren, weil die Leute das nicht wollen. Außerdem ist alles viel zu teuer!
      Die jüngere Generation in Ballungsgebieten wohnen, überlegen heute doch schon, ob sie überhaupt ihren Führerschein machen! Für die ist es eben nicht mehr selbstverständlich, ein eigenes Auto zu haben! Es muss in der Zukunft nicht nur besseren öffentlichen Nahverkehr und Förderung anderer alternativer Fortbewegungsmethoden (z.B. Fahrräder), sondern auch neue Entwicklungen und revolutionäre Erfindungen geben (müssen)! Es muss nur endlich mal jemand damit anfangen, der etwas zu sagen hat. Ich weiß nicht, wie ihr das seht, aber für sind eben die Politiker genau dafür da!

      Es muss doch mittlerweile jedem klar sein, dass sich ein paar Dinge grundlegend ändern müssen. Und dabei geht es nicht um Änderungen, die man in der nächsten Legislatur mal eben umgesetzt bekommt! Die Gesellschafft muss (und wird) sich in den kommenden 20-30 Jahren ändern MÜSSEN! Klein-Klein und “zu teuer” wird in der Katastrophe enden.

      Mein Hals schwillt seit der Wahl (eigentlich schon im Wahlkampf) mit jeder Woche mehr an, in der sich ernsthaft immernoch mit ein paar tausend Flüchtlingen mehr oder weniger beschäftigt wird und ganze einfach niemand mal anfängt über die wichtigen Themen zu sprechen!
      (Bevor die Formulierung jemandem aufstösst: Nein, ich habe nichts gegen Flüchtlinge. Die armen Menschen leiden Not und fliehen vor Kriegen. Uns geht es gut, wir sind reich und haben verdammt nochmal zu helfen. Wenn wir nicht bald damit anfangen an globalen Klimazielen zu arbeiten, werden wir mit wesentlich größeren Flüchtlingsströmen konfrontiert werden.)

      Es sind auch meine Steuern, die dabei drauf gehen, aber ganz ehrlich HOFFE ich, dass Deutschland zu saftigen Strafen für die Grenzwertüberschreitungen, möglichst vielen Fahrverboten verknackt wird und dass diese Strafen so lange gezahlt werden müssen, bis endlich mal Politiker an die Macht kommen, die das Problem wirklich anpacken wollen.

      (Sorry, glaub, ich hab ich in Rage geschrieben…musste raus…)

      • Steffen, tu selbst mal was, anstatt Politik als Konsumartikel zu behandeln.

      • @Günther:
        Vielleicht sollte ich versuchen “selbst etwas zu tun” anstatt “nur” zu meckern. Da hast du im Grunde Recht. Ich bin vollzeit berufstätig, verbringe aktuell noch ca. 2 Stunden pro Tag mit meinem Arbeitsweg, habe Frau und bald zwei kleine Kinder. Ich sehe nicht, wie es unser Land bzw. die Welt verändern könnte, wenn ich mich ne Stunde pro Woche in einen Stammtisch einer Partei in meinem kleinen Ort setze. Außerdem will ich nicht über die Pflasterung eines Platzes im Nachbarort oder die Renovierung einer Turnhalle sprechen.
        Ich verzweifle daran, dass seit Jahren/Jahrzehnten klar ist, dass einige Dinge nicht so weiter gehen können, wenn wir nicht wollen, dass das Land und in Fragen der Umwelt gleich die ganze Welt irgendwann zusamenbricht! Und trotzdem taucht bei der Planung der Politik der nächste 4 Jahre (Koalitionsvertrag) scheinbar wieder kaum etwas von den wirklich großen Problemen auf – oder wird nicht mal versucht, wirklich etwas zu bewegen. Stattdessen gibt es stundenlange Diskussionen im Klein-Klein über einzelne Personen und Posten oder andere Themen (siehe meine anderen Kommentare).
        Dieser Frust muss dann eben auch mal raus. Und nebenbei habe ich die Hoffnung, dass auch die Beteiligung an Diskussionen im Netz vielleicht den ein oder anderen zum Nach-/Umdenken anregen kann.

        Nur um es nicht falsch rüber kommen zu lassen: Ich habe Hochachtung vor jedem Menschen, der seine Freizeit für die Politik opfert und sich dabei nicht entmutigen lässt. Natürlich muss auch über Turnhallen diskutiert werden. Danke für jeden Einzelnen, der das tut! Wenn es in der Zukunft meiner Kinder noch die Möglichkeit für Sport zum Spaß gibt, wäre es natürlich schön auch Turnhallen zu haben. Sorry, für den Sarkasmus…

        Ich wähle und bezahle mit meinen Steuern Tausende von Menschen, die hauptberuflich dafür verantwortlich sind, sich um das Land zu kümmern. Klar, nur meckern ist einfach, aber ich sehe für mich in meiner Situation aktuell keine Chance, außer mit meiner Wählerstimme, etwas zu bewirken.
        Und, nein, ich habe und werde wohl nie wieder die CDU/CSU oder die SPD wählen – diese beiden Parteien haben für mich einfach schon zu oft bewiesen, dass sie nichts ändern werden.

