LdN083 Regierungsbildung, SPD-Parteitag, Bayern-Plan, Asylzahlen, Post, US-Shutdown

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Liebe Freunde!

Ein ausführliche Lage zur Lage.

Begrüßung

Regierungsbildung

SPD-Parteitag


Söders Plan “Bayern 2050”

Asyl-Statistik 2017


Klagen über Post

USA


NetzDG


Pflichtbesuch im KZ?

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Hausmitteilung

131 Kommentare

  1. Danke für die tolle Lage wieder mal!

    In der Ausgabe sagtet ihr, dass das NetzDG nicht für Accountsperrungen verantwortlich ist, weil das NetzDG solche Accountsperrungen nicht vorschreibt. Allerdings sind die Gesetzesadressaten wirtschaftlich handelnde Unternehmen, die ihre Haftungsrisiken minimieren wollen. Accountsperren sind ein gesetzlich zulässiges und aus Unternehmersicht sinnvolles Mittel, um einmal ertappte Gesetzesübertreter effektiv von Wiederholungshandlungen abzuhalten und damit das Risiko hoher Strafzahlungen abzuwenden, die es ohne NetzDG nicht gäbe.

    Ein Vergleich: § 823 BGB schreibt vor, dass ich für Schäden, die ich Dritten vorsätzlich oder fahrlässig zufüge, zum Schadensersatz verpflichtet bin. Das Gesetz erwähnt keine Haftpflichtversicherungen. Aber natürlich ist § 823 BGB trotzdem verantwortlich dafür, dass es Haftpflichtversicherungen gibt, weil diese die logische Reaktion von wirtschaftlich denkenden Bürgern sind, die ihre Haftungsrisiken minimieren wollen, die es ohne dieses Gesetz nicht gäbe.

  2. Ich wollte noch folgende These in den Raum werfen:

    Bei der SPD scheint es so zu sein, dass die große Koalition vor allem von Hochrangigen befürwortet wird.
    (*hust* Pöstchen-Partei *hust*)
    Je weiter man runter schaut, desto größer die Ablehnung – vermutlich auch, weil diese Leute auf höhere Posten in 5-10 Jahren spekulieren.

    Alles nur mein Gefühl.

  3. Hallo liebes Lage-der-Nation-Team,
    erstmal Danke für den wöchentlichen Podcast der sehr unaufgeregt, sachlich und mit der richtigen Portion Humor meine Woche immer aufs neue versüßt (und dass obwohl ich mit meinen 17 Jahren Mitglied der Jungen Union Bayern bin und somit mit euch politisch nicht immer einer Meinung bin). Macht auf jeden Fall weiter so!

    Eigentlich wollte ich euch mit diesem Kommentar nur auf einen Artikel bei Focus Online hinweisen in dem quasi über dich Ulf berichtet wird und deine Meinung vom #dritterweg genauer beleuchtet wird. Ich denke es ist ein Zeichen von großer Anerkennung gegenüber eurer Arbeit wenn ein mit extremer Reichweite gesegnetes Medium wie der Focus indirekt über euch berichtet. —> Hier der Name des Artikels:
    Regierungsbildung auf Umwege – Coup im Bundestag: Wie Martin Schulz ohne eigene Mehrheit Kanzler werden könnte

    Ich wünsche euch ein schönes Wochenende und freu mich auf die nächste Lage

  4. Stockholmsyndrom Partei Deutschlands

  5. noch einmal zum thema flüchtlingszentren, aeo etc. hier ein weiterer bericht zu dem zentrum in bamberg, erscheint mir recht ausgewogen.
    http://www.infranken.de/regional/bamberg/das-hier-ist-nicht-deutschland;art212,3148514

    zitat daraus:
    Die Anwohner bekämen von all dem nichts mit (Anm.: von den ehrenamtlichen Helfern die im Verein “Freund statt fremd” organisiert sind). “Ein Lager in dieser Größe macht Begegnungen zwischen Flüchtlingen und Bürgern nahezu unmöglich”, sagt Tontsch. Denn die meiste Zeit trennt ein Zaun Anwohner und Flüchtlinge. “Solche Massenunterkünfte schüren Ängste”, findet die Ehrenamtliche: “Das verringert letztlich die Akzeptanz von Flüchtlingen und erschwert die Integration.” Bei der Bundestagswahl haben in dem Wahlbezirk rund um das Lager 20 Prozent die AfD gewählt.

  6. Zum Thema Post:
    Sehr viel schlechte Erfahrungen gemacht in meiner Studienstadt. Angefangen mit meinem Mietvertrag, den wir per Post verschickt haben. Ich habe nicht schlecht gestaunt als einige Wochen später mein designierter Vermieter anrief, um mir mitzuteilen dass seine Geduld zu Ende sei und er die Wohnung anderweitig vermieten würde. Zum Glück konnte er umgestimmt werden und wir haben einen neuen Vertrag ausgefüllt und ohne die Post übermittelt. Der ursprüngliche Vertrag kam dann 1 Woche vor meinem Einzug bei ihm an – befand sich damit mehrere Monate in “Zustellung”.

    Das zieht sich durch meine gesamten Erfahrungen hier. Bestellungen, die einfach zurück zum Versender gebracht werden. Zum Beispiel ein Paketbote von DHL Express, der mir mein neues Handy samt Vertrag liefern sollte, hält es nicht für nötig zu klingeln, wirft aber wenigstens den Zettel in meinen Briefkasten.

    Ich bin dazu übergegangen, Pakete nur noch an eine nahegelegene Packstation zu bestellen. Das funktioniert wenigstens problemlos. Größere Sachen lasse ich zu meinen Eltern bringen, da gibt es keine derartigen Probleme. Briefe muss ich zum Glück nicht allzu oft verschicken oder empfangen. Verschicken mache ich nur noch in einer Filiale, je nach Wichtigkeit des Briefes sogar per Einschreiben. Mein Vertrauen in die Post könnte jedenfalls nicht geringer sein.

  7. Wenn ich mich in meinem näheren Umfeld umschaue und auch meine eigene Situation betrachte, so erkenne ich eine Art “schleichende Verarmung”, die sich seit etwa dem Jahr 2000 kontinuierlich weiter ausbreitet. Ich sehe, dass sich Leute, die alle gute Jobs haben und teilweise sogar überdurchschnittlich bezahlt werden, immer weiter einschränken müssen, um den “normalen” Lebensstandard zu halten. Urlaube werden kürzer, seltener oder finden gar nicht mehr statt und man verzichtet nach und nach auf immer mehr “Kleinigkeiten”, die früher einmal ganz selbstverständlich dazugehörten.Man geht nicht mehr so oft in den Bioladen, sondern öfter “bei Aldi”. Einst Erspartes ist eh längst weg, und es lohnt sich auch nicht mehr zu sparen oder “etwas zurückzulegen”. Mieten steigen ins Unermessliche und fressen immer mehr des Verdienstes auf. Man arbeitet mehr, aber es bleibt immer weniger hängen, obwohl der Verdienst auf den ersten Blick vielleicht gar nicht schlecht aussieht. Und wenn man sich mal dran erinnert, dass man auch fürs Alter mal ein bisschen vorsorgen sollte, um dann überhaupt noch seine Miete bezahlen zu können … dann wird einem schlecht und man legt sich wieder hin.

    Noch vor 15 Jahren hatte ich das Gefühl, eine Perspektive zu haben. Das hab ich mir längst abgeschminkt. Ich lebe halt – vergleichsweise bestimmt nicht schlecht, aber halt doch irgendwie immer mehr von der Hand in den Mund. Diese Gedanken mach ich mir oft. Es fällt einem auf den ersten Blick gar nicht so auf, bis man sich mal überlegt, was man vor zehn Jahren mit seinem Geld noch anstellen konnte. Ich sehe das in meinem Umfeld in den unterschiedlichsten Berufsgruppen – bis hin zu Ärzten. Dazu dann noch die Entwicklung, dass heute irgendwie nichts mehr von Dauer ist, es gibt befristete Beschäftigungsverhältnisse, ständige Umstrukturierungsgeilheit, wenig Kontinuität, ständiges Umorientieren und “Flexibilität” vornehmlich auf Kosten der “normal” Arbeitenden. Sklavenartige Arbeitsverhältnisse verbrämt mit schickem, englischen Marketing-Sprech. Kaum Wertschätzung, wer kränkelt, verliert. Keine Möglichkeit mehr, sein Leben zumindest mittelfristig zu planen. Jeden Tag neues Spiel, neues Glück. Und so weiter. Das ist jedenfalls nicht das, was ich mir unter einer “positiven Entwicklung” von Deutschland vorstelle.

    • Volle Zustimmung. Vor zehn Jahren brutto das Gleiche verdient wie heute, ungekündigtes Arbeitsverhältnis. Damals war das (gefühlt) viel, heute: naja. Perspektive: Fehlanzeige.

  8. Helig’s Blechle, das Papier zu den Sondierungsgesprächen hat schon einige Brüller drinn. Zum Beispiel den hier (am Ende des Papiers):

    “Die Tagesordnung der Kabinettsitzungen soll den Fraktionen vorab mitgeteilt werden.
    Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen
    einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten
    Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.”

