LdN191 Corona-Update, Wirtschaftsförderung, Kaufprämie, Lufthansa, Corona-Demos, BVerfG zu BND

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17 Kommentare

  1. Lieber Ulf, lieber Philip,

    Zu eurer Frage wo wir jungen ausgebildeten Menschen gerne arbeiten würden/werden:
    Ich bin 21 Jahre alt, studiere im 4. Semester Produkt-/Industriedesign. Über Freunde, eigene Interessen und Kurse in der Uni habe ich aber auch viel mit Maschinenbau, Physik und Wirtschaft zu tun und daher vielleicht einen ganz guten Einblick in die Frage die ihr da aufgeworfen habt.
    Als Produktdesignstudent der ich später einmal gerne auch in die Wirtschaft gehen möchte wird man dann schnell in die (deutsche) Autoindustrie gedacht, ich selbst und viele Kommilitonen könnten sich allerdings nicht weiter weg sehen. Klar, technologisch passiert da so einiges beeindruckendes, aber in großem Stil herrscht dann dennoch eine gewisse Enttäuschung vor, gerade was die Themen E-Mobilität, Innovationsgeist uvm. angeht. Der Abgasskandal war da dann ein wahrer Sargnagel.
    Wo wollen wir also hin? Viele würden gerne selbst etwas gründen oder alternativ in Unternehmen die innovativ und nachhaltig sind – also es tatsächlich und spürbar sind und nicht nur in ihre Slogans und Flyer schreiben. In den Sinn kommen da dann tatsächlich schnell Unternehmen wie Tesla, die sich gerade technologisch in die Weltmarktführung katapultieren und gleichzeitig glaubhaft versuchen Gutes zu tun.
    Ich würde was das angeht auch gerne auf eine Studie/Umfrage verweisen, hier von CNBN berichtet, die ergab, dass die meisten jungen Ingenieure (aus den USA) am liebsten zu SpaceX (1.) und Tesla (2.) oder den großen Tech-Giganten Apple, Amazon, Google & Co. wollen. Und es sei anzumerken, dass Tesla und SpaceX deutlich schlechtere Gehälter zahlen als die Tech-Giganten und dennoch vorne an stehen.
    https://www.cnbc.com/2019/06/06/the-10-most-attractive-employers-for-engineering-students.html
    Ich selbst finde mich zugegebenermaßen in dieser Studie auch wieder und freue mich zB sehr, dass Tesla ganz in der Nähe von Berlin nun nicht nur ein Werk baut sondern auch plant ein Forschungs-& Entwicklungszentrum einzurichten.
    Ich hoffe ich konnte einen Eindruck vermitteln, wenn mehr Fragen offen sind meldet euch gerne! Ansonsten danke für die Lage, ich höre ca. seit Folge 30 begeistert zu :)
    Liebe Grüße
    Janik

    PS.: Dass ihr automatische Silbentrennung in eurer Eingabemaske für Kommentare habt ist ja mal sehr geil :D

  2. Thema “Lufthansa über Eigentumsrechte auf Öko trimmen”: Ihr habt ja ganz treffend dargestellt, warum ein Pleitegehen lassen der Lufthansa aus ökologischen Gesichtspunkten ein sehr kurz gedachter Gedanke ist. Aber gilt das nicht auch für die gerade von Ulf vorgebrachte Forderung, diese auf Öko zu trimmen, z.B. keine Kurzstrecken mehr? Wäre es nicht wahrscheinlich, dass – solange es eine entsprechende Nachfrage gibt – dann Berlin-Frankfurt eben von Ryanair und Co. geflogen werden? Der Staat sollte sich bei dem Thema vielleicht eher auf das Kerngeschäft konzentrieren: Solange Fliegen auf solchen Strecken günstiger ist als Bahnfahren, stimmt etwas mit den (ökologischen) Preisen/Steuern nicht…

  3. Die vergleichsweise weniger restriktiven Regelungen in Schweden gehen einher mit mehr Toten pro Einwohnerzahl (als in D). Das ist natürlich nicht wünschenswert.