        Glaube mir, Günther, ich denke sehr oft darüber nach, was ich vielleicht tun könnte, wo ich etwas bewirken könnte – ohne meine Kinder noch mehr zu vernachlässigen, als man das mit einem 40-Std-Job als Vater sowieso schon tut. Wenn du eine gute Idee hast, nur raus damit.

  58. Thema “mögliche Wahlmanipulation beim SPD-Mitgliederentscheid”
    Disclaimer: ich bin vor Kurzem in die SPD-Eingetreten, um für die GroKo (und Schulz als AM ) zu stimmen.
    Eueren Stil beim Ausklang zu dieser aus meiner Sicht abwegigen Spekulation hat mich ziemlich erschüttert.
    Wenn ihr jemanden, der schon am Boden liegt, nicht treten wollt, dann tut es nicht – und behaltet das moralische Recht über solche zu urteilen, die es trotzdem tun.
    Wenn ihr jemanden, der schon am Boden liegt, treten wollt dann tut es – aber tragt dann auch die Verantwortung für eure Tat.
    Wenn ihr aber jemanden, der schon ab Boden liegt (Martin Schulz), tretet (“Er sitzt auf dem Klo und zerreißt Wahlzettel”), euch darüber amüsiert (” Das wär geil, ja geil … Wahlbetrug geil ) Nachhinein noch behauptet, dass ihr sowas nicht macht ( “nein das ist billige Polemik, das streichen wir”), obwohl ihr feixend und voller Begeisterung genau das gerade getan habt, so finde ich das ziemlich erbärmlich, den rausgeschnitten habt ihr das ja nicht und jeder Hörer wird es hören.

    • Ich denke, es ist deutlich geworden, dass das nicht ernst gemeint war. Es tut mir leid, wenn es dich gestört hat.

      Inhaltliches schneiden wir aus Prinzip nicht, sondern nur “technisches Versagen” (Telefonleitung bricht ab, Postbote klingelt …).

    • Das war die lustigste Stelle, kein Grund für Entschuldigungen. Normalerweise gibt es ja wenig zu lachen, sondern eher Kopfschütteln.

    • Ich bin definitiv nicht dafür, auf Menschen am Boden ein zu treten, ABER:
      1. Martin Schulz ist Spitzen-Politiker und damit muss er berufsbedigt auch Kritik aushalten.
      2. Martin Schulz hat sich mit sooo unfassbar vielen Fehlern selbst immer tiefer reingeritten. Der Zeitpunkt, sich vielleicht lieber ein wenig zurückzuhalten, um auch aus dieser ganzen Misäre noch mit etwas Würde hinaus zu kommen, wurde mehrfach überschritten. Mir fällt da auch schon nichts mehr ein, außer Spott…
      3. Es war klar ersichtlich, dass da für einen Moment die Pferde mit den beiden durch gegangen sind. Ich hoffe, man darf auch in Zukunft noch öfter mal grinsen beim Hören.

  59. Kritik an einem Staatsunternehmen ohne preisliche Anreize und ohne Wettbewerb kann (!) man sicherlich als „neoliberal“ abtun. Oder man nennt es einfach einen “ökonomischen” Blickwinkel. Unternehmen werden dadurch gezwungen effizient zu arbeiten und auf Qualität zu achten, dass sie im Wettbewerb mit anderen Unternehmen stehen und in einem Preissystem operieren. Wenn diese Faktoren nicht gegeben sind (wie bei Staatsunternehmen mit Monopolstatus ohne Preise), dann kann begründet davon ausgegangen werden, dass Qualität und Effizienz leiden werden. Das ist keine Ideologie, sondern ökonomisches Basiswissen. Ideologie ist es eher, wenn man diese Faktoren ausblendet und so tut, als gäbe es diese Probleme nicht.

    • Und was macht man auf “Märkten”, in denen Wettbewerb nicht funktioniert, weil parallel operierende Buslinien, Autobahnen, Schienenwege und Stromnetze offensichtlich nicht praktikabel sind?

      “Neoliberal” ist es, dort ebenfalls ohne Sinn und Verstand privatwirtschaftliche Strukturen einführen/aufrechterhalten zu wollen.

      • Das hat nur sehr indirekt etwas mit meinem Kommentar zu tun, aber es stimmt schon: die Haltung, dem Markt im Zweifel Vorrang zu gewähren, kann man als “neoliberal” bezeichnen. Und dazu kann man stehen wie man möchte, aber es ist nicht das Gleiche wie auf die Probleme von Staatskonzernen ohne Preise (!) hinzuweisen. Das funktioniert einfach nicht gut.

      • Die Notwendigkeit einer Bepreisung leuchtet mir sofort ein, wenn andernfalls Verschwendung droht. So sollte jeder Liter Trinkwasser, der aus der Leitung kommt, schon etwas kosten.

        Aber rechnet irgendjemand damit, dass Menschen bei einem kostenfreien ÖPNV in Massen ziellos durch die Gegend fahren? Wer eine Stunde im Bus sitzt, der verliert dabei immernoch eine Stunde Lebenszeit, auch wenn für das Ticket zukünftig nicht mehr 2,20 Euro zu löhnen wären.

      • Preise sind überall dort hilfreich, wo Ressourcen verteilt werden. Und das geschieht beim Nahverkehr genauso wie beim Trinkwasser. Die Kombination aus Staatsfinanzierung, Monopolstellung und fehlendem Preis wird zu einer schlechten Verteilung von Ressourcen führen.