    Nachzulesen hier:
    http://www.tagesspiegel.de/downloads/20841192/5/ergebnis_sondierung_cdu_csu_spd_120118.pdf

  9. zur Wahl des Bundeskanzlers … (Art. 63 Abs. 4 S. 1 GG) … hier hatte Ulf von einer Berechnung gesprochen, nach der einem Kandidat ca. 50 Stimmen des Bundestages ausreichen würden … habt ihr hierzu einen link zum nachlesen? Wäre super P.S. ansonsten gibt mir die “Lage” immer wieder gute Anregungen für Diskussionen in meinem persönlichen Umfeld … dafür auch an dieser Stelle ein großes DANKE!!! Weiter so

    • https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html
      Der springende Punkt ist die Formulierung “der die meisten Stimmen erhält”. Treten also fünf Kandidaten an und erhalten 10, 20, 30, 40 und 50 Stimmen, so ist derjenige im dritten Wahlgang gewählt, der die 50 Stimmen erhalten hat. Nennt sich auch “einfache Mehrheit”.

      Wenn wir nun davon ausgehen, daß die SPD-Fraktion geschlossen für einen SPD-Kandidaten (z.B. Schulz) stimmen würde und die CDU/CSU-Fraktion geschlossen für den CDU/CSU-Kandidaten, und alle anderen würden sich z.B. enthalten, so ergäbe dies 153 Stimmen für Schulz und 246 Stimmen für den anderen.

      Obwohl die absolute Mehrheit bei 355 Stimmen läge, was ja beide verfehlen, wäre damit im dritten Wahlgang der Kandidat mit 246 Stimmen gewählt, weil er die meisten Stimmen hat.

      Hinzu kommt nun die Unwägbarkeit, wie die anderen Abgeordneten abstimmen würden. Würden die AfD-Leute Merkel wählen? Würden Grüne und Linke Schulz wählen?

      • vielen Dank für die Info … ich bin grundsätzlich mit dem Wahlprozedere auf vielen politischen und gesellschaftlichen Ebenen gut vertraut.

        Ulf sprach jedoch davon, dass es rechnerisch so sei, dass man mit (mind.) ca. 50 Stimmen im dritten Wahlgang gewählt werden kann.

        Also lautet meine Frage konkreter … Warum 50 und nicht -im Extremfall (rein theoretisch) eine? Denn, wenn nur ein Kandidat zur Wahl steht und er nur eine Stimme bekommt … hat er die einfache Mehrheit, oder?!

        Es ist eine rein theoretische Diskussion, dessen bin ich mir bewusst. Aus rein fachlichem Interesse hätte ich gern gewusst, wie eine (theoretische) Berechnung zu dem Schluss kommt, dass mindestens 50 Stimmen auf den Kandidaten entfallen müssen.

        Ich glaube aber mittlerweile die Lösung des Rätzels allein gefunden zu haben.

        Wahlvorschläge zu den Wahlgängen gemäß Artikel 63 Abs. 3 und 4 des Grundgesetzes sind -nach der GO des Bundestages- von einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einer Fraktion, die mindestens ein Viertel der Mitglieder des Bundestages umfasst, zu unterzeichnen.
        Ausgehend von einer Mindeststärke des BT von 598 Abgeordneten, muss eine Fraktion aus mindestens 59,8 Abgeordnete bestehen (5% lt. § 10 GOBT).
        Ausgehend davon, dass diese dann auch für IHREN Kandidaten stimmen, kommt man auf mindestens 59 Stimmen.
        Was allerdings passiert, wenn diese nicht erreicht werden, konnte ich bisher nicht klären …

      • upps, da hat sich doch tatsächlich ein Fehler eingeschlichen … 5% von 598 sind natürlich nicht 59 sondern eher 30 … also ist die Frage weiter offen

  10. Zum Thema Pakete, obgleich es nur ein Randthema war im Zuge der Briefe, versteh ich offen gestanden die Logik der DHL nicht.
    Die DHL klagt über immer mehr Pakete, die Paketzusteller*innen sind nicht mehr in der Lage ihren Job richtig zu machen. Zeitdruck, immer mehr Pakete und werden ausgebeutet. Es wird über den Versandhandel geklagt und die Post und DHL versucht ihre Packstationen durchzusetzen.
    Meine Logik mag naiv sein, aber die Firmen leben doch von der Paketzulieferung. Die Zustellung ist ihr Job, damit verdienen sie Geld. Eine dauerhaft gesteigerte Anzahl von Paketen sollte aus meiner naiven Firmenlogik doch dazu führen, dass ich mich als Unternehmen darüber freue. Ich habe mehr Aufträge, kann mein Unternehmen erweitern und muss – um die gleiche Abdeckung und Zuverlässigkeit zu haben – zukünftig mehr FahrerInnen einstellen.

    Bei den Briefen kann ich es ja verstehen, es werden immer weniger Briefe geschrieben, also lohnt es sich nicht mehr, die Briefkästen zweimal täglich zu leeren etc.. Aber bei den Paketen haben wir ja den genau gegensätzlichen Fall. Mehr Aufträge = mehr Angestellte. Oder wo ist mein naiver Fehler?

  11. flüchtlingszentren (are, aeo oder wie auch immer die nun genannt werden sollen), vorbild bamberg (csu-sprech). hier mal ein interview mit dem (spd) oberbürgermeister das ungewöhnlich offen anspricht wie die situation aussieht. meiner meinung nach zeichnet das recht gut das bild nach wie die situation sich entwickelt hat. natürlich muss man den hintergrund auch sehen: bamberg leidet unter knappen bezahlbarem wohnraum. die ehemaligen kasernen hätte man eigentlich gerne einem wohnungsbauprogramm zugeführt.
    http://www.infranken.de/regional/bamberg/enormes-konfliktpotenzial-bambergs-ob-starke-spricht-ueber-aufnahmeeinrichtungen;art212,3144088

  12. Wie es in den von der CSU geforderten Abschiebeknästen mit Vor-Ort-Gerichten aussehen könnte zeigt die aktuelle Ausgabe von This American Life https://thisamericanlife.org/636/i-thought-it-would-be-easier

  13. Es gibt in einer Demokratie wie unserer (ich geb zu, ich bin ein Grundgesetz-Groupie) andere Möglichkeiten. Eine gewählte Partei bedeutet in erster Linie Verantwortung. Und ja, das übersehen manche. Die SPD ist (man könnte ja fast sagen: sehenden Auges ob dessen, was passiert) in diese Verantwortung gegangen.

    Und schaut mal, wie die Community, gar die künftigen Koalitionspartner damit umgehen! Sie respektieren das demokratisch erstrittene Ergebnis nicht einmal, sondern machen sich sogar darüber lustig! Das! – finde ich unglaublich. Und das macht mich auch grade wütend.

  14. Bei eurer Betrachtung der Neuwahl und ihres Nutzens verengt ihr euch sehr auf das Ergebnis in der Sitzverteilung. Es gibt aber noch etwas anderes, was man da wesentlich ändern könnte: Nämlich Aussagen im Wahkampf, insbesondere, aber nicht nur, Koalitionsaussagen oder Ausschlüsse.

    Klar, das steht aus Sicht der Wähler sowieso immer unter dem Vorbehalt der Glaubwürdigkeit. Aber eine drastische Änderung wie z.B. “Wir, die SPD, schließen die Große Koalition definitiv aus und streben eine Koaliton R2G an” wäre für mich glaubwürdig, gerade weil sie so drastisch ist (und natürlich erst recht, wenn dazu passende Personalwechsel stattfinden).
    Aber klar, wenn alle so weiterwurschteln wie letztes Jahr, dann wird sich nicht viel ändern. Aber gerade dieses “wenn” ist ja nicht zwangsläufig.

  15. Hallo zusammen.

    Ich fand einen Aspekt der letzten Sendung recht bemerkenswert. Also für mich bemerkenswert. Da wurde davon gesprochen dass das Wort “Flüchtlingskrise” nicht OK wäre. Ich musste kurz nachdenken, was damit wohl gemeint ist, aber dann kam ich dahinter. Ich habe diesen Begriff immer aus der anderen Richtung gesehen. Die Flüchtlinge sind in einer kritischen Situation – Sie erleben eine Krise. So habe ich ich diesen Begriff immer gesehen. Jetzt muss ich wohl feststellen, dass die Flüchtlinge eher eine Krise für uns bedeuten? Wird der Begriff Flüchtlingskrise tatsächlich in dieser Form gehandhabt?

    • Ich habe den Begriff immer so verstanden, dass die Geflüchteten angeblich Deutschland in die Krise stürzen. Deswegen haben wir den Begriff in der Lage von vornherein kritisch betrachtet, weil von einer Krise überhaupt nicht die Rede sein kann, wenn mal ein paar Monate Turnhallen belegt werden müssen.

  16. Zu einer Sache habe ich keine Antwort gefunden. Kann die GroKo überhaupt noch scheitern? Was würde passieren, wenn die Mitgliederbefragung negativ ausfällt? Wird dann weiter verhandelt bis die Mitglieder zufrieden oder mürbe sind, so wie bei den Sondierungen? Wenn dem Sondierungspapier zugestimmt wird, heißt es ja eigentlich, dass man eine Koalition will und nur die Konditionen aushandelt. Die SPD hätte somit gar keine Druckmittel oder??? Damit würden sie nicht mal die Punkte auf Sondierungspapier hinkriegen.