    Grundsätzlich gilt: Auch bei bestmöglicher Behandlung verstirbt ein gewisser Anteil der Infizierten – leider.

    Nach meiner Recherche gibt es in Schweden nach wie vor freie Intensivbetten und eine Triage findet nicht statt. Das bedeutet jeder Infizierte erhält die bestmögliche Behandlung. Unter der Annahme, dass die Behandlungsqualität in Schweden und Deutschland auf vergleichbarem Niveau ist komme ich nun zu dem Schluss, dass die Durchseuchung in Schweden weiter fortgeschritten ist. Sprich: Dass sich die höhere Anzahl der Toten pro Einwohner einfach daraus ableitet, dass schon mehr Menschen (anteilig an der Bevölkerung) infiziert waren.

    Ist diese Schlussfolgerung korrekt dann bedeutet dies,
    – dass wir auch in Deutschland noch an diesen Punkt kommen werden, wenn die Durchseuchung hier den selben Grad erreicht hat wie heute in Schweden.
    – dass Schweden die Krise schneller bewältigt.
    – dass die Todesquote der Länder bei Ende der Kreise nur dann abweicht, wenn Zeitnah ein Impfstoff gefunden wird, der hierzulande die Sterbefälle verhindern kann, die in Schweden bei einer langsameren Durchseuchung hätten gerettet werden können.

    Grundsätzlich gilt natürlich, dass ein jedes Land die Strategie fahren muss die mit den Kapazitäten des jeweiligen Gesundheitsystems vereinbar ist. Ich sage nicht dass das schwedische Modell in Deutschland funktioniert. Aber die Todesquote halte ich zum jetzigen Zeitpunkt für kein valides Gütekriterium einer Strategie, zumindest nicht ohne parallel den Grad der Durchseuchung zu kennen.

    Sidenote: Der Grad der Durchseuchung lässt sich aufgrund der Dunkelziffer leider nicht aus den gemeldeten Fällen pro Einwohnerzahl ermitteln. Zur Bestimmung wäre ein Antikörpertest auf einer repräsentativen Stichprobe erforderlich (unter der Annahme ein Antikörpertest liefert belastbare Ergebnisse).

  4. Eine kleine Anekdote zum Thema “seriöse” Pressearbeit.
    LG aus der Kölner Südstadt

    https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=2669893313225909&id=1576014885947096

  5. Hi Philip und Ulf,

    ich muss euch bei eurem Vorschlag (bzw. eurem Beispiel) zum Thema Lufthansa widersprechen. Ihr habt vorgeschlagen, die Staatsbeteiligung zu nutzen, um analog zu Frankreich ökologische Forderungen durchzusetzen, zum Beispiel das Verbot von kurzen Inlandsflügen, wie es Frankreich jetzt getan hat. Allgemein gibt es bei solchen Verboten zwei Ansätze: Entweder man verbietet es den Airlines, Tickets für die Inlandsverbindung zu verkaufen (und lässt Umsteigepassagiere noch zu), oder man verbietet Inlandsflüge komplett.

    Leider führen beide nicht zu einer Reduktion der Emissionen, wenn man es ins Gesamtbild setzt.

    Exemplarisch an einem der kürzesten Flüge, die ich kenne: NUE-MUC, Nürnberg-München. Auf dieser Strecke sind 98 Prozent der Passagiere Umsteigepassagiere, die entweder von München aus weiterfliegen, oder über München nach Nürnberg fliegen (Was ja auch Sinn macht, warum sollte jemand eine Strecke fliegen, wenn es mit dem Zug schneller geht).
    Wenn man nun die Strecke für die Direktpassagiere (Punkt-zu-Punkt bzw. P2P) sperrt, gibt es zwei Prozent weniger Passagiere auf den Flügen. Das führt nicht zu einer Einstellung der Flüge, die Emissionen bleiben auf demselben Level.
    Streicht man nun den Flug komplett, so wird allerdings sogar noch ein gegenteiliger Effekt erzeugt. Wenn die Lufthansa nun Nürnberg nicht mehr über München anbinden kann, sorgt das ja noch nicht für eine Abnahme der Nachfrage. Die Lufthansa kann sie nun nicht mehr bedienen, aber nachdem die Nachfrage ja noch da ist, wird sie dann über kurz oder lang von einer anderen Airline bedient – zum Beispiel Air France. Dann fliegt der Passagier, der nach China muss, von Nürnberg über Paris nach China, was dazu führt, dass im Endeffekt länger geflogen wird und nur noch mehr Emissionen produziert werden.
    Deswegen führen beide Ansätze nicht zu dem letztendlichen Ziel, Emissionen zu reduzieren.