      • Lars, das ist doch eine abstrakte Diskussion. Wo konkret hat der Preis von ÖPNV-Tickets denn diese Funktion?

        Klar, es gibt ein paar sehr, sehr arme Schlucker, die sich vor die Wahl gestellt, ob sie ein paar Euro für Bus und Bahn ausgeben oder stattdessen zu Fuß gehen/Rad fahren/lieber zuhause bleiben, für letzteres entscheiden.

        Für den großen Rest der Bevölkerung spielt der ÖPNV-Preis nur in Konkurrenz zum eigenen Auto eine Rolle. Und genau hier will man ja, dass der ÖPNV öfter gewinnt!

        Die Beförderungskapazität des ÖPNV ist gerade keine knappe Ressource, die es mittels Bepreisung bestmöglich zu verteilen gilt. Im Gegenteil: Man würde mit Kusshand zusätzlich Fahrgäste befördern, wenn diese denn nur gewillt wären, auch einzusteigen (anstatt den PKW zu nehmen).

      • Ohne Preise zu arbeiten, staatlich finanziert zu werden und keine Konkurrenz zu haben wird verschiedene Folgen haben.

        – Fahrgäste haben ohne Preise den Anreiz, ein Gut exzessiv zu nutzen. Wenn es nichts kostet, werden viele Menschen den ÖPNV nutzen. Viele Fahrgäste klingt erst einmal gut. Aber gleichzeitig hat der Betreiber keine Not, mehr Kapazitäten anzubieten. Warum sollte er? Er kann damit nichts verdienen. Dann wird es ziemlich eng in den Bahnen werden.

        – Warum sollten die Kapazitäten der Bahnen entsprechend dem Ansturm der Fahrgäste verteilt werden? Ohne Preise gibt es keinen Anreiz für eine effektive Nutzung der Bahnen. Es macht aus Sicht der Bahn sogar Sinn, mehr Kapazitäten auf Zeiten und Strecken zu legen, in denen wenig Betrieb ist. Weil das weniger Abnutzung der Bahnen, weniger Reinigungs- und Wartungsarbeiten usw. usf bedeutet.

        – Oder versuch dir vorzustellen, eine Bahn aussieht und riecht, die umsonst fährt. Die für ein Unternehmen fährt, das nicht auf seine Kunden angewiesen ist. Das keine Konkurrenz fürchten muss. Wie groß sind die Anreize für den staatsbetrieb, die Bahnen sauber zu halten?

        Man könnte diese Liste mit ein wenig Phantasie und ökonomischem Denken lange fortführen. Es funktioniert nicht.

      • Ich glaube Du hast einen zentralen Punkt aus dem Blick verloren: Kundenzufriedenheit ist nicht nur relevant, wenn man Geld verdienen will – im Gegenteil ist es für Kommunalpolitiker*innen sehr wichtig, dass die Leute mit dem ÖPNV glücklich sind, und die kontrollieren typischerweise die örtlichen Verkehrbetriebe.

      • Lars, lies mal bitte, wie ÖPNV tatsächlich funktioniert, hier am Beispiel des Rhein-Main-Verkehrsverbunds:
        http://m.fnp.de/lokales/frankfurt/RMV-will-mehr-Geld-vom-Land;art675,1137111.amp.html
        (Der im Artikel genannte Herr Feldmann ist der Oberbürgermeister von Frankfurt.)
        http://m.faz.net/aktuell/rhein-main/finanzierung-des-rmv-zu-wenig-geld-14324422.html

        Kurz gesagt: ÖPNV ist grundsätzlich defizitär, da man mit kostendeckenden Preisen die ärmere Hälfte der Bevölkerung entweder aussperrt oder ans Auto verliert. Mit jedem neuen Bus, jeder Bahnlinie verliert man Geld. Mit bestmöglichen Management kann man allenfalls das Defizit minimieren.

        Deine Überlegungen laufen daher ins Leere, meine ich. Was stattdessen die Entscheidungsträger im ÖPNV als Incentive haben, das ist die öffentliche Meinung. Bürger schätzen versiffte S-Bahnen so wenig wie verwahrloste Parkanlagen. Dass das Grünamt in Parks Eintritt verlabgen soll, damit die städtischen Gärtner auch motiviert sind, das wirst du aber wohl nicht fordern, oder?

      • Das stimmt zum Teil. Aber es ist nicht das Gleiche. Gewinn und Verlust und das Preissystem geben Anbietern und Verbrauchern direktes Feedback. Ein Verantwortlicher Politiker bekommt auch Feedback, aber in einer wesentlich längeren Schleife (Wahlperioden) und er ist nicht im gleichen Maße verantwortlich wie ein Unternehmer es wäre. Er hat nicht die gleichen Konsequenzen zu fürchten, er hat nicht die gleichen Anreize, die Kunden zufriedenzustellen und er hat nicht annähernd den Einblick in das Unternehmen wie ein Unternehmer.

        Zu glauben, dass Enthusiasmus und Überzeugungen diese Nachteile ausgleichen ist Wunschdenken. Daran hat es historisch den Verantwortlichen für Staatsbetriebe selten gemangelt. Aber das reicht eben nicht. Ohne Wettbewerb, ohne Gewinn und Verlust und ohne Preise wird ein Gut zu geringerer Qualität, in der falschen Menge ineffizient angeboten werden.

