LdN122 Brexit-Chaos, Attentat in Straßburg, Abtreibungen, Ermittlungen gegen correctiv, Deutsche Bahn Analyse

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Brexit-Chaos

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Hausmitteilung 

76 Kommentare

  1. Guten Tag

    Zuersteinmal vielen Dank für eure Arbeit.

    Vielleicht wurde es bereits angesprochen allerdings könnte ich bisher nichts dazu finden.

    Die Berichterstattung über die Deutsche Bahn und besonders bezüglich der Verspätungen konzentrieren sich häufig auf den Fernverkehr.

    Ich möchte hier aber auch mal auf die Auswirkungen auf den Regionalverkehr und damit auf die vielen Berufspendler hinweisen!

    Gefühlt haben ca. 60 % der Regionalzüge Verspätung. Ich möchte betonen gefühlt.
    Allerdings ist es schon ärgerlich wenn die Regionalbahn von 5 Werktagen an 4 Tagen Verspätung von manchmal sogar ca 30 min hat. Und das bei einer Fahrzeit von ca. 25 min (meine persönliche Fahrzeit)
    Nicht selten entsteht die Verzögerung durch die Überholung von Fernverkehrszügen.

    Warum sollten Menschen vom Auto auf die Bahn umsteigen wenn man fast täglich eine Verspätung von min 15 min einplanen muss?

    Für Pendler sind die Regionalbahnen fast nicht mehr zuzumuten! Entweder Verspätung oder total überfüllt, oder beides.

    Ich finde darüber wird viel zu selten berichtet.

  2. Ihr hattet mal nach den Experten gefragt, die ihr so einladet. Ich habe nicht alle Teile aller Podcasts der vergangenen Wochen gehört (z.B. die Klimakonferenz nicht), aber generell gibt es das Problem, dass ihr nur liberale und konservative Experten habt, die immer wieder ihr neoliberales Tralala abliefern. Kein einziges Mal ein sozialdemokratischer oder gar ein linker Experte zur Außen- und Sicherheitspolitik. Das wäre vielleicht echt mal gut, um ein bisschen die Filterblase zu reizen.

  3. Guten Tag, ich hätte mehr eine Frage als einen Kommentar zu dem Thema der Ermittlungen gegen Correctiv. Wenn diese Sachverhalte Ermittlungen rechtfertigen und sogar zu Verurteilungen führen. Hätte man im Zusammenhang mit den Ankäufen von Steuer-CDs nicht auch auf die Anstiftung zum Geheimnisverrat anzeigen können, schließlich ging es hier sogar um Geld für die Verkäufer?

  4. Bitte nicht mit zweierlei Maß messen: Wenn bayerische Behörden gerichtliche Entscheidungen nicht vollziehen, regt ihr euch auf, aber dass Robert Habeck als Schleswig-holsteinischer Umweltminister trotz gerichtlicher Aufhebung der Genehmigung die Einlagerung abgebrannter Brennstäbe im AKW Brunsbüttel angeordnet hat, stört euch nicht. Auch dass trotz abgeschlossener Verfahren Abschiebungen nicht vollzogen werden – z. B. wegen „Kirchenasyl“ hat euch noch nie gestört. Aber wenn es um die CSU und die von euch so politisch so stark gewünschten Fahrverbote geht, macht ihr daraus einen Skandal. Dass dann auch noch auf eine Stufe zu stellen mit Straftaten, ist ein ganz tiefer Griff in die Polemik-Schublade.

    • Wir messen nicht mit zweierlei Maß. Wenn andere Politiker sich rechtswidrig verhalten, dann kritisieren wir das ja ebenfalls – die Lage ist voll davon.

      Aber der bayerische Fall ist tatsächlich der krasseste, von dem ich je gehört habe, denn das ist erste mir bekannte Fall, in dem ein Gericht sich gezwungen sieht, Politiker einzusperren, um seine Entscheidungen durchzusetzen. Und es geht hier nicht um einen einmaligen Fehler, sondern um ein Ignorieren von Entscheidungen bis hin zu Zwangsgeldern seit sechs Jahren. Das ist ein beispielloser Verrat am Rechtsstaat, und ich finde das ebenso verwerflich wie eine Straftat (anders als in den USA machen sich die Politiker bei uns leider nicht strafbar, wenn sie Gerichte missachten).

      • „Verrat am Rechtsstaat“ ist wieder so eine polemische Zuspitzung.

        Aus guten Gründen gibt es eine Gewaltenteilung und eben keine Möglichkeit der Judikative, ein bestimmtes Handeln der Exekutive zu erzwingen.

        (wegen Trollerei moderiert)

  5. Moin Philipp, Hallo Ulf,
    die Bahn hat immer schon Ihre Glasfasernetz vermarktet. Auf Grund der Faserzahlen eher im Bereich der Fernnetze (Backbone, WAN), nicht im Hausanschlussbereich. In der Vergangenheit hat dieses Netz die Arcor vermarktet (heute Vodofone).
    Wir planen aus diesem Hintergrund immer schon die Bahnnetze mit in die Versorgung ländlicher ein. Leider hat die Arcor/Vodafone sich in der Vergangenheit nicht sehr flexibel gezeigt…es war immer schwierig (aber möglich) Strecken zu bekommen. Nun hat die Bahn das Netz zurückgekauft und möchte dieses direkter vermarkten. Das macht es evtl. einfacher.
    Aber die Strecken eignen sich aber nur für die Erschließung einiger weniger Kommunen entlag der Bahnstrecke, wenn wir in der Dimension “Weiße Flecken” denken. D.h. die meisten unterversorgten Bereiche lassen sich auch anders (meist günstiger) versorgen. Die Hauptaufgabe bleibt der innerörtliche Glasfaserausbau (Kostenanteil Backbone meist <3%). Hier hilft die Bahn also leider nicht. Zusammenfassend ist das LWL-Netz der Bahn ein aktiver, vernünftiger aber kleiner Baustein in der Versorgung der weißen Flecken.
    Ahoi Christoph

  6. 19. Dezember 2018 um 15:33 Uhr
    Heinz Grafenstein

    Es gefällt mir ausgesprochen gut, dass die Länge der Lage der Nation inzwischen eher zwei als eine Stunde beträgt. Ich freue mich jede Woche auf eure Zusammenfassung. Danke

  7. Mich würde interessieren: Wenn sich für diese Art des Terrors kein ursächlicher Zusammenhang zum Islam ziehen lässt, wie erklärt sich dann, dass der religiös motivierte Terror der jüngeren Vergangenheit gefühlt ausschließlich durch islamistischen Terror geprägt wird (frei zugängliche Statistiken zum Terror nach Weltreligion finde ich leider keine) ? Gesellschaftliche Loser dürfte es doch religionsübergreifend geben.

    • Der Witz ist ja, dass die typischen europäischen Islamisten die meiste Zeit ihres Lebens gar keine Moslems waren, und wenn doch, dann hatten sie mit Religion jedenfalls nicht viel am Hut. Sie waren vor allem einfache Kriminelle und haben sich dann den Islam gesucht, um ihrem Hass einen Sinn zu geben. Oder anders formuliert, nicht der Islam ist die Ursache, sondern die Persönlichkeit dieser Menschen und eine Gesellschaft, die ihnen im bürgerlichen Leben keine Chance gegeben hat. Der Islam dient nur der Sinnstiftung, ist aber nicht der eigentliche Grund für die Taten.