  17. Hallo ihr beiden,

    zum Thema “Paketzustellung”: Wir wohnen in einer Reihenhaussiedlung und vor jedem Haus ist ein Parkplatz. Wenn auf dem Parkplatz kein Auto steht, klingelt der DHL-Bote gleich beim Nachbarn und gibt die Pakete dort ab. Wie oft habe ich schon eins meiner Kinder im Wohnzimmer “deponiert”, wenn ich nicht da war, aber ein Paket erwartet habe, nur um beim Nachhausekommen eine Karte im Briefkasten vorzufinden und ein Kind, das beteuert, dass niemand geklingelt hat.
    Habe den Boten auch schon darauf angesprochen und er hat es freimütig zugegeben, dass er nicht klingelt, wenn kein Auto dasteht.
    Wenn also jetzt ein Paket erwartet wird und jemand mit dem Auto unterwegs ist, hilft nur, sich im Wohnzimmer so hinzusetzen, dass man durch das kleine Fenster in der Haustür sehen kann, wenn etwas großes Gelbes vorbeifährt und dann zur Tür zu sprinten…

  18. Bezüglich Neuwahlen:
    Es wird ja immer in LdN angeführt, dass sich bei Neuwahlen kaum etwas an der aktuellen Situation ändern würde. Die Umfragen sind ja zur Zeit in der Tat nicht wesentlich unterschiedlich zum Ergebnis der Btw. Aber das finde ich etwas zu kurz betrachtet. Falls die Groko doch noch an dem Mitgliedervotum der SPD scheitern sollte, wird das wohl auch einige Köpfe in der SPD rollen lassen. Mit einer anderen Aufstellung können sich Umfragen ja sehr schnell ändern, wie man vor ca. einem Jahr schön sehen konnte.

  19. Für eine gute Holocaust-Bildung (definitiv ein Muss in der Schule) ist ein KZ-Gedenkstättenbesuch kein notwendiger Bestandteil, denn die kognitive Durchdringung kann auch durch andere Lehrmaterialien erreicht werden. Die affektive Erfahrung kann ebenfalls ausreichend erreicht werden durch pädagogische Interventionen. Das heisst, das KZG-Besuch ist kein muss, kann aber sehr sinnvoll für entsprechende Unterrichtseinheiten sein.

    Ein Zwang ändert sicher nichts an der Qualität der Besuche, denn auch jetzt fahren Klassen und Gruppen in KZGs ohne, dass es die notwendige pädagogische Unterfütterung gibt. Und ohne diese ist jeder KZG-Besuch absolut gar nichts wert. Außer man bekommt diese zufällig durch seine Eltern, aber darum geht es ja nicht.

    Bei 40h-Wochen im Klassenzimmer ist es aber immer sehr schön, auch mal in die Welt da draußen hinauszufahren, was wiederum ein Argument für KZG-Besuche ist.

    Die Forderung nach einer Pflicht oder einem Zwang für den Besuch einer KZG angesichts von Antisemitismus ist aber eher als Symbolpolitik zu bewerten. Wenn das Phänomen bekämpft werden soll, muss voll umfänglich die ganze Holocaust-Bildung verbessert werden.

  20. Thema: Lebensleistungsrente – zehn Prozent über der Grundsicherung nach 35 Beitragsjahren

    Stimmt die Behauptung von Philip, dass das sehr wenig Leute betrifft? Vielleicht hat er die Zahl “35” bei der Lebensleistungsrente mit der Zahl “45” bei der Rente mit 63 verwechselt.

    Ich finde das ist immerhin ein Achtungserfolg für die SPD. Das sind gar nicht so wenig Leute, die davon in Zukunft profitieren werden. Die 35 Jahre kriegt man zusammen, wenn man z.B. nach dem Studium mit 25 berufstätig wird. Bis zum Renteneintrittsalter von 67 sind es dann immerhin noch 42 Jahre! Wenn man ALG I kassiert, wird weiter in die Rentenkasse eingezahlt. Wenn man dann noch mit einberechnet, dass die SPD durchgesetzt hat, dass mehr Mini-Jobs versicherungspflichtig geworden sind, kann man erkennen, dass die SPD ein Konzept hat.

    Das ist auch das einzige Konzept, dass die SPD hat: Sie kümmert sich um die sogenannten “hart arbeitenden Menschen”. Gemeint sind aber Menschen, die in der Lage sind ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Das sind keine arme Menschen. Dafür sind die Linken zuständig. Eigentlich keine schlechte Aufgabenteilung. Jetzt müssten die beiden Parteien eigentlich nur noch jede Menge Koalitionen eingehen. Meine Hoffnung ist da noch nicht ganz gestorben.

    • Vermutlich gibt es wenige Menschen, die a) auf die 35 Beitragsjahre kommen und b) die Bedürftigkeitsprüfung überstehen. Die also z. B. nicht mit einem Partner mit höherem Rentenanspruch verheiratet sind, Witwenrente erhalten, sonstige Einkommen haben, etc.

      Dass es heute nicht soviele Menschen betrifft, bedeutet aber nicht, dass dies für alle Zeiten so bleiben wird.

      • Bei getrennten Paaren gibt es ein häufig ein Problem mit der Altersarmut.
        Beispiel: Jemand ist Partner eines gut verdienenden Unternehmers gewesen, der aber nichts in die Rentenkasse eingezahlt hat. Kommt öfter vor als man denkt. Das betrifft viele Frauen. Da kann man natürlich sagen: dumm gelaufen. Aber diese Frauen hatten damals noch eine andere Vorstellung über ihre Position in der Gesellschaft. 5-7 Jahre Rente sind ihnen auch mal so zwischendurch gestrichen worden.
        Anderes Scenario: Frühe Heirat, Kinder und Trennung. Da bleibt einer auf der Strecke, der die Kinder groß zieht und dann nur noch halbtags arbeitet und recht wenig Zugewinnausgleich erhält. Nicht vergessen: Für halbtags arbeitende Frauen, gab es früher keine gut bezahlten Jobs.
        Weitere Scenarien: Alleinerziehend und behindertes Kind oder pflegebedürftig Eltern oder beides.

      • @Bernhard K.:

        Bei Scheidung werden die gemeinsam während der Ehezeit erworbenen Rentenansprüche ebenfalls geteilt – zumindest bei der Standard-Ehe mit Zugewinngemeinschaft.

      • Das mit der Zugewinngemeinschaft stimmt. Man erwirtschaftet aber oft den größten Teil seiner Rente in den letzten 10-15 Berufsjahren und Scheidungen finden gerne statt, bevor diese Phase beginnt.

  21. Zum Thema Post.
    Bei meinen Eltern kommen die Briefe teilweise gar nicht mehr an. Nicht etwa nur ein paar Tage zu spät oder so.
    U.a. geht es um eine abonnierte Zeitschrift, da kommt ca. nur die Hälfte der eigentlich 14-täglich erscheinenden Zeitschrift an. Auslieferung erfolgt mit der normalen Briefpost.
    Normale Briefe sind aber auch betroffen, u.a. Benachrichtigungen von Krankenkasse, den örtlichen Stadtwerken und die letzten Wahlbenachrichtigungen zur Bundestagswahl sind nie angekommen…

  22. Ich höre euch seit den frühen Anfängen sehr regelmäßig, bin vom Konzept überzeugt und erhalte spannende Einblicke in bzw. neue Perspektiven auf viele Themen, auch wenn ich nicht immer einer Meinung mit euch bin. Ein Thema fällt mir allerdings zunehmend negativ auf – was mich ehrlich gesagt selbst überrascht – und zwar die zum Teil übermäßige Verwendung von Anglizismen. Ich weiß, dass viele Begriffe wie z.B. “Feeback”, “Follower” oder “Shop” längst im gängigen Sprachgebrauch angekommen sind, ich bin mit einer Amerikanerin verlobt und liebe das Englische (und weitere) Sprachen, bin aber gleichzeitig immer wieder davon fasziniert, wie facettenreich das Deutsche ist – oder zumindest sein kann. Manchmal drängt sich mir leider der Eindruck auf, dass bestimmte Begriffe zunehmend verwendet werden, weil einfach keine deutsche Entsprechung gefunden wird – oder weil es “cooler” klingt. Ich finde es tatsächlich befremdlich, wenn ihr von “picky”, “default” Einstellungen, “monitoring” oder “merch” sprecht. Wieso muss man unbedingt Begriffe wie “geleaked”, “kids”, “monitoring” oder “governance” verwenden? Wieso “get shit done”? Ist das Deutsche in diesen Fällen so unpassend, so veraltet?

    • Ist mir heute auch negativ aufgefallen beim Thema “Bayern-Plan”. Da haben Sie sich über den Namen “Bayern-Heim” (neue Wohnungsgesellschaft) lustig gemacht, da er total altmodisch sei. Abgesehen davon, dass das keinerlei sachliche Kritik ist – Heim ist doch kein veralteter Begriff?! Aber aus Berliner Perspektive scheint das Konzept “Heimat” und Begriffe wie “Eigenheim” veraltet zu sein. Ich vermute, dass ein toller Anglizismus da weniger durch den Kakao gezogen worden wäre.

  23. Kanzlerwahl: Würde nicht die AFD bei einem dritten Wahlgang mir mit einfacher Mehrheit einen ihrer Kandidaten zum Kanzler machen, sollte die SPD und CDU tatsächlich keinen Kanzlerkandidaten für eine Minderheitsregierung stellen?
    Dann hätten wir vier Jahre Stillstand und nur AFD-Minister. Ich denke, dass dann nicht nur die SPD, sondern auch die CDU bei einer neuen Bundestagwahl damit rechnen darf nicht einmal die 5% Hürde zu schaffen.

    • Ich denke allerdings, dass spätestens wenn die AfD einen Kandidaten aufstellt, CDU, SPD oder beide einen eigenen Kandidaten aufstellen würden. Vielleicht ja sogar die Grünen, wenn halt niemand anderes will, da denke ich dann der grüne Kandidat gewählt werden würde. Das ist natürlich alles nur Spekulation und ich denke, soweit wird es nicht kommen.

      • Das sehe ich auch so. Ich kann mir nicht vorstellen, dass weder CDU noch die SPD eine Minderheitsregierung versuchen würde. Und seien es nur zwei Jahre,
        weil man dann keine weitere Mehrheit für irgendein Thema finden sollte. Es würde unserer aktuellen Demokratie gut tun, wenn endlich wieder öffentlich und in der Breite aller Parteien über Inhalte diskutiert wird.