      • Ich gehe ohnehin kaum in öffentliche Grünanlagen. Aber mein Eindruck ist, dass solche Parks immer wesentlich sauberer und eindrucksvoller sind, wenn es mit irgendwas in Zusammenhang steht, für das ich Eintritt bezahlen muss. Das ist kein Plädoyer für Eintritt in Stadtparks, aber es ist ein weiteres Beispiel dafür, wie Preise, Gewinn und Verlust und Wettbewerb wirken. Und diese Mechanismen greifen eben auch bei ÖPNV. Ich sehe keinen Grund dafür, warum sie bei diesem speziellen Gut nicht greifen sollten. Man sollte vorsichtig damit sein, alle (!) Mechanismen, die dafür sorgen, dass Unternehmen funktionieren, beim ÖPNV auszuschalten, wenn man einen gut funktionierenden ÖPNV haben möchte.

  60. Hallo,
    Danke erstmal für den unterhaltsamen Podcast.
    Beim Thema Olympia bricht heute bei mir die große Verwirrung aus. Olympia ist also doof, weil Kommerz, Intrasparenz, Doping und co. Dann macht ihr Werbung für “Sterne klicken” bei iTunes. Eure kritische Haltung kann ich damit nicht ernst nehmen und muss leider denken, ihr habt euch mit Olympia und iTunes (im weitesten Sinne) nur sehr sehr selektiv beschäftigt.
    Und ja, in diesem Kommentar mache ich es mir sehr einfach – so wie Olympia einfach doof ist.

  61. Moin ihr beiden,
    ich habe da mal eine generelle Frage zum SPD Mitgliederentscheid bezüglich der GroKo Entscheidung. Mal abgesehen vom Ergebnis, kann man diesem trauen? Wie wird die Auswertung kontrolliert? Ich frage deshalb, weil ich der Meinung bin das die “mächtigen” (Korrupte Politiker, die “Wirtschaft”, Atlantikbrücke…) ein weiter so befürworten. Auch auf die Gefahr hin das ich mich in einer Blase befinde, kenne ich nicht einen SPD Wähler der eine weitere GroKo befürwortet. Sollten die Mitglieder nun für die GroKo Stimmen, würde ich mich persönlich betrogen fühlen. Ich hoffe sehr ihr geht auf dieses Thema ein.
    Macht bitte weiter so, ich fühle mich von euch extrem gut und vor allem neutral zur Lage informiert! =)

  62. Hallo zusammen – kurz zu der Nebendiskussion zu ‘Heimat’ und ‘Zuhause’. Ich bin in Bayern zuhause, meine Heimat aber ist Westfalen. Hier im Süden werde ich niemals heimisch werden, weder in der eingen Wahrnehmung noch in der Sicht der ‘Einheimischen’ (nicht: Einwohner…), nach 20 Jahren ‘fern der Heimat’ bzw. ca. meinem halben Leben kann ich das wohl feststellen. Aber: mir fehlt nix dabei, ich fühle mich wohl dort wo ich lebe, ich fühle mich trotz (oder wegen) Multi-Kulti auch geborgen in meinem Zuhause. In die alte Heimat zu fahren, ist dennoch ein anderes Gefühl, als z.B. aus dem Urlaub nach Hause zu kommen.

    Die Verknüpfung der Parteien mit dem Begriff ‘Heimat’ sehe ich dennoch kritisch, steht dahinter doch schlicht fremdenfeindliches ‘mia san mia’ (um mal im Bayerischen zu bleiben)! Soll sich nur positiver anhören, aber genau darum geht es.

    • Jetzt ist der Begriff Heimat schon fremdenfeindlich. Was kommt morgen? Darf man dann nicht mehr sagen, “das ist mein Garten”?

  63. Olympia: Ich weiß nicht, ob ihr nur zufällig ein Umfeld habt, in dem niemand die Olympischen Spiele verfolgt, aber in meinem Umkreis fiebern sehr viele mit. Ich war vor 51/2 Jahren selbst als Zuschauer in London dabei und es war eine meiner besten Erfahrungen. Die Olympischen Spiele mit Hobbysportlern zu bestreiten, halte ich für keine gute Idee. Für mich ist gerade der Reiz an den Spielen, dass da Menschen antreten, die ihr Leben lang auf diesen Punkt hingearbeitet haben und sich den Lebenstraum schlechthin mit einer Medaille erfüllen könnten. Da werden wirklich noch live Geschichten erzählt und Emotionen finden statt. Das finde ich gegenüber den Sportlern doch einen Schlag ins Gesicht, lieber Hobbyathleten aufstellen zu wollen, weil das lustiger sei.
    Bezüglich der Kommerzialisierung: Der Kritik an internationalen Sportverbänden schließe ich mich absolut an. Diese Machenschaften und Kartelle sind echtes Gift für den Sport. Aber dass Spitzensportler Sponsoren brauchen, um sich zu finanzieren, und die dann auch mal auftauchen, darf nicht angekreidet werden. Für die meisten Sportler ist der Sport eine sehr brotlose Kunst und da muss jede Möglichkeit genutzt werden, dass diese sich finanzieren.
    Doping ist tatsächlich ein Problem und es braucht hier deutlich härtere Strafen und weniger nachsehen. Bei Olympia geht es noch, aber Events wie z.B. die Tour de France kann man sich echt nicht mehr ansehen.
    Ich fände es echt schön, wenn ihr oder Lea die Olympischen Spiele noch einmal aufarbeiten würdet. Nicht unbedingt diese konkreten Winterspiele, aber die Frage, wie politisch eigentlich Sport ist. Man könnte auch z.B. außenpolitisch durchsprechen, was das gemeinsame Antreten von Nord- und Südkorea bedeutet.
    Aber primär wünsche ich euch: Nehmt euch mal einen Nachmittag, bestellt Pizza und guckt ein paar Sportarten nach. Vielleicht könnt ihr ja mitfiebern.