  8. Wurde bestimmt schon mal erwähnt: sehr viel Informationen und Hintergrundwissen zum Thema Hard Brexit gibt’s in der entsprechenden Folge des Klabautercasts: https://klabautercast.de/folge-157-hard-brexit/
    Wieviele Verträge etc. dann erstmal ungültig werden, ist unfassbar…

  9. In dieser und der Folge 121 wirklich hochkarätige und gut informierte Interviewpartner. Finde ich super!

  10. Die … Bahn hat einfach staatlich zu sein und dann kostet es den Benutzer eben so viel, wie der Konzern braucht, um das Angebot vorzuhalten. Das selbe gilt für Strom, Wasser/Abwasser, Gas, Öl, Internet/Mobilfunk.

    • Staatliche Unternehmen bzw. eher Monopole sind nicht wünschenswert. Eine Effektivitätsfrage. Allerdings hast du Recht in Bezug auf die nötige Infrastruktur.
      Bei der Bahn also das Gleisnetz. Bahnhöfe und Fahrbetrieb kannst du dann sehr wohl unter wirtschaftlichen Aspekten und mit Konkurrenz betreiben.
      Gleiches gilt für Strom und Telekommunikation.
      Infrastruktur gehört in staatliche Hand, der darauf aufbauende Betrieb kann unter Konkurrenz betrieben werden. Auch gerne mit Nutzungsgebühr die den Unterhalt decken, so dass der Steuerzahler nur für den Ausbau zahlt.

  11. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/frankfurt-lka-ermittelt-offenbar-in-weiteren-polizeidienststellen-a-1244257.html

    Das Skandalöse ist nicht, dass solche Netzwerke existieren. Die Polizei ist ein Querschnitt der Bevölkerung und als solcher sicher nicht weniger autoritär gestrickt als der Durchschnitt.

    Das Skandalöse ist, dass es nach wie vor keine unabhängigen Kontroll- und Ermittlungsinstanzen gegen Fehlverhalten bei der Polizei gibt, wie sie in den meisten europäischen Ländern üblich sind und deren Fehlen vom EuGH auch schon beargwöhnt wurde.

    Das Problem beginnt nämlich nicht mal bei rechtsextremen Zellen. Es beginnt damit, dass der Bürger gegen Zeugenaussagen von Polizisten vor Gericht so gut wie schutzlos ist, selbst wenn die offenkundig abgesprochen und wahrscheinlich falsch sind. Das hat dazu geführt, dass Polizisten in Deutschland eine unbalancierte Macht zufällt, die dann bei manchen entsprechend gestrickten Kollegen natürlich Allmachtsphantasien auslösen. Und erst durch DIE wird so etwas wie in Frankfurt möglich.

    Sprich: Man regt sich mal wieder über die Spitze des Eisbergs auf und will nicht mal wissen, was unter der Wasseroberfläche noch so alles lauert. Das Skandalöse ist nicht, dass man den Eisberg jetzt sieht. Das Skandalöse ist, dass er im Schutze eines zu schwach entwickelten Kontrollwillens entstehen konnte.

    Ein Nebeneffekt, über den man sich dann natürlich sofort (und nicht zu Unrecht) echauffiert, der aber beinahe unausweichlich ist: Die Polizei verliert an natürlichem Respekt in weiten Teilen der Bevölkerung und wird eher als Bedrohung denn als Hilfe empfunden. One rotten apple…

    Wer eine starke Polizei möchte, der muss dafür sorgen, dass sie gut gegen ihre eigenen Vollidioten geschützt ist.

    Und natürlich warnt die CDU mal wieder gegen einen “Generalverdacht”. Wenn sie den tatsächlich nicht will, dann sorgt sie endlich für unabhängige Kontrollinstanzen anstatt genau an der Stelle immer wieder als Bremser aufzutreten – idiotischerweise mit genau dem Argument, dass man mit einer solchen Instanz die Polizei unter Generalverdacht stelle. Klar!

  12. Ich kann das ja verstehen, dass jeder Berufsstand möglichst viel Privilegien für sich fordert und Journos dementsprechend gerne Immunität hätten.

    Aber statt gleich den Untergang des Abendlandes heraufzubeschwören, könnte man ja auch mal die Staatsanwaltschafen und Gerichte ihre Arbeit machen lassen.

    Wir haben in Deutschland eine unabhängige Gerichtsbarkeit, strafprozessuale Verpflichtungen der Staatsanwaltschaft zur Objektivität, einen dreigliedrigen Instanzenzug und die Unschuldschuldsvermutung. Da brauchen wir keine Privilegien für Berufsstände.

    • Das hat nichts mit “Privilegien” zu tun, sondern mit dem Interesse der Allgemeinheit an einer Presse, die Missstände aufdecken kann. Die Justiz kann man hier nicht einfach “ihre Arbeit machen lassen”, weil

      – es gerade nicht ihr Job ist, Unschuldige zu verfolgen

      – schon ein Ermittlungsverfahren fatale “chilling effects” hat, sodass es wenig nützt, wenn nach fünf Jahren irgendwann geklärt ist, dass an der Sache nix dran war

  13. Liebes Lage-Team,

    danke für Eure Sendung! Ich freue mich wirklich jede Woche total auf Euch und der Putztag ist dadurch auch gar nicht mehr so übel.

    Ich weiß, ihr habt schon einige Beiträge zu Dieselfahrverboten gemacht. Meine persönliche Meinung dazu ist, dass die Umwelthilfe nicht wirklich Fahrverbote durchsetzen möchte, da diese lediglich den Verbrauchern selbst schaden. Sie möchte die Politik unter Druck setzen, damit Automobilkonzerne endlich umsetzen müssen (durch Hardwarenachrüstungen), was sie Ursprungs versprochen hatten.

    Keine Frage, bei den Automobilherstellern tut sich in der Produktion auch schon einiges, um die Emissionen ihrer Flotten zu verringern. In den kommenden Jahren werden voraussichtlich viele E-Modelle auf den Markt gepusht werden, um mit den Bedingungen konform zu gehen. Allerdings gibt es auch wieder einen Trend hin zum Benziner, was sich wiederum negativ in der CO₂ Bilanz bemerkbar macht. Kürzlich wurden EU-weit sogar neue CO₂-Grenzwerte beschlossen.

    Daher meine Frage an Euch: Für wie wahrscheinlich haltet ihr es, dass die Umwelthilfe hier erneut die Strategie der Dieselaffäre verwendet, um den Anteil CO₂-intensiver Fahrzeuge zu verringern? Wird dies überhaupt nötig sein, oder sind die neuen Grenzwerte aus heutiger Sicht leicht einzuhalten?

  14. Herr Buermeyer, Herr Banse,

    ich sehe eine gewisse Parallele zwischen OB Wagner VS BVerfG und dem von Ihnen beschriebenen Verhalten bayrischer Minister. Ich meinen Augen haben in beiden Fällen die Staatsdiener entschieden, dass sie ihre eigene Meinung über die Entscheidung der Gerichte stellen.
    Würden Sie der Aussage zustimmen, dass jeder, der damals das Verhalten von OB Wagner gefeiert hat, sich jetzt nur bedingt über das Verhalten der bayrischen Minister beschweren darf?