    Um das Ganze mit einem Alternativvorschlag zu beenden: Was dem Klima wirklich helfen würde, wäre eine viel engere Verzahnung von Luft-, Bus- und Bahnverkehr. Frankfurt ist dafür das beste Beispiel: Sobald die Schnellverbindung Köln-Frankfurt fertig gestellt wurde, hat Lufthansa die Flüge eingestellt. Die Nachfrage war nicht mehr da – es hat sich für die LH nicht mehr gelohnt diese Flüge anzubieten, weil die meisten Passagiere (auch Umsteigepassagiere) auf den Zug umgestiegen sind.
    Bei der deutschen Bahn ist der Staat bereits Anteilseigner, die LH ist einer besseren Anbindung sowieso seit jeher positiv eingestellt- hier kann der Staat bereits seit Jahren handeln. Das ist der Schlüssel zu einer effektiven Emissionssenkung, von der alle profitieren.

  6. … noch was zu Eurem Kommentar zum BND-Gesetz: “… das BND kann ja Daten über jeden Bundestagsabgeordneten sammeln, um Erpressungsmaterial zu haben … will ich natürlich nicht so sagen, aber gehen tut das” … wirklich? Das ist das Niveau der BILD, die ihre Überschriften dann auch einfach mit einem Fragezeichen versieht! Ganz schlechter Stil!

    • sehe ich nicht so: Wir berichten über die völlig realen Gefahren der strategischen TKÜ durch den BND. Wir können nur nicht beweisen, dass der Dienst das tut, also müssen wir das auch offenlegen.

  7. zum BND-Gesetzt … ich finde es auch eine wirklich gute Idee, dass Deutsche Gesetze auch für Ausländer im Ausland gelten … ich finde, dass sollte man eigentlich viel konsequenter umsetzen … Beispiel: Wenn Deutsche Soldaten in Afghanistan sind und dort im Prinzip die Ordnungsmacht sind, dann gilt Deutsche Recht für dieses Gebiet und alle Personen, die in diesem Gebiet leben! Ich finde am deutschen Wesen sollte sie Welt genesen!!! Außerdem sollten alle Atomkraftwerke auch im Ausland sofort abgeschaltet werden! Wer sind die Franzosen, dass die selber bestimmen, dass sie Atomkraft super finden … wir sind Nettozahler in der EU, also gilt Deutsches Recht! Hurra … ein Hoch auf das Bundesverfassungsgericht!!!

  8. 23. Mai 2020 um 11:35 Uhr
    Alexander Hänsler

    Hallo zusammen und vielen lieben Dank für die Lage vom 22.05.2020.

    Vllt eine bisschen unglückliche Formulierung bei der EEG-Umlage von ein paar Cent zu sprechen, ja bei einer Kilowattstunde sind es lediglich ein paar Cent, aber insgesamt sind es dann schon über 20% des Strompreises, dabei ist zu beachten, dass beispielweise die Umsatzsteuer noch zusätzlich, sozusagen on top dazukommt. Insgesamt besteht der Strompreis schon jetzt zu über 50% aus Steuern und Abgaben.