    • einen kurzen Hinweis zur Tour de France, die vielleicht immer noch zu recht verrufen sein mag. aber aktuell macht der Veranstalter der Tour de France wie auch die UCi mehr als mancher Sportverband, die Sportlerpässe sei mal nur eingeworfen.

  64. ÖPNV

    Zum Thema ÖPNV: ein Argument würde ich gerne noch hinzufügen: ÖPNV ist in Deutschland ohnehin massiv subventioniert, anders als zb in Hong Kong wo der ÖPNV sogar profitabel ist, und nebenbei ganz hervorragend funktioniert.

    Ich finde also, entweder richtig oder gar nicht: ÖPNV für Lau, oder abschaffen.

    PP

  65. Hallo liebes Lage Team,

    Zum Thema framing durch Wahl der Vokabeln: ihr benutzt ganz oft den Begriff neoliberal. Ich kann damit irgendwie nichts anfangen. Liberal ist soweit klar. Aber was heißt das Neo? Irgendwie fühlt es sich an wie eine gewollte parallele zu Neonazi. Durch das neo wird eine politische Ausrichtung (liberal) direkt gewertet. Und eure Verwendung des Begriffs hat mit der Erklärung aus der Wikipedia soweit ich das verstehe auch nichts zu tun.

    Würde mich freuen wenn ihr das Mal Kommentieren könntet. Vielleicht versteh ich die Zusammenhänge nicht ausreichend.

    Viele Grüße,

    PP

    • Der deutsche Wikipedia-Eintrag ist wirklich gruselig überfrachtet mit wenig hilfreichen Passagen zur Ideengeschichte; der entscheidende Satz findet sich erst am Ende des ersten Blocks:

      Heute wird der Begriff vorwiegend als pejorative Fremdbezeichnung von „Marktfundamentalismus“ verwendet, nicht selten im Zusammenhang mit der New Right und der damit verbundenen Wirtschaftspolitik Ronald Reagans und Margaret Thatchers.

      https://de.wikipedia.org/wiki/Neoliberalismus

      So verstehe und verwende ich zumindest den Begriff – im Sinne eines blinden Glaubens daran, dass alles gut werde, wenn man es nur dem freien Spiel der Marktkräfte überlässt, häufig gepaart mit einer irrationalen pauschalen Ablehnung staatlicher Verwaltung als ineffizient, Geldverschwendung etc.

      Der englische Wikipedia-Eintrag ist viel besser, der beginnt nämlich so:

      Neoliberalism or neo-liberalism refers primarily to the 20th-century resurgence of 19th-century ideas associated with laissez-faire economic liberalism. Such ideas include economic liberalization policies such as privatization, austerity, deregulation, free trade, and reductions in government spending in order to increase the role of the private sector in the economy and society.

      https://en.wikipedia.org/wiki/Neoliberalism

      • Mir kommt es so vor als würdet ihr jede liberale Idee direkt als neoliberal bezeichnen. Oder?

        PP

      • Ich kann ja nur für mich sprechen, aber liberal ist für mich ein positiv besetzter Begriff, insbesondere im Kontext von Bürgerrechten. Den entsprechenden Flügel der FDP (Baum, Hirsch, SLS & Co.) schätze ich sehr.

        Bedenklich finde ich lediglich einen verantwortungslosen „Markt ist geil“-Liberalismus, weil er schnell in eine Dominanz der Besitzenden gegenüber weniger Wohnhabenden abgleitet. Zur Kennzeichnung letzterer Ideen spreche ich dann lieber von Neoliberalismus, weil wohlverstander (nicht Neo-) Liberalismus solche ökonomische Unfreiheit ebenfalls nicht gutheißen würde.