    Mich würde außerdem interessieren in wie weit sie derartiges Verhalten als verfassungswidrig bezeichnen würden. Ist das nicht ein (wenn auch sehr kleiner) Angriff auf die Gewaltenteilung, wenn Regierungsmitglieder die Gerichte ignorieren?

    • Ja, solches eigenmächtiges Verhalten von Politikern finde ich außerordentlich bedenklich. Wir haben damals auch das Verhalten der Herren von Wetzlar in der Lage scharf kritisiert – gegen einen Mainstream, der sich klammheimlich darüber gefreut hat, dass die Nazis nicht in die Halle kamen.

  15. zum §219a:
    eine wichtige Information hat mir hier in der Berichterstattung gefehlt: Ärzten ist es bereits jetzt grundsätzlich verboten, Werbung zu machen. So steht es u.a. in der Berufsordnung der Landesärztekammer.
    Das explizite Werbeverbot speziell für Abtreibungen ist dadurch vollkommen überflüssig. Es ist Ausdruck des Misstrauens der CDU gegenüber abtreibenden Frauen und Ärzten, die diese durchführen.

  16. Ein Kommentar nicht zu dieser Folge jedoch ein Thema das mich allgemein interessiert. Bei sehr vielen Themen wird von einem “Grau-Bereich” gesprochen, also der Bereich welcher nicht festgestellt werden kann. Anhand eines einfachen Beispiels erklärt:

    In Deutschland wird davon ausgegangen das xx% der Fälle von Häuslicher Gewalt angezeigt werden und die andere Seite schweigt, zusätzlich wurde jedoch noch gesagt das der Grau Bereich wohl noch höher sei.

    Dazu jetzt natürlich die Frage:
    – Woher kommt diese Prozent Zahl da doch wohl der andere Teil sich nicht bei der Polizei gemeldet hat also woher will man wissen wie viel 100% ist und wie sich diese Aufteilung ergibt? => Aber hier wäre ja noch eine Mögliche Erklärung das die Zahl von Umfragen etc. kommt.
    – Jedoch gibt es ja dann immer noch einen rießen Anteil der weder zur Polizei noch bei einer Umfrage teilnimmt und somit der Grau Bereich ist, aber wie will man diesen feststellen und beziffern können?

    Das ist jetzt natürlich nur ein spezifischer Fall die Frage geht auch noch viel weiter, wie kann die Presse/Journalisten eine Aussage über etwas treffen worüber man keine Informationen hat und so den Grau Bereich definieren?

  17. Thema Strafverfolgung von Journalisten:
    Würde man sie grundsätzlich ausschließen, würde es Journalisten komplett in einen rechtsfreien Raum stellen. Das ginge mir dann doch zu weit.
    Dass man Straftaten die zur journalistischen Aufklärung begeht straffrei stellt ist ja völlig in Ordnung, aber komplett auf Ermittlungen gegen Journalisten zu verzichten geht mir dann doch zu weit.

    Wenn ein Journalist eine Straftat begangen hat die nicht mit seiner Arbeit verbunden ist, soll er schon dafür belangt werden können.

    • Ja klar, wenn ein Journalist im Supermarkt eine Flasche Wein mitgehen lässt kann und soll er bestraft werden, aber darum geht es doch hier nicht, sondern um rein journalistische Tätigkeiten, nämlich Fragen stellen.

  18. Ich mag ja eure lockere Art, aber das mit der „Bananenrepublik“ und „Provinz“ Bayern geht mir doch zu weit. Da bin sogar ich als Nordbayer (=Franke) und überzeugter Nicht-CSU-Wähler ein bisschen beleidigt.
    In der Sache stimme ich euch zu 100% zu. Geltendes Recht nicht umsetzen muss aufs Schärfste verurteilt werden. Diese CSU-Selbstherrlichkeit ist schon schlimm.
    Aber auch außerhalb Bayerns ist politischer Ehrgeiz zur Durchsetzung von Fahrverboten kaum zu erkennen. Eher das Gegenteil. Beispiel: EU Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter wird mit dem Argument „nicht verhältnismäßig“ mal schnell nach oben auf 50 oder 60 umdefiniert. Da ist sogar unsere Bundeskanzlerin aktiv geworden und hat eine nationale Gesetzesänderung ins Spiel gebracht, obwohl das anscheinend gar nicht geht. Ihr habt das selbst als Thema gehabt.
    Ich will das nicht auf eine Stufe stellen. Aber sind diese Taschenspielertricks wirklich so viel besser ?
    Naja, so schlimm scheint es ja dann doch nicht zu sein. Immerhin traut ihr euch zur nächsten „Lage Live“ zumindest ein bisschen nach Bayern ins schöne Frankenland. Ihr seid willkommen.

  19. Hallo zusammen,
    als regelmäßiger und begeisterter Hörer der Lage habe ich dennoch zwei Punkte, die ich euch gerne mitteilen möchte.
    * Zum Einen frage ich mich, wer ein Fünftel eines Grauwals transportieren möchte – das ist unappetitlich; Grauwale möchte ich lieber in einem Stück im Meer wissen! Überdies gehe ich davon aus, dass mein Nutzfahrzeug mit 800 kg Zuladung mit einem 3,5 qm Grauwal drastisch überladen wäre…
    * Zum Anderen: Nach Folge #121 fragt ihr, ob zwei Interviews nicht zu viel seien. Ich fand die Interviews in Folge 121 sehr informativ und relevant; hat für mich gepasst. Das Interview in Folge 122 zum Brexit jedoch war in meiner Wahrnehmung “schwierig”. Ich empfand es als extrem langwierig und zu einem Thema, das schon in den letzten Folgen episch behandelt worden ist. Dazu kommen anstrengende Stimmlage und Ausdrucksweise von Frau Hobhouse… Ich musste nach einiger Zeit einfach weiterspulen.
    Ansonsten vielen Dank für eure großartige Zusammenfassung der politischen Woche!

    • Hallo,

      ich verstehe gerade leider nicht, wie ich einen neuen Kommentar eröffne und schließe mich nun einfach diesem Kommentar an, da ich auch gerne etwas zum Interview mit Frau Hobhouse schreiben möchte. Aber erstmal vielen Dank für euren supertollen Podcast!

      Nun zur Einleitung des Interviews mit Wera Hobhouse: Ich verstehe nicht, weshalb ihr es für notwendig empfunden habt, an dieser Stelle zu erwähnen, dass Frau Hobhouse einen englischen Unternehmer geheiratet hat. Dies tut meiner Einschätzung nach bei diesem Thema (ihrer politischen Brexit-Einschätzung) nichts zur Sache. Ich denke, wir sollten bewusst darauf achten, dass wir eine Heirat (gerade im Fall von Frauen, aber das gilt natürlich auch für Männer) nicht als identitätsstiftend hervorheben. In diesem Kontext ist es rein um ihre politische Karriere, die für sie identitätsstiftend ist und somit von Interesse ist. Sollte Sie beispielsweise eine Partei mit ihrem Ehemann gegründet haben, so sähe das anders aus. Ansonsten ist ihr Familienstand Privatsache. Ich schätze die Nennung ihrer Heirat in diesem Fall als unfeministisch ein, da man sich fragen sollte, ob man bei der Einleitung zu einem politischen Interview mit einem Mann ebenfalls seinen Familienstand nennen würde. Hättet ihr beispielweise davon gesprochen, dass Herr XY auswanderte und dort eine Pflegekraft eines lokalen Krankenhauses geheiratet hat? Ich denke eher nicht und genauso egal ist es, ob und mit wem Wera Hobhouse verheiratet ist. Ich hoffe, ihr könnt meinen Gedankengang nachvollziehen. Solltet ihr hier anderer Meinung sein, dann lasst es mich gerne wissen und überzeugt mich davon, warum es wichtig war an dieser Stelle zu nennen, dass Frau Hobhouse einen englischen Unternehmer geheiratet hat.