  24. Das Gedankenexperiment “Bundeskanzler Martin Schulz” hat ja Charme, ist aber leider nicht so einfach wie Ulf es dargestellt hat. Relative Mehrheit heißt in diesem Fall mehr “Ja” als “Nein” stimmen. Die Union könnte Schulz also einfach auflaufen lassen und (ohne eigenen Kandidaten) mit Nein stimmen. Schulz bräuchte dann die Stimmen von Grünen, Linken und Abgeordnete von FDP und AfD müssten sich der Stimme enthalten und damit einen Bundeskanzler Schulz tolerieren. Zu guter Letzt müsste Steinmeier diesem ganzen auch noch zustimmen. Das halte ich doch für äußerst unwahrscheinlich.

    • Wie wir schon in der Folge dargestellt haben stimmt dieser Einwand nicht. Zum einen wird in solchen Wahlen nicht mit Ja und Nein abgestimmt, sondern nach Personen. Zum anderen genügt nach dem Grundgesetz ausdrücklich eine relative Mehrheit, d.h. es gewinnt der/diejenige, der/die die meisten Stimmen bekommt. Wenn das nur 20% sind, dann ist das eben so.

      • Also dann muss ich gestehen, dass ich diese Wahl nicht verstehe. Wenn es nur einen Kandidaten gibt (so wie das ja meistens bei Kanzlerwahlen ist) wie sieht so ein Stimmzettel aus, wenn es nicht nach Ja oder Nein geht? Wenn 20 % mit Ja Stimmen, aber 20% +1 mit Nein, dann hat man auch keine relative Mehrheit.

      • wie oft soll ich es denn noch schreiben, es gibt da kein ja und kein nein, man gibt Stimmen für Menschen ab, und der mit den meisten Stimmen gewinnt.

      • Wenn ich das in § 4 der Geschäftsordnung des Bundestages richtig sehe, dann bräuchte Schulz aber die Unterstützung von mindestens 25 % der Mitglieder des Bundestages um überhaupt kandidieren zu können. So viele Mitglieder hat die SPD Fraktion aber gar nicht mehr, da bräuchte es schon die Unterstützung von einigen Mitgliedern der anderen Fraktionen. Halte ich für relativ unwahrscheinlich. Zumal Schulz dann auch nur Kanzler wird, wenn Steinmeier mitspielt und ihn dann auch ernennt und eben nicht Neuwahlen ausruft.

    • Ich antworte hier:

      Ich stelle mir das so vor:
      Auf dem Zettel stehen die Namen der Kandidaten. Du kannst einen der Kandidaten ankreuzen, oder den Zettel leer lassen.
      Wenn nur einer drauf steht, ist das Ergebnis halt vorher klar (vermutlich muss er mindestens eine Stimme bekommen, aber keine Ahnung).

      Deshalb ist dieser Wahlgang auch so gut geeignet, die CDU unter Druck zu setzen. Wenn es keinen Gegenkandidaten gibt, hätte Martin Schulz schon vorher gewonnen.

  25. Meiner Ansicht nach macht ihr bezüglich des NetzDG einen Denkfehler:
    Nur weil Beitrag X juristisch gesehen nicht vom NetzDG betroffen ist, heißt das nicht, dass Beitrag X nicht trotzdem aufgrund des NetzDGs gesperrt wurde:
    – entweder direkt, weil der Beitrag juristisch falsch bewertet wurde (Kabarettisten usw.)
    – oder indirekt, weil durch das Netz-DG Ressourcen fehlen und deshalb bei anderen Regeln nicht mehr ausreichend abgewogen werden kann

    Wenn nicht-strafbahre Beiträge seit Anfang Januar plötzlich nicht mehr veröffentlich werden, liegt der Verdacht zumindest nahe, dass das direkt oder indirekt mit dem NetzDG zu tun hat.

    Generell:
    Solange im Netz-DG nicht ausdrücklich Maßnahmen gegen ein “Übersperren” getroffen werden, wird deutlich zu viel gesperrt werden – und im Moment mag die öffentliche Sensibilität noch groß sein, aber die wird abnehmen, und dann wird die Anzahl der Prüfer noch schlechter skalieren und es werden noch mehr fehlerhafte Entscheidungen getroffen werden.

    Das wahrscheinliche Resultat ist, dass die Inhalte immer banaler und mainstream-konformer werden und so auf lange Sicht der Unterhaltungswert und insbesondere der Erkenntnisgewinn leidet – jeder, der in der Schule Lehrer hatte, die anscheinend unpassende Fragen nach drei Worten abwürgen, sollte das nachvollziehen können
    Am Ende steht für die meisten eine langweilige Wiese à la Windows-XP-Hintergrund; schon wenn der A einen Beitrag vom B als “latent-diskriminierend” bezeichnet, wird der Beitrag gelöscht werden, weil niemand prüfen will, ob er denn nicht vielleicht doch eine Verleumdung darstellt.

    Und dann gibt es natürlich den Dammbruchfaktor: wenn man sich erstmal an das NetzDG gewöhnt hat, ist das Risiko groß, dass eine Ausdehnung auf weitere Zielgruppen gefordert werden wird – kleinere soziale Netzwerke, Diskussionsplattformen und -foren usw.
    Irgendwann ist dann auch WordPress (die Plattform; nicht die Software) betroffen und muss Blogeinträge sperren; denn wer bloggt betreibt natürlich keine journalistische/redaktionelle Arbeit (siehe netzpolitik.org sowie das ein oder andere Urteil in Bayern^^).

    Bevor das jetzt falsch rüberkommt: rechtswidrige Inhalte sollten gesperrt werden und für den Schreiber Konsequenzen haben – aber das muss funktionieren; eine Bewertung darf nicht durch Privatunternehmen erfolgen. Natürlich wird das teuerer, aber das muss man in Kauf nehmen – “If you want a job done well hire a professional”

  26. ​Wenn das Mitgliedervotum scheitert, Neuwahlen kommen, wird die Republik danach eine Andere sein. Es wird wesentlich härter, als es im alten westdeutschen kooperativen Diskursmodell war. Nicht Interessenausgleich, sondern Schlacht. Die Möglichkeiten Querschnitt zu finden nehmen ab. Der Frust auf Politik steigt.​ Genau wie in den USA wo sich gerade mal wieder Demokraten und Republikaner beharken. Das war heute vielleicht der letzte Atemzug der Bonner Republik. Der Veranstaltungsort war also weise gewählt.

  27. Zum NetzDG: Sicherlich ist die “Barbara”-Sperrung nicht direkte Folge des NetzDG, und von Berufsjournalist*innen muss man hier ganz klar sauberere Recherche verlangen. Aber ich denke schon, dass das NetzDG dazu beitragen kann, bei den Nutzer*innen der Netzwerke den Eindruck zu erwecken oder zu verstärken, dass hier der Staat Private unter Sanktionsandrohung dazu drängt, (sinnbildlich) auf privaten, aber öffentlich zugänglichen Plätzen eine überschießende Durchsetzung von staatlichen Strafgesetzen in Kombination mit der (noch undurchsichtigeren) Durchsetzung von privaten Regelungen zu betreiben. Das wusste man vorher, und dass hier noch mehr Konfusion und deswegen gerade nicht das Gefühl von Recht und Gerechtigkeit, sondern Willkür und Zensur entsteht, das dann dem NetzDG zugeschrieben wird, ist nicht ganz von der Hand zu weisen.

    Zum (Pflicht-)Besuch in KZ-Gedänkstätten eine kleine Anmerkung: Der Bundestag bzw. seine Abgeordneten zahlen auch größere Teile von Klassenfahrten zum Bundestag, ohne gegen das Kooperationsverbot zu verstoßen. Wenn man in das Gesetz nicht reinschreibt “Wir wollen indirekt in die Lehrpläne eingreifen.” sondern eher “Wir wollen Jugendgruppen aller Art (auch Schulklassen) finanziell unterstützen.”, dann sehe ich kein Problem mit dem Kooperationsverbot. Wenn man dann noch eine vernünftige Lösung in der KMK findet, umso besser.

  28. Zum Thema KZ-Gedenkstätten-Besuch:
    Der Anlass für den Aufruf vom Zentralrat der Juden ist die Annahme, das der Holocaust im Schulunterricht zu wenig thematisiert wird. Kann hier jemand bestätigen, ob das tatsächlich der Fall ist?

    • Ich bin 30
      Und war in einigen Schulen, von Gymnasien, bis Realschule, bis Fachoberschule.
      Ich hatte nicht den Eindruck, dass es zu wenig war. „Gefühlt“ damals zu viel, wenn man andere Ereignisse nach 45 miteinbezieht.
      Was aber auch sein kann ist sie nicht schulische „Bestrahlung“ des Naziregime im TV. Ich bin in der Blütezeit von Guido Knopp aufgewachsen. Da kam einfach viel Dokus a la Hitlers X
      Das könnte sein, dass mir das deswegen so viel vorkam
      Aber zu wenig definitiv nicht
      Auch ich war in einem KZ

    • Ich bin jetzt Mitte 20.

      Ich kann nur mit dem Kopf schütteln, wenn ich daran denke, dass man Schülern das Thema jetzt noch öfter unter die Nase reibt.
      Andere Themen sind im Geschichtsunterricht viel zu kurz gekommen, zum Beispiel die Zeit nach dem Krieg bis zum Mauerfall. (Ich habe mich in der Oberstufe aber auch den Geschichtskursen so gut es ging entzogen.)