      • Ich habe vor Monaten schon mal geschrieben, auch da kamen nur halbgaren Antworten
        Kurzform und das ist ökonomischer Standard in Deutschland Neoliberal = Ordoliberal = soziale Marktwirtschaft. Gerade wissenschaftliche Begriffe haben in anderen Sprachen oft unterschiedliche Bedeutungen.
        Wie ihr den Begriff für euch definiert, ist nicht interessant. Ich kann auch nicht wie bei Peter Bichsels“ ein Stuhl ist ein Stuhl“ „Tisch“ sagen, aber „Stuhl“ meinen.
        Nur weil man etwas öfter sagt, wird es nicht richtiger. Kampfbegriffe haben die Eigenschaft, Sachverhalte zu verzerren. Ohnehin wäre es wünschenswert, sich etwas ökonomisches Wissen anzueignen – oder alternativ diese Themen auszusparen

      • https://www.welt.de/wirtschaft/article139490348/Neoliberalismus-Viele-verstehen-das-Wort-falsch.html

        Das kann hilfreich sein zum Verständnis. Prof Straubhaar ist Ökonom und btw, kein kaltherziger Turbonazikapitalist sondern ein Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens

      • @Julian

        Innerhalb des politischen Diskurses im Deutschland des Jahres 2018 steht “neoliberal” synonym für “marktradikal”. Dies wird dir nicht entgangen sein. Daher ist es müßig darüber zu lamentieren, was man 1960 oder 1930 hierzulande darunter verstanden hat.

        Dessen ungeachtet wäre es aus linker Sicht wesentlich schlauer “marktradikal” zu verwenden. Wobei da vermutlich auch irgendjemand ankäme mit dem Hinweis, dass “radikal” ja gar nix mit Brutalität oder ähnlichem zu tun hat sondern nur “an die Wurzel gehend” meint.

      • Der Diskurs der Ahnubgslosen ist mir in der Tat nicht entgangen.
        Nehmen wir doch Gabler, seit je her der Klassiker der Wirschaftslexika, stets überarbeitet.
        http://m.wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/neoliberalismus.html

        Ausschließlich Nichtökonomen verwenden den Begriff falsch – eben als Kampfbegriff. Nutzt doch einfach einen nicht schon klar besetzten wissenschaftliche Begriff wie „Turbokapitalismus“ oder was es nicht noch alles gibt.

  66. @Nathan und AfD
    Eure diesbezügliche Empörung ist zwar aus der bekannten *links* Einstellung nachvollziehbar, aber objektiv recht dünn argumentiert. Ulf will hier in meinen Augen seine Meinung durchsetzen, was aber nicht überzeugend ist.

    Die Seite stellt zwar Zitate dar, zusätzlich werden aber noch diverse Unverschämtheiten geäußert, die klar machen, dass es darum geht mal Dampf abzulassen und die AfD zu diffamieren.

    Warum sollte eine Partei so etwas dulden? Es ist kein Problem Zitate zu veröffentlichen und das auch zu bewerten, aber das geht zu weit. Die Meinungsfreiheit schützt keine reine Diffamierung.

    Insofern werden alle weiteren Instanzen kein anderes Ergebnis bringen.

    Ausserdem glaubt doch nicht ernsthaft jemand, dass durch so ein infantiles Geschreibsel die AfD geschwächt wird. Das Gegenteil ist der

    • Also, ich habe mir gerade Mal die Seite angesehen. Zumindest in der mobilen Version ist es ziemlich klar zu erkennen, was originär AFD, und was nicht ist. Ein zufälliges Zitat konnte ich nachvollziehen (YouTube Video). Insofern ist hier die Identitätsverwechslung meiner Meinung nach ziemlich ausgeschlossen. Für mich fällt das ganz klar in den Bereich Meinungsfreiheit bzw Satire. Außerdem ist die Argumentation von Philipp ziemlich nachvollziehbar dass, unabhängig vom Urteil selbst, zumindest die Begründung aus juristischer Sicht handwerklich nicht ausreichend ist.

      Ob man mit so einer Seite der AFD hilft oder schadet ist eine davon völlig unabhängig zu betrachtende Frage.

      PP

      • Die juristische Bewertung war von mir, nicht von Philip ;)

        @Frank: ich will hier schon deswegen keine “Meinung durchsetzen”, weil ich ja ausdrücklich gesagt habe, dass die Seite ein Grenzfall ist und ich keine klare Meinung habe, ob sie zulässig ist oder nicht. Man kann die Verletzung des Namensrechts nur nicht so dünn begründen, wie es das LG Köln hier versucht.

      • Im Grunde besteht der eigene Inhalt nur aus der ersten Seite in der Mobilansicht. Darin werden direkt drei Unterstellungen ohne Auseinandersetzung in der Sache geäußert. Dazu wird noch so getan, als käme das von der AfD selbst. So offensichtlich ist es nicht, dass es hier nicht von der AfD selbst kommt. Zwar weiß es jeder Interessierte, aber wenn ein Jugendlicher das sieht könnte er durchaus denken, es wäre von der AfD.

      • Sorry und Und Ulf, die namensverwechslung war natürlich ein Faux pas! Sorry

    • Im Grunde ist das Problem doch dieser Untertitel der Seite, der meiner Meinung nach auch völlig unnötig ist. Im Grunde sollte das Konzept der Seite doch einfach nur eine Lupe auf die Aussagen der AFD sein. Das sollte doch auch reichen. Die Aussagen sprechen doch für sich. Wenn es dann ein Mekka für AFD Anhänger geworden wäre, hätte es auch schon für sich gesprochen. Hier hat Nathan vielleicht seinem eigenen Konzept nicht 100% vertraut und hat es durch eine Art eigenen Kommentar, der sicherlich auch nachvollziehbar ist, angreifbar gemacht, da die Seite einer der ADF sehr ähnelt entsteht dadurch aber ein Problem, das sich die AFD jetzt zur nutze macht.