      Noch eine Sache: ihr habt davon gesprochen, dass dem Staat durch die Cum Ex Geschäften sehr viele Steuergelder entgingen. Ich habe mir die sehr gute Doku von Correctiv angesehen und so wie ich es verstehe, ist eure Ausdrucksweise an dieser Stelle nicht ganz richtig, da dem Staat nicht nur Steuergelder entgingen, sondern einmal abgeführter Kapitalertragsteuer mehrfach erstattet wurde. Es wurden also nicht nur Steuern nicht gezahlt, sondern es geschah durch eine Erstattung von Steuern, die nie gezahlt wurden, eine noch viel weitreichendere Schädigung des Fiskus.

      • Hi Johanna, wir haben die persönlichen Verhältnisse erörtert, weil es da um knallharte wirtschaftliche Interessen der Familie geht. Das ist als Hintergrund schon wichtig und hat nichts damit zu tun, ob jemand männlich oder weiblich oder divers ist. Wir hätten auch erwähnt, wenn ein männlicher MP mit einer Unternehmerin verheiratet wäre.

  20. Hallo Philipp, Hallo Ulf,
    was Ihr da zur Bahn abgeliefert habt, das war schon große Klasse! Danke!
    Ich bin selber Mitarbeiter des DB-Konzerns, selbst ich habe da noch etwas gelernt.

  21. Liebe Lage der Nation,

    ich bin seit langer Zeit begeisterte Hörerin Ihres Podcast. Für mich ist das aktuell eines der interessantesten Formate um über aktuelle Themen informiert zu werden. Danke für die tolle Arbeit und weiter so!

    Ich habe ein Feedback zum Thema Gendern. Sie achten ja sehr bewusst auf eine gendergerechte Sprache. Auch wenn das für mich persönlich in einigen Fällen den “Zuhörfluss” stört, da es Sätze zum Teil sehr aufbläst, repetitiv und lang macht, kann man ja durchaus argumentieren, dass das ein kleiner Preis ist, den man für ein höheres Gut zahlt. Dann würde ich aber dafür plädieren, es tatsächlich gerecht zu machen, und nicht nur von “Ärztinnen und Ärzten” und “Juristinnen und Juristen” zu sprechen, sondern konsequenterweise auch von “Mörderinnen und Mördern” und “Terroristinnen und Terroristen”. Nun könnte man zwar argumentieren, dass tatsächlich die ganz überwiegende Mehrzahl der Terroristen und Mörder männlich ist – allerdings trifft das aktuell auch auf Professoren und Richter zu, und es ist ja gerade das Ziel, unterrepräsentierte Gruppen sichtbarer zu machen. Mich würde Ihre Meinung zu dem Thema interessieren.

    Herzliche Grüße

    • Meine persönliche Ansicht ist, dass diese Thematik inzwischen viel zu weit geht. Die deutsche Sprache die man mir beigebracht hat unterscheidet männlich, weiblich, sächlich und Mehrzahl. Die übertriebene “Geschlechtisierung” der Mehrzahl nervt mich extrem und klingt in gesprochener Form extrem aufgesetzt.

  22. Danke mal wieder für eine tolle Folge!

    Über den kleinen Fail bei MaiLab musste ich allerdings schon schmunzeln :D “Der Kanal MaiLab wird von einer Frau betrieben, aber wie die heißt weiß ich gerade nicht mehr”. Naja, sie heißt Mai. Steckt ja im Namen. :P

  23. Hallo Ulf, hallo Philip,
    zum Thema Strafverfolgung der CumEx-Aufdecker und anderer investigativer Journalisten:
    Ich habe mich über Eure gut erklärenden Erläuterungen sehr gefreut, da mir hintergründige Informationen in den meisten Medien fehlen. Vielen Dank dafür!
    Aber eine Frage ist geblieben: Das UWG enthält strafrechtliche Normen, die dem Schutz der Wirtschaft vor “unlauterem Wettbewerb” dienen sollen. Aus meiner Sicht können deshalb eigentlich nur “Wettbewerber” von diesen Strafnormen betroffen werden. Vor diesem Hintergrund finde ich die Ermittlungen der Hamburger Staatsanwaltschaft besonders absurd, denn die aufdeckenden Journalisten stehen nicht in einem “Wettbewerber”-Verhältnis zu den CumEx-Beteiligten. Selbst die Gewinnerzielungsabsicht des Journalisten für sein Medium macht ihn nicht zum Konkurrenten von Banken oder anderen CumEx-Sündern.
    Dieses Argument habe ich in Euren Ausführungen vermisst. Oder ist es nicht stichhaltig?

    Viele Grüße

    mazab

    • Die Journalisten sollen ja nach der Konstruktion der Staatsanwaltschaft auch nicht selbst den 17 UWG erfüllen, sondern sie sollen Mitarbeiter der Unternehmen dazu angestiftet haben. Ein Schaden für den Wettbewerb muss aber nach dem Tatbestand nicht eingetreten sein; die Norm geht wohl davon aus, dass es im Wettbewerb immer irgendwie schadet, wenn Geheimnisse leaken.

      • Ach ja, Anstifter…hatte ich verdrängt…;) Aber nach meinem laienhaften Verständnis komme ich selbst bei der Anstifterkonstruktion noch nicht auf einen irgendwie betroffenen Wettbewerb. Der angestiftete Mitarbeiter steht ja nicht im Wettbewerb zu seinem Unternehmen. Sein Handeln kann evt. zu Nachteilen des Unternehmens im Wettbewerb mit anderen führen. Mir ist das aber zu wenig konkret, um Wettbewerb im Sinne des UWG zu sein.
        Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Bundestag so eine juristische Kopfgeburt unter Strafe stellen wollte. Gut, dass Ihr mit der GFF dagegen vorgehen wollt.

  24. Den Newsletter finde ich unnoetig als Shownotes-verbreiter. Das solltet ihr hoechstens machen, wenn es automatisiert geht. Ansonsten kann man die shownotes ja sehr gut auf der Website nachlesen.