      • Dem Kommentar von Martino kann ich mich anschließen, auch wenn ich mich dem Geschichtsunterricht in der Oberstufe absolut nicht entzogen habe. Ich war im Leistungskurs und hatte das Fach im Abitur. Trotzdem kam die Zeit des Kalten Krieges, die Entwicklungen nach dem Mauerfall und v.a. auch die Geschichte der Europäischen Union VIEL zu kurz. Es ging monatelang um Weimar, um den Nationalsozialismus, um deutsche Schuld und Verantwortung. Ein wirklich abgerundetes Geschichtsbild entwickelt sich so nicht. Ich kann es deshalb durchaus nachvollziehen, wenn der Vorwurf der politischen Agendasetzung erhoben wird.

      • Europäische Union ist ausreichend behandelt worden – erinner ich mich noch gut
        Bei aller Emotion ist der Staatenbund ein Thems von vielen und die Geschichte der EU ist in 10 Minuten erzählt
        Ich habe mich mit meinem Freund unterhalten, der direkt an der Bayrisch-Thüringer Grenze. Er meinte zum Thema Schule, die NS Zeit wurde ausreichend behandelt
        Aber, was in meiner Schule kaum angeschnitten wurde: DDR wurde bei ihm extrem stark behandelt – auch mit Zeitzeugen. Das hat mir völlig gefehlt

    • Hallo Lea,
      die schon von den anderen dargestellte Sichweise, der Holocaust kommt auf keinen Fall zu kurz würde ich teilen. Ich bin Student für Lehramt an Gymnasian Geschichte/ Politik und Wirtschaft und beschäftige mich ganz intensiv damit.
      Die NS-Zeit – Machtergreifung bis Kriegsende – wird in der 10 Klasse sowie in der 12/13 Klasse behandelt und bekommt dort meist ein halbes Jahr.
      Das Gefühl, dass die Zeit nach 45 zu kurz kommt ist ebenfalls weit verbreitet. Das hängt meiner Meinung damit zusammen, dass der Lehrplan für Geschichte unheimlich voll ist.
      Ein Beispiel:
      In der 11 Klasse (Einführungsphase) Hessen soll man von der griechischen/römischen Antike, über das komplette Mittelalter (1000 Jahre) und die Frühe Neuzeit eine der großen Revolutionen (französischen/amerikansiche) einbeziehen.
      Und das in einem Schuljahr.
      Das Problem den Inhalt in die vorhandene Zeit des Unterrichts einzubringen besteht einfach extrem im Geschichtsunterricht.
      Zusätzlich hat Geschichte keine sehr hohe Stundenanzahl (genau wie Politik & Wirtschaft) in der Schule, im Vergleich zu den Haupt- und anderen Nebenfächern.
      MINT ist eben wichtiger als Geisteswissenschaften ;(

      Eine Anmerkung noch das die NS-Zeit “zu viel” sei. Es ist meistens das letzte Thema, welches man in der Schule macht (10 Klasse + 12/13 Klasse) daher ist es so präsent im Gedächtnis.

      Fazit: NS-Zeit wird meistens behandelt und nimmt viel Zeit ein. Aber verdrängt ein bisschen die Zeit nach 45.

    • Der Anlass war Frau Chebli, die unbedingt Minister werden will

  29. Wenn Deutsche über das Gesundheitswesen in anderen Ländern schimpfen (und das ist etwas was sie sehr gerne tun) muss man erwähnen dass es hier auch so gut nicht geregelt ist.

    In Amerika ist es seit Obamacare auf einigen Stellen schon besser, weil: “Insurers in these markets are made to accept all applicants and charge the same rates regardless of pre-existing conditions or sex.”

    Das ist in Deutschland wenn man auf den Privaten angewiesen ist (wie zB freiberufliche App-Entwickler sein werden) nicht der Fall, oder?

    • In Deutschland ist man auf die Privaten nur “angewiesen”, soweit es um einen niedrigeren Preis geht, als in der Gesetzlichen. Jede*r Selbständige und Freiberufler*in kann sich doch freiwillig gesetzlich versichern. Für Selbständige braucht man hier sicher bessere bzw. flexiblere Lösungen, wobei ich es auch nicht einsichtig fände, durch Steuergeld oder Beiträge der anderen Zahler dauerhaft selbstausbeuterische und/oder scheinselbständige Arbeitsverhältnisse zu subventionieren, indem man Selbständige unter einer bestimmten Einkommengrenze bevorzugt, sodass für sie im Endeffekt weniger Beiträge fällig werden, als für eine*n angestellte*n Arbeitnehmer*in. Dies setzt volkswirtschaftlich die falschen Anreize.

      Vielleicht könnte man ja über die Einführung/Ausweitung von Subventionen für Existenzgründer*innen reden, sodass ihnen für eine begrenzte Zeit die Beiträge teilweise oder komplett erstattet werden.

      Dass man in Deutschland zusätzlich ein Krankenversicherungssystem hat, indem man sich so richtig marktwirtschaftlich gesteuert versichern kann, mit der Konsequenz, seine Risiken tatsächlich selbst bezahlen zu müssen, was im Endeffekt unsolidarisch ist, weil Hochrisikopatient*innen so überproportional in die Gesetzlichen gehen, ist sicherlich diskutabel. Das solidarische Gegenmodell existiert aber schon, und zwar in Form der Gesetzlichen. Deswegen muss man da auch nicht am falschen Ende regulieren. Diese Regelung in den USA ist doch nur das Produkt dessen, dass es sowas tolles wie eine gesetzliche Krankenkasse nicht gibt.keine/weniger

      • Jeder Selbstständige/Existenzgründer kann sich natürlich in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern. Allerdings findet hier eine (imho gewollte) Ungleichbehandlung gegenüber Angestellten statt.

        Denn ein freiwillig Versicherter bezahlt zwar auch 14,6%. Es wird jedoch ein Mindestgehalt von aktuell 2.284€ angenommen. Steht man also am Anfang seiner Selbstständigkeit oder verdient einfach so weniger wird immer mindestens der dazu passende Betrag angenommen.

        Verdient man mehr steigt im übrigen der Betrag auf die tatsächlichen Bezüge und eine Nachzahlung ist fällig. Sinken die Bezüge muss man das sehr sehr schnell der Krankenkasse mitteilen, dein rückwirkend gibt es keine Beträge von der gesetzlichen zurück.

        Selbstständige gehen daher zur privaten, nicht weil sie günstiger ist, sondern weil die gesetzliche zu teuer/unfair ist. Also eine ähnliche Problematik wie bei den Beamten.

    • Bei der Aufnahmeprüfung in die Private Krankenversicherung wird natürlich das persönliche Risiko eingeschätzt. Im Zweifel wird man dann eben nicht in die Private aufgenommen (dann bleibt nur noch die gesetzliche).

      Später spielt die individuelle Gesundheitslage nur noch eine indirekte Rolle. Die Beiträge dürfen dann nicht wegen einem persönlich heraufgesetzt werden, sondern nur noch innerhalb einer Personengruppe (eines Tarifes) bzw. aller in einer Gesellschaft Versicherten.

  30. Was die Grundrente angeht, so etwas gibt es in den Niederlanden schon wo jeder der 66/67 (altersbedingt) wird einfach AOW bekommt was 70% des Mindestlohnes beträgt. Die Absicht da war um Altersarmut zu reduzieren und es gilt für alle (also sogar für die Königin). Es wird einfach steuerlich finanziert wie ein BGE. Irgendwie tut Deutschland sich schwerer mit solchen Maßnahmen?

    • Aus Interessse und ich überschlage:
      Der Mindestlohn ist in den Niederlanden ein wenig höher als in Deutschland, also grob 1500 Euro. Heißt, dass die Mindestrente 1050 Euro beträgt.
      Diese wird in jedem Fall gezahlt? Also, egal, wie lange jemand eingezahlt hat
      Wo ich zur nächsten Frage komme: Ist das System der Rente dort mit dem unsrigen zu vergleichen? Und als letztes, um das umfassend vergleichen zu können, wären Lohnnebenkosten, sowie allgemein das Preis– und Lohnniveau hilfreich
      Hast du da entsprechend Zahlen ?
      VG

      • – Da wird nichts eingezahlt. Man muss nur 50 Jahre vor dem Alter für AOW versichert gewesen sein (und versichert ist man durchaus wenn man steuerpflichtig war). Die Idee ist dass das für alle da ist und besonders für die Leute die irgendwie nicht einzahlen könnten.
        – Das Beispiel aus 2013 sagt das Mindestlohn ist brutto €1469 davon bleiben netto €1260 aber man bekommt als Alleinstehende nur 70% davon (€882). Zwei Personen in einem Haushalt bekommen je 50% also zusammen 100%.
        – Das Rentesystem ist durchaus zu vergleichen aber ich glaube das viele andere Sachen anders sind.

  31. Hallo,

    ich möchte kurz eine Rückmeldung zum Thema Regierungsbildung geben. In der LDN83 wird über die Spaltung der SPD gesprochen, allerdings immer nur mit dem Hinblick darauf, ob eine Entscheidung für eine GroKo zum Zerfall der SPD in vier Jahren führen wird. Ich würde gerne im gleichen Atemzug von einer Verantwortung für die Demokratie sprechen, was leider nicht in der Sendung vorgekommen ist. Alle Parteien sind nicht nur dazu verpflichtet, ihre eigenen Parteiprogramme durchzusetzen. Sie sind in allererster Linie der deutschen Demokratie und dem Souverän verpflichtet. Sollten sie diesen Aspekt außer Acht lassen, dann wird meiner Meinung nach der Grunsatz einer Demokratie verletzt. Ja, Parteien bedienen Partikularinteressen, aber sie sind mindestens genauso dem Wohl der gesamten Republik verpflichtet. Angesichts einer rechten Partei im Bundestag empfinde ich die Argumentation mancher SPD-Mitglieder als unverantwortlich. Vielleicht sollten alle wieder einen Blick in die Geschichtsbücher werfen?