  67. Wäre das nicht was für die GFF?

    Ein Kuhfladen ist ein Kufladen, den nennt niemand Bullenfladen aber genauso wie Kuhscheiße, Bullenscheiße, Kuhkacke, Bullshit, Shit. Wer möchte sich wirklich damit auseinandersetzen, es sei denn er wird darauf “gestossen”

    duafdbist – duafdbiest – duafdbeast -afdwelt – focusafd – afderundsie

    Wenn so die Meinungsfreiheit und die Wahl der eigenen Rede eingeschränkt werden, wird es mich nicht wundern, wenn Polen für Jahrunderte aus dem Geschichtsbewusstsein bis zum letzten König “August dem Starken” verschwindet, weil man nicht mehr denken darf, was man sagen muss.

  68. 17. Februar 2018 um 1:47 Uhr
    temporärKostenlos

    zum kostenlosen Nahverkehr:
    In der BPK ist nachzuhören, dass die Regierung sehr darauf achtet immer das Wort temporär dem Nahverkehr voran zu stellen. Das bedeutet meinem Verständnis nach, dass wenn die Luft schlecht ist der ÖPNV frei sein wird. Das wird noch weniger Leute zum umsteigen bewegen. Das ist eine Nebelkerze.

  69. AfD:
    Ich kann auf LEO keine Übersetzung finden für “judicial overreach” aber “chilling effect” (Abschreckwirkung) geht dan schon.

    Für Webseiten schon absolut notwendig (wie wir hier sehen können), aber soll man auch eine Rechtschutzversicherung abschließen bevor man AfD-Politikern als Nazi bezeichnet?

    • Eine Rechtsschutzversicherung leistet bei Vorsatz nicht. Es gibt immer eine interne Erfolgsprüfung. Ich kann mir nicht vorstellen, dass in so einem Fall geleistet würde. Warum nicht sachlich bleiben und den Rahmen des Möglichen ausschöpfen? Warum sind so viele erst zufrieden, wenn andere Nazis genannt werden? Denkst Du ernsthaft, diese Nazibegriffsinflation überzeugt jemanden? Der Begriff soll jede Diskussion im Keim ersticken, das funktioniert zum Glück immer weniger und wirkt eher noch wie ein Katalysator.

  70. Die Olympia – Idee von Phillip ist ziemlich naiv. Es ist doch schon seit Jahren bekannt, dass gerade im Amateursportbereich gedopt wird ohne Ende. Unsere Gesellschaft ist nun mal durch und durch leistungsorientiert, da ist der Amateursport keine Ausnahme. Wenn wir uns nun von Olympia abwenden, ist das praktisch wie nicht mehr in den Spiegel schauen zu wollen, weil man das eigene Angesicht nicht mehr ertragen kann. Wenn man sich heute allein mal Jogger anguckt mit ihren Smartphones auf dem Oberarm, den plastik Makenklamotten und den Sportkopfhörern – das ist nichts anderes als Olympia in klein.

    • “Olympia von Unten” scheint mir auf naiv, allein schon wegen der Markenrechte am Begriff Olympia. M. E. ist es gerade das “gute Verkaufen” des Events, was die Fairness aus dem Sport treibt und den kommerziellen Individualerfolg von Stars, die bei Sprotarktikelherstellern unter Vertrag stehen im Gegensatz zum kommerziell unbeteiligtem Fußvolk, weiter beflügelt. In dem Augenblick wo der Ruhm mehr als die kleine Schar der aktiven Breitensportkameraden interessiert, werden die Ellenbogen aus- und die sich gegenseitig animierende Kameradschaft eingepackt.
      Als begeisterter Mudrunner auf HIndernisläufen, wo man sich einfach nur dreckig macht und das Dabeisein und das gemeinsame Durchkommen egal in welcher Zeit das einzige Ziel ist, habe ich den Spirit von Kameradschaft und gegenseitiger Hilfsbereitschaft unter sich völlig unbekannten Leuten immer wieder erlebt. Aber wehe wenn ein TV-Team auftaucht oder es mehr als ein Finisher-T-Shirt zu gewinnen gibt…

  71. Thema ÖPNV:
    Dass man allein über den Preis Autofahrer nicht zum Umsteigen bewegen können, lässt sich leicht für jeden selbst ausrechnen. Ich selber hab mal spaßeshalber geschaut, wie es denn wäre, wenn ich den Weg zu meinem Nebenjob in Berlin aus dem Umland statt mit den Öffentlichen mit dem Auto bewältigen würde. Angenommen ich würde die Strecke jeden Werktag bei durchschnittlich 21 Werktagen im Monaten hin und zurück fahren, käme ich laut dem Routenplaner von michelin alleine schon auf knapp 175€ Spritkosten. Eine Monatskarte Berlin ABC kostet im Einzelpreis 100,50€. Es wäre also viel sinnvoller die zwölf Milliarden lieber in den Bau neuer und den Ausbau bestehender ÖPNV-Verbindungen zu stecken. Man gewinnt Pendler aus dem Umland für die Öffentlichen in dem ihnen bequeme Verbindungen anbietet, bei denen sie bedeutend viel länger brauchen, als mit dem Auto. Doch das ist gerade bei Neubaugebieten im Umland großer Städte ein Problem, die selten mit einem Konzept zum effektiven ÖPNV-Anschluss geplant werden.