  25. Danke für die neueste Folge. Das Interview zum Brexit fand ich doch sehr gut. Zumal da auch mal Erkenntnisse aus dem Inner Circle geteilt wurden.
    So gegen Ende, als das Interview dann die Richtung zur privaten wirtschaftlichen Situation als Unternehmer ging, hatte ich kurzzeitig das Gefühl, dass die Stimmung etwas genervter wurde. Vor allem bei den Nachfragen, wo denn das Problem liegt in in England zu produzieren und dann zu exportieren. Dachte schon, dass das gleich eskaliert. ;)

    Ach ja, so als P.S. Wisst ihr eigentlich, dass ihr für den Podcastpreis 2019 nominiert seid? Zur Abstimmung geht es jedenfalls hier lang: https://podcastpreis.de/poll/kommerziell/
    Warum in der Kategorie kommerziell entschließt sich mir aber nicht so. Hab aber trotzdem mal abgestimmt.

    • Niemand kann “Auf ein Bier” das Wasser reichen. Sorry. ;-)

      Die Jungs vom Aufwachen-Podcast sind auch ganz nett. Wäre mal für einen Crossover-Podcast mit Tilo, Stefan, Ulf und Philip.

  26. …Loser, Die…, Prekariat, etc….. schämt Euch, wenn Ihr es noch könnt…!

  27. Danke, danke, danke, Ulf, dass du noch mal erwähnt hast, dass nicht der Islam per-se dazu führt, dass diese Menschen Attentate vollziehen, sondern das ganze ein soziales Problem ist.
    Ich als junge Muslimin sehe mich immer wieder in einer Position, die mich dazu zwingt, meinen Glauben zu rechtfertigen, weil die Islamophobie in den Medien so angetrieben wird und niemand – der kein Moslem ist – mal klar und deutlich sagt, dass 99% der Muslime nicht so sind.
    Deshalb wirklich tausend dank für diese Aussage und den super tollen Podcast. Weiter so!!!

  28. Vor einigen Folgen wurde bemängelt, ihr würdet die Werbung eben nicht durch Jingles markieren. Ich hatte es damals nicht verstanden; aber jetzt schon: Gemeint ist die Werbung am Ende.

  29. Zur Bahn ihrer Misswirtschaft

    Hier zeigt sich sehr schön eure (sozialdemokratische?) Brille, durch die Ihr die Welt betrachtet.
    Ihr beschreibt sehr schön die Gründe des Fails der DB bei der Instandhaltung ihrer Schienenwege – falsche Anreize durch Bund, kurtzfristiges Denken des Managements usw.
    In der Anmoderation stellt ihr es als Folge von Neoliberalismus und Marktwirtschaft dar. Das verstehe ich nicht.
    1) Die Bahn ist ein 100% Staatsunternehmen
    2) für Markt wäre doch zumindest ein Wettbewerber notwendig. Diesen sehe ich bei den Schienenwegen doch eher nicht.
    Ich denke, das Gegenteil ist der Fall. Das hier ist eine Folge von Planwirtschaft, mit auch noch schlecht gemachten Plänen, wie ihr ja sehr anschaulich beschrieben habt.
    Zu den fehlgeleiteten Maßzahlen fällt mir noch Goodheart’s law ein. Dieses besagt, dass immer in dem Moment, wenn ich Maßzahlen zu Zielen erkläre, diese aufhören, gute Maßzahlen zu sein, weil der gemessene sofort anfängt, sein Tun nur noch nach diesem Ziel auszurichten, ob es sinnvoll ist oder nicht.
    (Dies ist auch immer wieder sehr schön im Gesundheitswesen zu beobachten, wo ich arbeite)

    PS zu Eurer Werbung: finde ich allgemein sehr gut, Ihr sollt auch etwas davon haben, dass Ihr regelmäßig die Nation zum Denken anregt. Sonst verliert Ihr irgendwann die Lust
    … Aber die aktuelle – war da nicht was, von wegen Ihr macht nur Werbung für Sachen,die Ihr gut findet bzw. benutzt ??? Fahrt Ihr denn im Diesel-Transit durch die Gegend? Ist das für Euer Podcast-Equipment?

    • > 1) Die Bahn ist ein 100% Staatsunternehmen
      Richtig, war aber mal anders geplant, denn man wollte damit an die Börse. Dies hat sich aus diversen Gründen erst einmal erledigt. Aufgestellt hat man sich so, dass man mit der Bahn Gewinne macht. Und da stellt sich eben die Frage: Wieso eigentlich? Mit unseren Autobahnen machen wir auch keine Gewinne. Ich sehe keinen Grund wieso man mit Infrastruktur ständig Gewinne machen muss. Re-investiert das geld aus dem Personenverkehr in das Schienennetz. Wegen mir führt eine Bahnsteuer ein wenn es nicht reicht. Wir brauchen den ÖPNV in den nächsten Jahrzehnten mehr denn ja.

      • zu Ulrich:
        Man hat bei der Bahn insofern auf Marktwirtschaft und Neoliberalismus gesetzt, als das man es zugelassen hat, dass die Bahn zum globalen Konzern in der Logistiksparte wird.
        Da wurde mit Milliardenaufwand alles zusammengekauft, was nicht niet- und nagelfest war.
        Beispiele:
        Schenker (Logistik weltweit), Arriva (Zug- und Busbetreiber in Europa), Bax Global (Luftfracht!), EWS (English Welsh an Scottish, Güterbahn in Großbrittanien). Kein Anspruch auf Vollständigkeit.
        Alles mit Wissen des Aufsichtsrates, alles mit Wissen der Gewerkschafts- und Staatsvertreter dort.
        Übrigens das Meiste davon auch mit dem erklärten Willen des damaligen Finanzvorstandes und heutigen Vorstandsvorsitzenden Dr. Richard Lutz.
        Gedanke war: Die Bahn als Global Player. Eine Seifenblase, die jetzt zerplatzt. Das investierte Geld fehlt hier im Inland natürlich an allen Ecken und Kanten.

      • an Dirk und auch an ChristianE

        das stimmt natürlich alles. Eigentlich hat man also ein (geplant börsennotiertes) Monopolunternehmen geschaffen, dem mehr oder weniger fähigen Management freie Hand gelassen (und sogar als Aufsichtsrat abgenickt, was der eigentliche Fail war), insbesondere was das Verhindern von Wettbewerb auf der eigenen Schiene angeht. Und jetzt wundern wir uns, dass die böse Marktwirtschaft nicht funktioniert.
        Meine These ist ja, dass die “unsichtbare Hand des Marktes” hier zu Hause niemals eine Chance hatte zu wirken, da die Bahn die Hand auf die Assets hatte. Da kommt wieder die ganze Hybris der Politik durch.

        Und nur zu Klarstellung: ich bin absolut der Meinung, dass das Schienennetzt NIE hätte privatisiert werden dürfen.

  30. Großer Fan Eures Podcasts, wirklich großartig!

    Was wenn bei einem erneuten Referendum wieder leave rauskommt? Gibts dann “Deal” oder “no deal”? oder sollen die Optionen direkt zur Wahl stehen? Weiß man wohl noch nicht…

    Wäre auch mal interessant eine pro-Brexit Stimme als Interviewpartner zu hören.

    Weiter so!
    Janis

  31. Thema: Bahnreform LufV
    Vielen Dank, dass Ihr den wichtigsten Stellhebel zur Verbesserung der Schieneninfrasturktur in Deutschland als eigenes Thema aufgenommen habt. Dennoch halte ich einiger eurer Bewertungen zu dem Thema für etwas oberflächlich/kurz gedacht.