    Noch eins: Bitte eigene politische Aussagen (“Klammer auf, ich sehe das genauso”) unterlassen. Das Abgeben politischer Statements hat in meinen Augen hier nichts zu suchen. Der größte Vorteil, den die beiden Moderatoren gebracht haben, war ihre inhaltliche Analyse von komplexen Zusammenhängen. Wenn ich politische Statements hören möchte, lese oder schaue ich mir Original-Aussagen von Politikern an.

    Ansonsten, weiter so, und vielen Dank für Eure Mühen!

    • Sorry, aber wird werden ganz bestimmt nicht darauf verzichten, unsere persönlichen Meinungen zum besten zu geben, das ist schließlich neben den Fakten ein ganz zentraler Inhalt unseres Podcasts. Man muss unsere Ansichten natürlich nicht teilen, aber es macht unseren Podcast aus, dass wir sie vertreten, begründen und damit zugleich zur Diskussion stellen.

      • Ich kann Ulf in dieser Hinsicht nur unterstützen. Ohne die persönliche Meinungsbildung wäre es die “Langversion” der Tagesschau.

      • @Ulf und Konrad:

        Sicherlich gehört eine eigene Meinungsbildung als Ziel des Podcasts dazu. Allerdings denke ich, dass die unterschwellige Art und Weise , wie die eigene politische Haltung eingebettet wird, nicht zielführend ist. Viele Menschen nehmen diese Informationen unterbewusst auf und machen sie sich zu eigen. Natürlich kann man im Politischen niemals wertneutral sein, aber wenn würde ich mir wünschen, dass es deutlicher wird, wann Fakten geliefert werden, und wann die eigene beginnt. Vielleicht bin aber auch nur ein Einzelfall.

        @Günter
        Ich habe nirgendwo die geschichtliche Rolle der SPD in Zweifel ziehen wollen (und danke, ich weiß, wann die SPD gegründet wurde). Aufgrund der Argumentation, die Sie vorgetragen haben, nehme ich an, dass Sie zumindest mit der Partei sympathisieren. Ich hingegen betrachte mich als parteineutral. Ich schaue lediglich in der Geschichte zurück, zu einem Kapitel, in dem wirre politische Umstände die Norm waren und letztlich – mit anderen Faktoren auch – den Raum für politisch-extreme Ideologien geöffnet hat. Der Konsens, dass es doch gut wäre, wenn es die SPD weiterhin gibt, oder auch die Voraussetzung, dass die SPD weiterhin ein “bestimmender Akteur” sein muss, halte ich hingegen als “lachhaft”. Wer sagt denn überhaupt, dass die “alten” Volksparteien in dieser Form weiter existieren müssen? In anderen liberalen Demokratieren haben wir häufiger neue Parteien, während alte Verschwinden. Warum muss also eine SPD überleben?! Wieso kann nicht eine andere, neue Mitte-links Partei entstehen?
        Ich finde es persönlich schade, dass hier bereits ontologisch Positionen vertreten werden, die zu einem deutlichen bias führen.

        Danke für Ihre Kommentare und Rückmeldungen!

    • @Simon

      Die SPD wurde 1875 gegründet und beeinflusste den Lauf der deutschen Geschichte meistens zum Besseren. Einiges deutet darauf hin, dass der Bestand der Partei als (mit-)bestimmender Akteur auf Bundesebene gefährdet ist.

      In dieser Situation so zu tun, als hänge die Seligkeit gerade davon ab, dass das Land binnen kurzer Frist eine neue Regierung hat und die SPD sollte sich mal nicht so haben, erscheint mir lachhaft.

      Es spricht viel dafür, dass Deutschland insgesamt besser dran ist, wenn es auch in 5, 10 oder 25 Jahren noch eine große “Mittelinks”-Partei gibt.

  32. Nochmal zum Thema Nudging bei KZ-Besuchen:
    Ich halte das für ziemlmich sinnfrei…

    Wie würde es denn praktisch aussehen, wenn man so einen Fördertopf aufmacht…?
    Für die Schulleitungen ist das attraktiv, sie beschließen, dass der Fördertopf genutzt wird und die Oberstufenklassen alle ein KZ besuchen.

    Für die Schüler selber kommt das aber letztlich auf’s gleiche raus: Es ist genauso, wie jede andere Klassenfahrt auch, nur das die Eltern vielleicht weniger zahlen müssten. Aber in Endeffekt wäre es genauso “Zwang”, wie vorher auch.

    Den Widerspruch zum liberalen Denken sehe ich hier aber auch nicht. Denn so gesehen ist ALLES was man in der Schule macht irgendwie “Zwang”.

  33. Ich fand es sehr gut, dass ihr das Thema Neuwahlen so gut beleuchtet habt. Jedoch finde ich, dass ihr dann etwas zu sehr in die Rolle geht das öffentliche Narrativ umzukehren. Neuwahlen mögen durch den Bundespräsidenten zu verhindern sein, doch wie wahrscheinlich ist das? Klar, wenn die Wahlumfragen so bleiben, könnte man denken, dass Neuwahlen keinen Sinn ergeben. Hier ist natürlich die Frage welches Narrativ gewinnt nach einer Ablehnung der großen Koalition für die Groko.

    Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass das Hin und Her von Martin Schulz und der Parteispitze nicht kurz- bis mittelfristig an der Partei kleben bleibt. Die schwäche von Lindner und Schulz erhöht meiner Meinung eher die öffentliche Neigung zu “weiter so” mit Merkel und die will Neuwahlen. Deshalb sehe ich kein wahrscheinliches Szenario bei Ablehnung durch die SPD bei der die CDU nicht von einer Wählerwanderung von FDP und SPD in Umfragen profitieren kann. Insbesondere, da Umfragen zeigen, dass es deutlich mehr Menschen gibt die für Neuwahlen als für eine Minderheitsregierung sind.

    Weiterhin hat die CDU hat keine klare Alternative zu Merkel also ist es sehr unwahrscheinlich, dass sie sich jetzt durch eine Merkeldiskussion Unruhe ins Haus holen. Durch die Wankelmütigkeit der SPD braucht man sich auch nicht so sehr in Selbstkritik zu üben. Man kann sich einfach als stabile Alternative hinstellen, die auch tatsächlich Verantwortung übernehmen will und bei Kritik auf SPD und FDP verweisen.

    Ich fände dann ein klares Bekenntnis zu einer schwarz grünen Koalition sehr clever, denn das ist sogar in Bayern mehrheitsfähig und man kann gut ein Narrativ bilden “Die, die regieren wollen”, das mag zwar zu einem Koalitionsprogram führen, dass für die CDU schlechter ist als mit der FDP, aber in Puncto Machterhalt/Europa wirken die Grünen für mich als stabilerer Partner (siehe Jamaikasondierungen). Außerdem ist es „neu und aufregend“, und bricht somit etwas mit dem Stillstandnarrativ um 4 weitere Jahre mit Merkel.

    So kann man dann auch gut Druck für Neuwahlen aufbauen, wenn diese nicht eh sehr populär nach potentieller Nichtaufnahme von Koalitionsverhandlungen werden sollten.

  34. @SPD
    Eine sehr gute Darstellung der Person Schulz. Hier habt ihr sehr gut die Widersprüche aufgedeckt, es wurde durch die Einspieler sehr deutlich, wie ambivalent bei dieser Person Charakter und Aufgabe sind.

    • 22. Januar 2018 um 10:32 Uhr
      Manfred Jaletzky

      Marin Schulz ist der König der Leerfloskeln – ein Fähnchen im Winde, kein echtes Profil. Er sagt nur das, was er meint, was die anderen hören wollen – das ist leider nichts anderes als (wenn auch zum Glück kein rechter oder extrem linker) Populisismus. Schade, auch ich hab am Anfang an ihn geglaubt, aber je mehr man ihm zuhört, desto mehr merkt man, dass da in der Sach nix rumkommt – wie sich auf dem SPD-Parteitag gezeigt hat.

      • Zur aktuellen SPD fällt mir immer nur noch ein altes Zitat von Willy Brandt ein:

        “Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.”

        Das was die Sozialdemokratie in D mal ausgemacht hat ist völlig unkenntlich geworden. Und die Parteibosse merken es nicht mal, vermutlich weil sie noch vor 20 Jahren gut in anderen Parteien untergekommen wären mit ihren politische Ansichten.

  35. 21. Januar 2018 um 8:50 Uhr
    Matthias Schuchard

    Zum KZ Thema: Den Besuch könnte doch die Kultusministerkonferenz obligatorisch auf die Lehrpläne setzen. Fänd ich gut.
    Kleine bubble speech Warnung: Meint Ihr, alle Eure Hörer wissen, was ein “Nudge” ist? Ich habe das Buch erst zu Weihnachten bekommen und noch nicht ganz durch. Aber ich meine, verstanden zu haben, dass signifikante finanzielle Anreize gerade kein Nudge mehr sind.
    Gruß,
    Matthias

    • Ein sehr guter Einwand. Dieses denglisch nervt mich generell, das ist irgendwie so 80er, wie diese Sprüche von früher und Manta Witze.