    • Edit: Habs nochmal mit nem anderen Routenplaner berechnet und komme damit nur auf ca. 100€ Spritkosten. Allerdings kommen ja auch noch KfZ-Steuer etc. drauf.

  72. Hallo,
    zum eurer Aussage, dass die Allgemeinheit den Straßenbau finanziert, möchte ich folgende Links liefern. Die Einnahmen aus der Kfz-Steuer für das Jahr 2012 belief sich auch 8,4 Mill, Einnahmen aus der Mineralölsteuer 40 Milliarden und 4,5 Milliarden aus der PKW-Maut. In den Straßenbau investiert 19 Milliarden. (https://www.kreditvergleich.net/ratgeber/kraftfahrzeugsteuer/)
    Die Ausgaben für den Straßenbau im Jahre 2014 belaufen sich auf 10 Milliarden.
    (http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/sanierung-von-strassen-10-milliarden-euro-und-trotzdem-keine-freie-fahrt-12907162.html). Die Einnahmen der Mineralölsteuer für 2014 sind ebenfalls 40 Milliarden.
    Entweder habe ich eure Aussage falsch verstanden oder ihr müsst sie weiter ausführen, aber bei diesen Zahl finanzieren die Autofahrer die Allgemeinheit und nicht umgekehrt.
    Mit freundlichen Grüßen

    • Zum einen: die Einnahmen aus der Mineralölsteuer betrugen 2017 31,6 Milliarden und nicht 40 Milliarden.
      https://www.bundeshaushalt-info.de/#/2017/soll/einnahmen/gruppe/031.html
      Und der Betrag kann auch nicht nur vom Straßenverkehr stammen. Was ist mit Heizöl? Was ist mit Dieselloks ? Die sind nämlich nicht befreit von Mineralölsteuer!

      Zum anderen: die Kosten des Straßenverkehrs sind bei weitem nicht nur die Kosten des Straßenbaus. Da kommen noch ganz andere Kosten hinzu, die Sie nicht beachten.
      Also: Kosten für Umweltschäden (Wideraufforstung von Wäldern, etc.), Kosten für Unfälle des Straßenverkehrs (Heilbhandlung, Rehabilitation, volkswirtschaftliche Schäden durch Verkehrstote), volkswirtschaftlicher Schaden durch Luftverschmutzung (auch hier Heilbehandlung und volkswirtschaftlicher Schaden durch Todesopfer), Kosten für Flächenverbrauch (Verkehrsfläche des Straßenverkehrs kann anderweitg nicht benutzt werden, somit wiederum volkswirtschaflicher Verlust). Was habe ich vergessen?

      Bei dieser Betrachtung wird klar: der Beitrag des Straßenverkehrs zur Volkswirtschaft kann nicht positiv sein.

      • Wieso denn da mit der Analyse aufhören? Was ist mit den Steuereinnahmen durch die Autoindustrie? Steuereinnahmen durch Beschäftigungsverhältnisse, in der Zuliefererindustrie, im Straßenbau, in Versicherungen, volkswirtschaftliche Gewinne durch irrelevante Dinge wie Logistik oder auch nur Individualmobilität? Bei dieser Betrachtung wird klar: wäre der Straßenverkehr so schlecht und defizitär, gäbe es ihn nicht überall auf der Welt.

      • @arvid Den Straßenverkehr gibt es deshalb, weil die Allgemeinheit bereit ist, Kosten zu übernehmen und das Verursacherprinzip eben nicht anzuwenden.

  73. Hallo Phllip und Ulf.

    Ich habe zwei Fragen, eine ist recht aktuell:
    1. Re: Minderheitsregierung. Ulf spricht oft davon, wie man im House of Rep. und dem Senate des US-Kongresses die ‘Demokratie mehr spürt’ als im Bundestag, eben weil dort viel debattiert werden muss. Allerdings gibt es da doch sehr viele ‘backroom deals’, also einzelne Abgeordnete die überzeugt werden mit irgendwelchem Goodies für ihren Wahlkreis und andere Sachen, die hier einfach Korruption wären. Siehe den Tax-Cut z.B.. Habt ihr keine Angst, dass es in Deutschland mit einer potenziellen Minderheitsregierung in die gleiche Richtung gehen könnte?
    Das hat nämlich meiner Meinung nach nicht wirklich viel mit Demokratie zu tun.

    2. Das leidige Thema des Verfassungsschutzes. Ihr habt schon oft erwähnt, dass das Amt viel zu aufgebläht ist, wo ich auch komplett mitgehe. Nun wäre meine Frage, wie ihr euch eine Neu-Organisation des BfV vorstellt. Eher eine Bündelung der Landesämter auf ein Bundesamt mit mehreren Außenstellen wie dem Security Service(MI5) oder vielleicht sogar ein “Zusammenschluss” des Verfassungsschutzes und dem BKA(o.ä.) ganz nach dem Vorbild des FBIs? Das BKA scheint ja generell ein recht gutes Machtverständnis zu haben, was ihr auch selbst mal gesagt habt. Und den Stasi-Vergleich sehe ich dort einfach heutzutage auch nicht mehr ganz.
    Oder vielleicht sogar ganz anders?

    Mit freundlichen Grüßen
    Kai