    1. Aussagen über Kennzahlen
    Ihr (Bundesrechnungshof) kritisiert die in der LufV gewählten Kennzahlen als manipulierbar und falsches Anreizsystem. Meiner Meinung nach wohnt es jedem Kennzahlensystem inne nur ein verzerrtes Abbild der Realität zu liefern. Irgendwelche messbaren Größen zur Bestimmung des Erfolgs muss es aber bei jedem Unternehmen/Behörde/Podcast geben. Mit Sicherheit geht das besser als bisher, aber es kann auf keinem Fall der springende Punkt bei der Kiste sein.

    2. Falsche Anreizstruktur
    Es wird hier so dargestellt das die DB Netz AG als wirtschaftlich orientiertes Unternehmen vorsätzlich die Infrastruktur vernachlässigt um so das Geld vom Bund anstatt der Eigenmittel auszugeben. Ja die DB Netz AG (DB Netze Fahrweg, DB S&S, DB Energie) soll sich verhalten wie ein Unternehmen der freien Wirtschaft. Dennoch kann alles Geld das mit der Schieneninfrastrukur eingenommen wird lediglich wieder genau dort reinvestiert werden. Und da die DB Netz AG einfach kein Unternehmen ist, dass an einem freien Markt konkurrieren muss spielen finanzielle Anreize überhaupt keine Rolle. Wichtig ist nur alles Geld aus der LufV auszugeben. Und die zugeteilten Bundesmittel auszugeben bekommt die DB im Gegensatz zu den Straßenbauämtern und Gemeinden zumindest hin!

    Das wirkliche Problem mit dem Anreizsystem logt darin, dass eines der definierten Hauptziele auch den Bund die Verfügbarkeit der Anlagen ist und auf der anderen Seite die Erneuerung so vieler Anlagen wie möglich. Das meist sich. Hier liegt der Grund warum lieber geflickt als saniert wird. Eine Bahnbaustelle so zu Planen und die Fahrpläne so zu gestellten, dass die höchstmögliche Anlagenverfügbarkeit besteht benötigt mindestens 3 Jahre Vorlauf (das kann man als Physische konstante betrachten). Sollte also ein Mangel auftreten kann dieser nicht innerhalb von 100 Tagen durch eine Sanierung behoben werden, sondern maximal durch einen kurzen und günstigen Eingriff. Um eine Baustelle >5 Mio Euro an den Markt zu bringen (Europaweite Vergabe) werden alleine für den Vergabeprozess 300 Tage benötigt!

    3. Verstaatlichung
    Mir ist nicht klar was der Unterschied zum bestehenden System sein sollte wenn eine Bundesschienengesselschaft vergleichbar mit der Bundesautobahngesellschaft aus der DB Netz AG gemacht wird. Denn genau das ist die DB Netz AG bereits. Es gibt keine Querfinanzierung zwischen DB Netz Ag und irgendeinem anderen Teil des Konzerns. Das würde überhaupt nichts ändern. Noch Schlimmer wäre es erneut eine Behörde aus der DB Netz AG zu machen, das würde den letzten rest wirtschaftlichen Handels aus der Sache rausnehmen, würde den Fachkräftemangel verstärken und Beamte sind auch nicht billiger.

    Lösung:
    Geld… Wir brauchen Geld… (oder weniger Verfügbarkeit) Es ist ein verhältnismässig hocheffizientes System bei der DB Netz AG entstanden mit viel zu wenig Geld und Langfristigkeit die Ziele des Bundes so gut wie möglich zu erfüllen. Alle Anstrengungen laufen dahin. Bescheißen, Beschönigen und niemals nein zu Irgendetwas sagen. (Na Klar schaffen wir das bis 2025 70% aller Strecken zu elektrifizieren… NEVER EVER).

    Dieses Problem ist das Hauptproblem. Alles andere wird das Grundsätzliche Problem auch nicht lösen.

    • > Geld… Wir brauchen Geld
      Wenn ich mich nicht völlig irre musste die DB aber ihre Gewinne (hauptsächlich durch den Personenverkehr) abführen um andere Posten in anderen Resorts zu bedienen. Sprich die Dividende der AG wurde woanders investiert. Ob das dann zumindest in das Schienennetz geflossen ist kann ich allerdings nicht sagen. Kennt sich da jemand aus?

      • Hallo Christiane, da reicht ein Blick in die Bilanz des Konzerns. Aber dazu vorher noch ein paar Basics. Es gibt fünf große Bereiche bei der DB
        1. Schenker und Cargo also Frachtgeschäft finanzieren sich Unternehmerisch
        2. Regio, finanziert sich durch öffentliche Vergaben von Aufträgen im Nahverkehr. Auch unternehmerisch.
        3. Fernverkehr, finanziert sich durch die Fahrkarten für den weißen Zug. Auch unternehmerisch.
        4. Arriva ist das Auslandsgeschäft verdient Geld durch Nahverkehrsaufträge im Ausland. Auch untetnehmerisch.

        Alle diese Unternehmen der DB AG müssen auf eigenen Beinen stehen und werden nicht von Staat subventioniert. Sonst würden die Konkurrenten in diesen Bereichen sofort Klagen. Und alle diese Bereiche haben Konkurrenten und sind am freien Markt tätig.

        5. DB Nett AG (Fahrweg, Energie, Personenbahnhöfe)
        Diese Bereiche betreiben die Infrastruktur im Auftrag des Bundes und erhalten massive Subventionen durch den Staat. In der Gewinn und Verlustrechnung (S. 34) sieht man das das Ganze hier immer auf 0 hinausläuft. Da alle Gewinne an den Eigner den Bund Abgeführt werden oder in Das Netz fließen.

        Das gleiche passiert auch mit einem Großteil der Gewinne der 4 anderen Geschäftsbereichen. In der Regel überweist der Konzern DB AG zusammen 500 Mio im Jahr.
        Im Gegenzug Fließen Subventionen. Aber ausschliesslich an die DB Netz.

      • Achso und um die Frage dann auch noch zu beantworten. Die Bruttoinvestitionen lagen 2017 bei 6,5 Mrd € sagen 0,65 aus eigenen Mitteln der DB Nett AG, 1,5 Mrd. Aus der LufV II. Das restliche Geld kommt aus Neubauprojekten wie der VDE, 2. S-Bahnstammstrecke München usw.

        Man sollte sich aber vor Augen halten das es hier nur um Investive Maßnahmen geht, was solche die den Wert der Anlagen erhöhen.

        Die Summe die Aufgewendet werden muss das System zu betreiben dürfte auch bei etwa 6 Mrd. liegen. Hiermit sind aber nicht nur die Personalkosten gemeint sondern auch alle nicht investiven Maßnahmen. z.B. Die hier im Podcast kritisierten “kleinen” Saniereungen an der Infrastruktur die absichtlich der Verottung überlassen wird. Die Finanzierung davon Erfolg zu 100% aus Eigenmitteln die durch Trassenentgelte eingenommen wurden.

    • Der Vorteil einer “echten Verstaatlichung” läge darin (wie von den beiden dargestellt), dass man einfach politisch beschließen könnte, welche Reparaturen/Bauvorhaben jetzt umgesetzt werden.
      Man müsste nicht über Bande irgendwelche Kennzahlen vereinbaren und dann hoffen, dass diese ein “wirtschaftlich handelndes Unternehmen” in die gewünschte Richtung lenken.