    Zur Rettung der Lufthansa hätte ich begrüßt, wenn der Diskurs etwas breiter gewesen wäre, denn bei jeder Veränderung sind schließlich Arbeitsplätze betroffen, mit diesem Argument arbeitet jede betroffene Branche und Veränderung der Industriestruktur geht nicht ohne Veränderung am Arbeitsmarkt – das wäre so ein bisschen die Quadratur des Kreises. Wenn die BRD sich sozusagen als ,,Corporate Identity“ eine nachhaltige und umweltbewusste Ausrichtung auferlegt hat, sollte die Rettung eines Konzerns, dessen Belastung für die Umwelt unstrittig ist, sicherlich breiter diskutiert werden. Die Argumentation, wenn wir es nicht machen fliegen andere, ist dabei nicht schlüssig, es werden auf der Welt auch neue Atom- und Kohlekraftwerke gebaut, aber Deutschland hat sich aus guten Gründen genau dagegen entschieden. Der Einstieg des Staates als Chance zu verstehen kann ich nachvollziehen, allerdings eilt dem Staat leider nicht der Ruf eines guten Unternehmers voraus.

    Wird auf das Ausschütten von Dividenden verzichtet, fällt der Börsenkurs mitunter recht stark, was wiederum die Gefahr einer feindlichen Übernahme erhöht, was der Bund gerade bei der Lufthansa mit der Option auf 25% zu verhindern versucht. Es ist nicht ganz so einfach, auch wenn die Signalwirkung von Dividenden fatal ist, kann es auch etwas Positives haben. Die Auszahlung der Manager Gehälter ist oft mit Bonuszahlungen an die Mitarbeiter verbunden, also wenn die Manager weniger bekommen, geht das in vielen Fällen auch zu Lasten der Belegschaft, was in Zeiten von Kurzarbeitergeld für die Mitarbeiter sehr wichtig sein kann. Kurzarbeitergeld ist meiner Meinung nach keine Staatshilfe, da die Unternehmen und die Belegschaft vorher gerade mit ihren Sozialabgaben einbezahlt haben, es ist ja auch eine (sozial)Versicherung.

    Viele Autohersteller bieten die Miete von Elektrofahrzeugen an: Audi on demand ist da nur ein Beispiel, inklusive ,,Tankkarte“ und unbegrenzter Kilometer. Da kommt auch von Berlin an den Bodensee:)

    Liebe Grüße und ein schönes Wochenende

  9. Zum Thema Elektro-Auto ausleihen:
    Was für viele unter dem Radar fliegt sind die ältesten Carsharing Anbieter. In München z. B. Stattauto. Sehr sozial ausgerichtet und viele e-Autos im Leihangebot.
    Soweit ich weiß gibt es Kooperationen mit Anbietern aus anderen Städten.

  10. Hallo ihr beiden,

    Staatliche Einflussnahme bei der Lufthansa nach Vorbild von Frankreich könnte dazu führen, dass Ryanair und Easyjet dann die innerdeutschen Strecken besetzen, da wird dann kein Schuh draus. Daher: Staatlichen Einfluss aus der LH so gut es geht fernhalten und ordnungspolitisch tätig werden > keine innerdeutschen Flüge bei unter 400km Luftlinie zb.

    Viele Grüße, Marco

  11. Hi zusammen,

    erstmal danke für die informative Folge! Ich habe eine Anmerkung zum Themenblock “VW”. In euer Darstellung ist leider nicht klar geworden, dass die Einstellung des Verfahrens sich nicht auf ein Betrugsverfahren in Bezug auf den VW-“Skandal” bezieht, sondern um einen Strafprozess aufgrund von Marktmanipulation wegen verspäteter Kapitalmarktinformation. Es geht also grade nicht um die strafrechtliche Beurteilung der Frage, ob die bezeichneten Personen sich im Rahmen der Herbeiführung des “Skandals” strafbar gemacht haben, sondern nur um die Frage, ob die Beteiligten den Kapitalmarkt zu spät über das bevorstehende Bekanntwerden der “Schummel-Software” durch die US-Behörden informiert haben. Gegen Herrn Winterkorn läuft – neben dem Verfahren in der selbigen Angelegenheit – noch ein Verfahren mit dem Vorwurf eines schweren Betrugs. Diese Information ist aus meiner Sicht für die Bewertung des Gerichtsbeschlusses notwendig.