      • Danke für diesen Einwand, Matthias. Cass Sunstein und Richard Thaler schreiben in Einleitung ihres Buches Nudge: “Unter Nudge verstehen wir also alle Maßnahmen, mit denen Entscheidungsarchitekten das Verhalten von Menschen in vorhersagbarer Weise verändern können, ohne irgendwelche Optionen auszuschließen oder wirtschaftliche Anreize stark zu verändern.” (S. 15, 2015).
        Ich würde darum bitten, im Sinne einer geordneten Diskussion die Begriffe nicht zu verwässern, da sonst nur Verwirrung darüber entsteht, wieso bestimmte Argumente für und wider Nudges vorgebracht werden.

        Bzgl. Frank: Hier den Begriff Nudge zu nutzen ist sicher kein Denglisch. Denglisch wäre es, wenn man ohne inhaltlichen nutzen Wörter, Teilsätze oder Sätze aus dem Englischen übernimmt. Der springende Punkt an dieser Stelle ist der Mangel bzw. eben nicht Mangel an inhaltlichem Nutzen. Dieser ist bei der Verwendung des Begriffs Nudge nämlich gegeben. So wurde die hier angesprochene psychologische bzw. verhaltensökonomische Technik schließlich vom Verlag/den Autoren/den Übersetzern unter dem Begriff Nudge in die deutschsprachige Kommunikation eingeführt. Es handelt sich dabei um einen völlig neuen Fachbegriff, für den es keine deutschsprachige Entsprechung gibt. Hier zwanghaft einen deutschsprachigen Begriff finden zu wollen, bringt nur die inhaltliche Diskussion in Unordnung, was für alle Beteiligten anstrengend ist. Aber bei mir regt sich sowieso der Verdacht, dass jemand, der, wie du, solche sprachspielerischen Nebelbomben wirft, sowieso nicht an einer inhaltlichen Auseinandersetzung interessiert ist. Ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen, um nicht den Eindruck verhärteter Diskussionsfronten aufkommen zu lassen ;-)

        Bezüglich der immer neuerlichen Erläuterung von Fachbegriffen: Fachbegriffe immer wieder zu erklären, wenn man sie nennt, macht ihre Verwendung überflüssig. Sie sind schließlich dazu da, Kommunikation zu verkürzen, um in dieser inhaltlich voranschreiten zu können. Natürlich ergibt sich daraus ein Dilemma in Hinblick auf die Barrierefreiheit bzw. Niedrigschwelligkeit des Podcasts, aus dem kein optimaler Ausgang zu finden ist. Vermittelnder Vorschlag: Fachbegriffe, die wirklich grundlegend wichtig sind für das, was gerade besprochen wird, nochmal kurz erläutern (das können Philip und Ulf ja wirklich gut!) und bei Fachbegriffen, die am Rande angesprochen werden (wie hier beim Nudging, wenn es inhaltlich nicht falsch gewesen wäre), einen Verweis auf eine Sendung geben, in der die entsprechende Erläuterung stattfand. Ggf. könnten Philip und Ulf mal eine Grundbegriffe-Episode aufnehmen, in denen außschließlich solche Begriffe erläutert werden. Das wäre besonders in Hinblick auf der juristischen Fachbegriffe sicher lehrreich. Für die zu besprechenden Begriffe könnten auch Vorschläge der Hörer*innen gesammelt werden.

  36. Hallo ihr beiden, erstmal vielen Dank für euren tollen Podcast. Beim NetzDG und dem Fall von Richard Gutjahr habt ihr wohl einen kleinen Denkfehler gemacht. Er beschreibt in seinem Blogpost vor allem die unhaltbare Situation vor dem NetzDG und redet allgemein über Hass bzw. Hetze.
    Er schreibt ja selbst: „Seit 18 Monaten werden meine Familie und ich im Netz gezielt unter Beschuss genommen. Das umstrittene NetzDG hat uns eine kurze Atempause verschafft. Doch das eigentliche Problem sitzt woanders.“

    • Absolut d‘accord – aber wo ist da unser Denkfehler?

      • Die Situation mit dem Veröffentlichen der Privatadresse aufgrund des Löschwunsches fand vor dem NetzDG statt. Und zwar hatte er ein Video aus urheberrechtlichen Gründen striken lassen. Darauf hat YouTube das Video offline genommen. Der andere hat dann Einspruch eingelegt und die Adresse und E-Mail-Adresse zugesandt bekommen, damit die beiden sich einigen können.

        Auch meinte er im Gespräch mit dem FAZ Einspruch Podcast, dass sie hinsichtlich des Löschens von YouTube Videos in den paar Wochen nach dem NetzDG so viel erreicht hätten wie vorher in den 1,5 Jahren zusammen. Insgesamt war er von der Wirkung eher positiv beeindruckt. Nicht zuletzt, weil man auch endlich einen Ansprechpartner hat, an den sich der Anwalt wenden kann. Das kam bei Euch imho nicht so rüber.

  37. Das war wieder eine gute Lage, vielen Dank.

    Was die Entscheidung der SPD angeht bin ich sehr gespannt. Ich hoffe, dass sie sich gegen die GroKo entscheidet und wir mal etwas neues bekommen statt 4 weitere Jahre Stillstand.

    Was ich persönlich gerne ausführlicher gehabt hätte, wäre eine Erklärung von Ulf, was der Shutdown in Amerika konkret für die Menschen bedeutet, vor allem wenn er länger anhält. Wenn ich es richtig sehe, war der längste bisherige Shutdown 21 Tage (16.12.1995-6.1.1996). Könnte es passieren, dass sich soetwas über Monate oder gar Jahre hinzieht?

    Und jetzt noch etwas zur Stromproduktion/-speicherung bzw Energiewende allgemein. Im Wesentlichen stimme ich euch zu, nur das ich nicht sagen würde, dass die Speicherung aktuell primär ein technisches sondern ein wirtschaftliches Problem ist. Bei Energieumwandlung hat man in der Regel immer Verluste (außer man redet über Wandlung nach Wärme). Mit einem Gesamtwirkungsgrad von 75%-80% sind Pumpspeicherkraftwerke ziemlich effizient. Diese 25% Energieverlust müsste ich durch die unterschiedlichen Strompreise wieder reinholen, ebenso Betriebs- und Wartungskosten und über die Laufzeit der Anlage gesehen natürlich auch die Investitionskosten. Speicher sind für sich betrachtet ziemlich unattraktiv, weil sie lediglich den Verbrauchszeitpunkt verschieben, aber ansonsten sowohl Geld als auch Energie kosten. Insbesondere seitdem wir viel PV-Strom im Netz haben, wodurch bisherige Verbrauchsspitzen und damit der Börsenstrompreis reduziert wurde. Wenn ich mich recht erinnere, habe ich mal einen Vortrag von einem Professor aus Heidelberg gesehen, in dem dargestellt wurde, dass es sinnvoll wäre im Mittel ca 50% mehr Strom zu produzieren als gebraucht wird um den Bedarf an zusätzlichen Speichern möglichst gering zu halten, so dass der Ausbau kosteneffektiv ist (die Zahlen bitte nicht auf die Goldwaage legen, zum einen sind das Erinnerungen die über ein Jahr alt sind und außerdem spielen in solchen Berechnungen Preisentwicklungen natürlich eine entscheidende Rolle). Aus meiner Sicht liegt es an der Politik jetzt ein Energiemarkt zu schaffen, der sowohl Speicher als auch flexible Gaskraftwerke sowohl im Bau als auch im Betrieb wieder attraktiv macht. Natürlich kann man hoffen, dass die Wirkungsgrade insbesondere bei neuen Ideen wie Power-to-Gas noch etwas besser werden und die Kosten sinken, aber Jahrzehnte darauf warten können wir, wenn man die Klimaziele ernst nimmt, wohl eher nicht.
    Ich erlaube mir mal einige Podcasts zu verlinken, falls jemand tiefer in die Thematik einsteigen möchte (und als Quellen):
    Grundlagen, Regelung und Forschung mit einer eher ökonomischen Sichtweise
    https://omegataupodcast.net/246-stromnetze-ein-uberblick/
    Konkreter Betrieb eines Übertragungsnetzes (von TransnetBW) inklusive Redispatch und Vermarktung von Erneuerbaren Energien
    https://omegataupodcast.net/253-hauptschaltleitung-und-umspannwerk-bei-transnetbw/
    Ausgewogene Übersicht mit einer allgemeineren Energiebetrachtung
    https://forschergeist.de/podcast/fg012-energieforschung/
    Radikalere Forderungen mit dem Ziel 1.5°C nicht zu überschreiten. Nicht das ich die Forderungen generell für überzogen halte, von dem was ich von Klimawissenschaftlern mitbekommen habe, sind selbst die Ziele wie das 80% Ziel für 2050 bei weitem nicht ausreichend um auch nur das 2°C Ziel zu erreichen. Und an den 1Mio Elektroautos und den Klimazielen 2020 haben wir ja sehen können wie leicht Ziele wieder verschwinden…
    https://forschergeist.de/podcast/fg053-energiewende/

    • Es wäre sehr sinnvoll, den Bau weiterer Pumpspeicherwerke in Deutschland zu fördern. Das eigentliche Speicherproblem bei einem Ziel für die Erneuerbaren Energien von 80% oder mehr wird diese Technologie aber nicht lösen. Da Sturmphasen und Windstille mehrere Tage anhalten können, müsste während der Starkwindzeiten der deutsche Stromverbrauch von mehreren Tagen gespeichert werden. Bei einem (zukünftigen) Durchschnittsverbrauch von 90 GW im Winter entsprechen 4 Tage schon einer Energiemenge von gut 9000 GWh. Das Speichervermögen der heute existierenden Pumpspeicher beträgt ca. 40 GWh.