      • Woher kommt der Glaube das irgendwas “einfach” politisch beschlossen wird und dann passiert. Es sind nicht Politiker die Gleise Bauen sondern Ingenieure. Die einzigen Menschen die wissen würden wir man die Bahn auf Kurs bringen kann Arbeiten bereits in dem Laden.

        Genau die Politischen Vorgaben die immer stumpf versucht werden zu erfüllen sind es, die alles nur Schlimmer machen. So kommt nie Ruhe und Kontinuität sondern es wird jedes Jahr eine neue Sau durchs Dorf getrieben.

        Gebt dem Laden genug Geld und Eigenständigkeit. Befreit Ihn von den Vorständen die sich nicht trauen Nein zum Verkehrsminister zu sagen, und mit diesen immer wieder leeren Versprechen das Ansehen der Eisenbahn und der Eisenbahner schon so weit geschädigt haben.

  32. Zur DB Netz AG und ihrem Glasfasernetz:
    Das Glasfasernetz ist aktuell auf Strecken, welche mit Elektronischen Stellwerken (ESTW) gesichert werden, verbaut. In Stellwerken arbeiten Fahrdienstleiter, welche für den Zugverkehr auf einem bestimmten Streckenabschnitt verantwortlich sind. Vom Stellwerk aus werden Weichen und Signale gestellt. Bei den ESTW´s geschieht dies eben durch die Glasfaserleitung. So kann man also aus der Betrizebszentrale in Hannover auch eine Strecke nördlich von Bremen bedienen. Aktuell gibt es in Deutschland aber immer noch extrem viele Relaisstellwerke aus den 60er Jahren, die mit einer anderen Technologie abrbeiten für die keine Glasfasernetz erforderlich ist, wo eine solche Entfernung nicht möglich ist. Zudem gibt es immer noch mechanische Stellwerke die ohne jede Elektrik arbeiten.
    Allerdings glaube ich auch kaum, dass die DB Netz AG ihr Glasfasernetz weiter aufrecht erhalten möchte sondern auf 5G nutzt, da man in Zukunft eher auf das Europaen Train Control System (ETCS) setzen wird. Dieses hat viele Vorteile:
    1. wird dadurch endlich eine euopäischer Eisenbahnverkehr möglich, da nicht mehr jedes Land sein eigenes Sicherungssystem nutzt, wofür dann jedes Fahrzeug ausgerüstet sein muss.
    2. wird die Kapazität der möglichen Zugfahrten deutlich erhöt. Man rechnet mit 20 bis 30 Prozent mehr. Aktuell wird bis 160 km/h mit der Punktförmigen Zugbeieinflussung (auf Signale) gefahren. Das heißt maximal ein Zug befindet sich in einem Blockabschnitt der durch Signale getrennt ist. Beispiel: Ist ein Zug auf den letzten hundert Metern des Blockabschnittes kann immer noch kein Zug nachfolgen, da nur ein Zug pro Blockabschnitt, obwohl der Bremswegabstand lang genug wäre. Dies wäre bei ETCS anders. Hier setzt man nicht mehr auf ortsfeste Signale sonder auf sogenannte Eurobalisten, welche sich im Gleis befinden. Diese dienen zur Ortsbestimmung der Züge. Befährt ein Zug die Eurbalise meldet dieser seine aktuelle Position per GSMR (bahneigener Funk, in Zukunft mölgicherweise auch 5G) dem Stelllwerk. Das ermöglicht eine optimale Gleisnutzung im Bahnnetz. Auch die Geschwindigkeit kann hierdurch optimal angepasst werden.
    3. Signalstörungen werden weniger
    4. es muss viel weniger Material verbaut werden (kein Glasfasernetz, keine Signale, keine Gleisfreimeldeanlagen)
    5. Störanfällige und veraltete Stellwerke gehen endlich in die Rente (mehr Sicherheit, weniger Personalaufwand)

    Zu dem Thema Bahngewerkschaften:
    Die EVG ist mit ihren 190 000 deutlich wichtiger. Mit einem Streik kann die EVG viel mehr anrichten als die GDL. Das liegt daran, dass in der EVG auch viele Fahrdienstleiter organisiert sind. Ohne den Fahrdienstleiter, der bei einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) (vor allem DB Netz AG) im Stellwerk arbeitet, ist auf seinem Streckenabschnitt überheit kein Zugverkerhr mehr möglich, egal welches Eisenbahnverkehrsuntermnehmen (EVU) (DB Fernverkehr, DB Regio, National Express, Nordwestbahn und die 400 anderen) fahren möchte. Die GDL vertritt, wir ihr richtig sagtet, eben vor allem Lokführer. Da aber gerade im Nahverkehr und Güterverkehr viele Relationen von privaten EVU´s gefahren werden trifft ein Streik der GDL die Bahn ganzheitlich nicht so sehr, wie einer der EVG, da circa 98 % der Strecken in Deutschland der DB Netz AG gehören und so eben auch von DB Mitarbeitern gesteuert werden.

    • Kleiner technischer Einwand: um 5G zu betreiben, brauchst du Funkmasten. Funkmasten wiederum benötigen einen Kabelanschluss, vorzugsweise Glasfaser.

      Es wäre also extrem dumm von der Bahn das bereits verlegte GFNetz mit Hinweis auf 5G zu vernachlässigen.

  33. Zu den Ermittlungen gegen Correctiv-Chefredakteur Schröm: Was im Podcast gesagt wird ist alles richtig, zum vollständigen Bild gehört aber schon auch dass das Verfahren zurückgeht auf ein Strafübernahmeersuchen der Staatsanwaltschaft Zürich. Und wenn man mit den Schweizer Ermittlern vertrauensvoll zusammenarbeiten will muss man sich auch ernsthaft mit deren Anfragen beschäftigen, wofür ein Ermittlungsverfahren durchaus der richtige Rahmen sein kann. Schließlich ist die Staatsanwaltschaft gehalten belastende wie entlastende Umstände zu ermitteln, und dabei kann am Ende ja rauskommen dass das konkrete Verhalten nach deutschem Recht nicht strafbar ist, damit hat man der internationalen Kooperation genüge getan und gleichzeitig die Journalisten entlastet.

    • Ja, genau. Podcast-Empfelung dazu:
      https://soundcloud.com/medien-woche

      Podcast über die wichtigsten Medienthemen der Woche – von WELT und MEEDIA mit Christian Meier und Stefan Winterbauer.
      In der neuesten Folge Interview mit Oliver Schröm von Correctiv zum Thema Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen ihn.

    • Das würde ich anders sehen: Natürlich muss die StA irgendwas tun, wenn die Schweizer darum bitten – aber es hätte ja auch einfach ein schneller Vermerk sein können, der zu dem Ergebnis kommt, dass die Recherchen nicht strafbar sind. Allen Ernstes ein Verfahren einzuleiten ist mit der Pressefreiheit nicht zu vereinbaren, denn wie wir in der Folge dargelegt haben würden Journos sich sonst schon strafbar machen, wenn sie einfach nur einer Quelle eine Frage stellen. Das KANN nicht richtig sein, und das müsste auch jedem bei der Staatsanwaltschaft sofort einleuchten.