    Infos dazu: https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/lg-braunschweig-strafprozess-volkswagen-dieselskandal-herbert-diess-hans-dieter-poetsch-einstellung-auflagen-marktmanipulation-aktienkurs/
    http://www.landgericht-braunschweig.de

    Liebe Grüße und ein schönes Wochenende!

  12. 23. Mai 2020 um 10:59 Uhr
    Stefan Dierkes

    Lieber Ulf, lieber Philip,

    vielen Dank erst einmal wieder fürs Kuratieren, Gegenüberstellen und Analysieren.

    Den Themenkomplex Afrika und Korona habt ihr ja nur kurz erwähnt, aber mir sind Ulf’s Worte à la “ich ahne Böses” hängengeblieben.

    Die WHO hat aber kürzlich eine Prognose veröffentlicht (https://www.theguardian.com/global-development/2020/may/15/africa-facing-a-quarter-of-a-billion-coronavirus-cases-who-predicts), die sagt, dass weite Teile des Kontinents besser damit umgehen werden: “There is something around social-cultural or developmental or environmental structure that is slowing the transmission rates”, sagt zum Beispiel der Mediziner Humphrey Karamagi, der für das Regionalbüro Afrika der WHO arbeitet.

    Bei der Wortwahl unterstelle ich Ulf natürlich nichts böses, aber hier sei vielleicht auf folgenden Artikel verwiesen (https://www.theguardian.com/commentisfree/2020/may/21/africa-coronavirus-successes-innovation-europe-us), der sich genau mit diesem fatalistischen Tonfall beschäftigt, der häufig den Diskurs aus Europa über Afrika, auch in der Coronakrise, bestimmt.

    Beste Grüße

  13. Um die Zahlen aus Schweden mit Deutschland zu vergleichen müsste man aber auch die Anzahl der Tests und die Umstände oder Voraussetzungen für Tests vergleichen.
    Nur für bestätigten Fälle und die Toten zu vergleichen ist zu kurz gedacht.

  14. Lieber Philip,
    im Zuge der Lufthansa-Staatshilfen-Diskussion hast Du von Corona als Naturkatastrophe gesprochen.
    Ich glaube, es ist sehr wichtig, das zu vermeiden. Ich erninne mich an viele Rundumschlag-Abhandlungen zur Globalisierung (z.B. in Schule und Universität), bei denen das entstehen und die rasche Verbreitung von Pandemien als eine der Gefahren der neoloberalen Anything-Goes-Globalisieurng genannt wurde. Es ist eine Krise des Gesellschaft-Umwelt-Systems.
    Das Virus ist, wie es die Wissenschaftsjournaisltin Sonia Shah bereits in der Märzausgabe der le monde diplomatique (S.8) erläutert, auf die Menschheit übergesprungen, weil natürliche Lebensräume für die Tierwelt immer weiter und rascher zerstört werden.
    Das hat mit Natur ursächlich wenig zu tun. Und ich halte es für wichtig, diesen Zusammenhang immer wieder stark zu machen. Die Pandemie kam letztlich weder unverhinderbar noch unerwartet.
    LIebe Grüße, auch an Ulf sendet
    Stefan

  15. Diese Gerüchte, wonach die Autoindustrie bessere Antriebe in der Schublade hätte und sie den Kunden vorenthält, kann man in die gleiche Kategorie einsortieren wie: Die Journalisten kennen eigentlich die Wahrheit, werden aber von der Regierung auf Linie gebracht.
    Ich frage mich, wie man ernsthaft auf solche Thesen kommt. In einer solche Entwicklung sind Tausende von Mitarbeitern involviert. Und keiner von denen sagt einen Ton? Noch nicht mal nachdem es zu jeder Menge Arbeitsplatzverlusten in dieser Industrie gekommen ist?
    Nach 20 Jahren in der Motorenentwicklung, kann ich sagen das dort um jedes Promille an Verbrauchssenkung gerungen wird. Allein schon um die Strafzahlungen bei den CO2 Obergrenzen zu vermieden.
    Revolutionäre neue Technologien brauchen bis zur Serienreife oft länger als so mancher Laie (Journalist) sich das vorstellt.

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