      Im Fall von Hermann Theisen, den nun die GFF unterstützt, ist die Sache noch krasser, weil da ja nicht nur Ermittlungen geführt wurden, sondern sogar Anklage erhoben wurde und sich auch Amtsrichter fanden, die ihn verurteilten. Gerade so, als gäbe es keine Grundrechte und keine Whistleblower-Richtlinie. Ich kann mir das nur noch als Symptom eines allgemeinen Rechtsrucks erklären, wo autoritäres, obrigkeitsstaatliches Denken wieder auf dem Vormarsch ist.

  34. Thema Whistleblower: wie ist es möglich, dass das Ausplaudern von illegalen Geschäftspraktiken nicht grundsätzlich zulässig ist?

    (Habe euch zumindest so verstanden, dass auch Gesetzesverstöße als schützenswerte “Geschäftsgeheimnisse” gelten.)

    • Gute Frage :)

      In der Rechtswissenschaft ist die Frage umstritten, ob auch rechtswidriges Handeln als Geschåftsgeheimnis geschützt ist, aber die wohl noch herrschende Meinung sieht das so.

      Es liegt demgegenüber wohl auf der Hand, dass zu einem effektiven Schutz des Whistleblowing auch gehören würde, rechtswidriges Handeln generell vom Geheimnisschutz freizustellen, und zwar sowohl vom Schutz nach § 17 UWG (für private Firmen) als auch vom Dienstgeheimnis (für Beschäftigte im öffentlichen Dienst).

      • Oha. Das hätte ich gar nicht für möglich gehalten!

        Wie kann man denn auf sowas kommen? Nach dieser Interpretation wäre es vom Gesetzgeber gewünscht, dass Unternehmen auch mittels Rechtsbrüchen konkurrieren. Und das setzt rechtstreue Unternehmen wirtschaftlich unter Druck. Das ist doch verrückt!

  35. Deutsche Bahn & Telekommunikation

    Telekommunikation ist für die Bahn kein wirklich neues Metier. Die Ausgründung DBKom wurde Mitte der 1990er Jahre Bestandteil von Mannesmann (später: Arcor; jetzt: Vodafone). Hätten die damals diese Sparte nicht verkauft, würde diese Dilemma heute höchstwahrscheinlich nicht bestehen.

    Irgendwie dumm gelaufen …

  36. Also mein Worst-Case-Szenario ist mittlerweile, dass Großbritannien einen Rückzieher macht und erstmal in der EU bleibt, um sich zu überlegen was sie wollen. Sehr unwahrscheinlich, dass das passiert, aber es würde die EU wohl extrem lähmen und könnte dazu führen dass rechte Parteien bei den Europawahlen triumphieren werden und in Frankreich die nächste Präsidentin Le Pen heißt. Und wenn dann immer noch Trump im Weißen Haus sitzen sollte, könnten extrem ungemütliche Zeiten auf uns zukommen. Frankreich ist eine Atommacht und die Rechten wollen das Saarland zurück. Trump hält nicht viel von der NATO und ist ein Fan von Le Pen. Da braucht es nicht viel Fantasie um sich vorzustellen, dass die Amerikaner dann die Franzosen einfach gewähren lassen würden. Der Verlust des Saarlands an Frankreich würden den Rechten in Deutschland enormen Aufwind verschaffen und sie könnten zurück an die Macht kommen nach über 80 Jahren. Die Zukunft Europas sieht leider düster aus. :-(

    • “Großbritannien einen Rückzieher” … “wollen das Saarland zurück” … “Der Verlust des Saarlands an Frankreich würden den Rechten in Deutschland enormen Aufwind verschaffen […]”.
      Jetzt halt aber mal den Ball flach!
      Im Gegensatz zu dir halte ich dieses Szenario für durchaus realistisch (deutlich realistischer als einen No-Deal-Brexit). Davon aber gleich auf eine neue Grenzziehung mitten in Europa zu schließen, ist doch ein wenig … “spekulativ”.

      • Im Jahr 1900 konnte sich auch niemand vorstellen, dass in den kommenden 50 Jahren die zwei größten Kriege der Menschheitsgeschichte mitten in Europa stattfinden würden.

        Jetzt den Ball flach zu halten wäre das Dümmste, was man machen könnte. Oder um Erich Kästner zu zitieren:

        “Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. […] Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat. Das ist die Lehre, das ist das Fazit dessen, was uns 1933 widerfuhr. […] Drohende Diktaturen lassen sich nur bekämpfen, ehe sie die Macht übernommen haben. Es ist eine Angelegenheit des Terminkalenders, nicht des Heroismus”

        Aktuell deutet alles darauf hin, dass Mays Deal keine Mehrheit im Parlament bekommt und es daher zum No-Deal-Brexit kommt. Für einen Exit vom Brexit fehlt der politische Wille. Vielleicht wenn die Machverhältnisse im Parlament anders aussehen würden, aber dafür ist die Zeit zu knapp.

  37. Ich habe eine Frage zum Blauwal im Transit. Darf der wirklich 800kg wiegen oder sein Fünftel (womit der Wahl dann vier Tonnen wiegen dürfte)? Im ersten Fall wäre die zuladung nur 160kg, nicht viel fänd ich. Den Unterschied macht das Wort “der” bzw. “das” im “darf dann wiegen”. SCNR

    • Eine gute Anmerkung, allerdings mit einem schwerwiegenden Fehler: Es handelt sich um einen Grauwal, nicht um einen Blauwal. Wer bitte wollte 1/5 Blauwal in einen Transit packen? Das wäre ja völlig unsinnig…

  38. Ich kann das Thema Brexit nicht mehr hören – man wartet auf Godot.

    https://twitter.com/CarlMullan/status/1073359007904088064

    • und außerdem, was dieses ganze Brexit-Theater an Ressourcen, Zeit und Geld für die EU gekostet hat, sollte man den Briten in Rechnung stellen; spätestens, wenn die Geisterfahrer zurückstecken und in der EU bleiben. Die EU hat viel wichtigere Probleme, als über jedes Stöckchen zu springen, das aus London hingehalten wird. Auch und gerade medial.

      PS: Ich hoffe, Madame ist auf Englisch nicht so ehm-ehm-ehm-lastig *war nervig anzuhören*

      • Aus eigener Erfahrung kann ich vermuten, dass die nicht so ist. Das hängt mit der langen Zeit in UK zusammen.
        Sobald du den regelmäßigen Kontakt zu einer Sprache verlierst, fängst du an nach Worten zu suchen, wenn du gezwungen wirst dich in dieser zu verständigen.
        Von der Warte her und mit den zeitlichen Zusammenhängen, war sie noch verdammt gut.
        Ich unterhalte mich inzwischen zweisprachig sobald ich weiß, das mein Gegenüber auch beide Sprachen beherrscht. Vermeidet die öhms und ähms.

  39. Zu §219a eine Frage: Gibt es/Gab es schon mal eine deutsche Ministerin, die abgetrieben hat?

  40. MaiLab, nicht MyLab. Die gute Frau heißt Mai. Mit dem Possessivpronomen hat das nix zu tun. Außerdem heißt es Baby und nicht Bady. Da musste es wohl schnell gehen beim tippen, was? ;)