      Die günstigste Speichermöglichkeit ist die Beteitstellung von Wärme. Mit einer Wärmepumpe kann man aus 1 kWh Strom gut 4 kWh Wärme gewinnen, anstatt dafür russisches Erdgas zu verfeuern. Ein gut isoliertes Haus, das man um ca. 1 Grad über Solltemperatur erwärmt hat, kann 1 bis 2 Tage fast ohne Heizung durchhalten, bevor die Temperatur darin um 2 Grad abgefallen ist. Große Wärmespeicher in Fernwärmenetzen könnten noch längere Zeiten überbrücken.

      Noch ein Hinweis: Pumpspeicher spielen in Norwegen keine Rolle.

      • “Mit einer Wärmepumpe kann man aus 1 kWh Strom gut 4 kWh Wärme gewinnen”

        Da passt irgendwas nicht, das würde komplett dem Energieerhaltungssatz widersprechen. Ein weiteres Problem ist, dass man die Wärme nicht leicht und effizient wieder in Strom zurückwandeln kann, wenn man diesen dann braucht.

        Soweit ich weiß, ist eben gerade das Speichern der Energie ein großes und bisher noch ungelöstes Problem der erneuerbaren Energien. Pumpspeicherwerke haben ein ähnliches Problem wie die Wasserkraft im Allgemeinen: Man braucht Berge mit großen Höhenunterschieden und Täler bei denen es niemanden stört, wenn man sie überflutet. Davon gibt es in Deutschland aber nicht sehr viele.

      • @Günter
        Kennst du zufällig eine Studie/Paper, die empirisch untersucht wieviel Strom durch PV/Wind in Deutschland an x Tagen minimal eingespeist wurde? Ich denke nicht, dass man davon ausgehen sollte, dass das über ganz Deutschland über mehrere Tage betrachtet 0 ist. Davon abgesehen sollten Laufwasser und Biomasse auch noch zur Verfügung stehen. Nicht das ich behaupte, das Speicherproblem für 100% oder 80% erneuerbare Energien wäre alleine durch Pumpspeicher zu lösen, aber man könnte ja zumindest mal damit anfangen.
        Ja, Speicherung durch Wärme&Kälte ist eine Möglichkeit, die auch bei allen von mir verlinkten Beiträgen angesprochen wird. Probleme die ich dabei sehe ist zum einen die Akzeptanz der Menschen, wenn der Stromversorger ihre Heizung mitregelt, zum anderen das die Gebäude erstmal dafür fitgemacht werden müssen, so haben wir laut Herrn Quaschning (Link 4) derzeit eine energetische Gebäudesanierungsquote von 1% und solange Wärme noch aus Öl&Gas gewonnen und über winzige Heizkörper verteilt wird, sind die als flexible Lasten für das Stromnetz eher uninteressant. Soweit möglich und akzeptiert sollte man das Potenzial natürlich nutzen, aber da das als Einschränkung der persönlichen Freiheit empfunden werden kann, würde hier eine vernünftige Förderung wohl auch helfen.
        Danke für den Hinweis. Ich hatte auch schon vermutet, dass die genug Wasserkraft haben um ohne zusätzliche Pumpvorgänge hinzukommen, aber man will ja nichts falsches behaupten.

        @Sven
        Eine Wärmepumpe verletzt den Energieerhaltungssatz deswegen nicht, weil sie neben der elektrischen Energie auch Umgebungswärme von der Außenluft oder aus dem Erdreich nimmt. Es stimmt, dass man die Wärme dann normalerweise nicht wieder in Strom zurückverwandelen möchte (Ausnahme wären solarthermische Kraftwerke, wo man sowieso zuerst Wärme vorliegen hat), sondern das nur als flexible Last benutzt, was unter anderem auch als Demand-Side-Management (DSM) bezeichnet wird. Aus diesem Grund wird das auch nicht als alleinige Speicherform infrage kommen, damit kann man das Problem nur reduzieren, aber nicht komplett lösen. Man wird weitere Pumpspeicher, Batteriespeicher, Gasspeicher über Power-to-Gas oder ähnliches benötigen. Demand-Side-Management mit Wärmepumpen ist im Prinzip schon verfügbar, ich kenne Leute die eine Wärmepumpe mit einem vergünstigten Stromtarif für ihre Wärmepumpe haben. wenn sie im Gegenzug ihrem Stromversorger gestatten diese für ein paar Stunden am Tag abzustellen.
        Ja, Pumpspeicher haben gewisse Voraussetzungen, aber solange Speicher generell aufgrund von falschem Marktdesign nicht rentabel sind, ist es müßig darüber zu reden, dass wir vielleicht durch Pumpspeicher und flexible Lasten alleine nicht jedes Szenario abdecken können. Laut Herrn Hagenmeyer (Link 1) gibt es zumindest noch einen unerschlossenen Standort. Das Speicher (vielleicht mit Ausnahme von Batteriespeichern für Selbsterzeuger, weil es da Fehlanreize im Sinne der Gesamtbetrachtung gibt) aktuell nicht rentable sind, spricht auch Herr Schueth (Link 3) an.

      • @Florian

        Du brauchst dazu keine Studien, denn die Daten zu den letzten Jahren sind ja frei einsehbar:
        https://www.agora-energiewende.de/de/themen/-agothem-/Produkt/produkt/76/Agorameter/
        https://www.energy-charts.de/power_de.htm?source=conventional&year=2018&month=1
        Es kann bis zu mehreren Wochen am Stück wenig Wind geben, was im Winter durch Photovoltaik unmöglich auszugleichen ist. Ist jedoch erstmal kein Problem, denn es gibt ja (noch?) genug konventionelle Kraftwerke, die hochgefahren werden können. Pumpspeicher stellen hier auch keine Lösung dar, denn das Fassungsvermögen von künstlichen Ober- und Unterbecken (also die, zwischen denen das Wasser zirkuliert) reicht nur für ein paar Stunden Betrieb aus. Sehr nützlich wären Pumpspeicher aber zur Vergleichmäßigung der Phototovoltaik im Sommer, denn da kann man täglich zur Mittagszeit Überschüsse einspeichern und diese dann am Abend und während der Nacht wieder verbrauchen.

        Überschüsse auf dem Strommarkt könnte man zudem als erstes in den Fernwärmenetzen “speichern”. Große Wärmespeicher sind sehr billig und haben nur geringe Verluste. Eine Rückverstromung ist nicht möglich, aber auch nicht nötig. Am Ende (also bei 80% Erneuerbaren Energien und mehr) werden wir sowie alle mit Strom heizen müssen.

  38. So sehe ich das auch. Ein Pflichtbesuch ist so wirksam wie ein Film über die Gefahren des Rasens bei Rasern. Zudem sprechen viele Gründe gegen einen Besuch, gerade bei jungen Menschen :

    -Es könnte traumatisierend sein, warum sollte man sich das antun? Das ist wie zwangsweise einen Horrorfilm anschauen zu müssen.

    – Überzeugte NS Bewunderer werden sich da nicht von irgendetwas überzeugen lassen. Sie werden da dreckige Witze machen und eher stören.

    – die junge Generation hat nichts mit den Verbrechen von früher zu tun. Das sollte sich in weniger Zwang auch wirklich widerspiegeln.

    – es ist zudem sehr überheblich zu meinen, mit so einem Besuch etwas erreichen zu können. Es würde doch schon so oft bewiesen, dass Menschen zu Tieren werden, wenn sie in jeweiligen Bedingungen leben.

    Es ist gut, dass es diese Gedenkstätten gibt. Aber ein Pflichtbesuch ist Unsinn.

    Viel wichtiger ist ein früherer Ansatz. Es sollte der Mut zum selbstständigen Denken gefördert werden, durch kritische Diskussionen, bei denen nur das Argument und die Logik zählt. Diese Fähigkeiten sind das Einzige, was bei extremer und vor allen Dingen schleichender Ungerechtigkeit helfen wird.

    • Dem kann ich nur beipflichten. Insbesondere den Punkt mit der möglicher Weise traumatisierenden Wirkung finde ich beachtenswert.
      Wir waren in der Schule in keiner KZ-Gedenkstelle, aber Schindlers Liste und Der Vorleser wurden behandelt, und ich fand das eindrücklich genug. Ich wüsste nicht, welchen positiven Effekt ein solcher Besuch auf mich hätte haben können.

  39. 20. Januar 2018 um 22:58 Uhr
    Trolli Schmittlauch

    Zu den sinkenden Geflüchtetenzahlen: Was meintet ihr mit “die Außengrenzen sind sicherer geworden?”

    Meint ihr die Außengrenzen, an denen die EU mit libyschen Milzen kooperiert, die Menschen abfangen und in lebensfeindliche Lager stecken, in denen sogar Folter droht? [1]
    Meint ihr die Außengrenzen, an denen sogenannte HotSpots wie etwa in Moria eingerichtet werden, in denen Menschen in überfüllten Lagern in katastrophalen Zuständen feststecken, nur um abschreckende Bilder zu forcieren? [2]
    Meint ihr eine “Sicherheit von Außengrenzen”, die auf dem Paktieren mit autoritären Staatsführern wie Erdogan basiert? [3]
    Schade, das ihr so ein Narrativ einfach übernehmt.

    Menschen, die ja “glücklicherweise nicht mehr nach Deutschland kommen”, sitzen eben oftmals nicht in Sicherheit zufrieden zuhause, sondern stecken in irgend einem Lager fest, riskieren auf immer gefährlicher werdenden Routen weiterhin ihr Leben oder strapazieren die Aufnahmekapazitäten anderer wesentlich ärmerer Länder als Deutschland aufs äußerste.

    Und sind, mit Blick auf die oftmals erfolgreichen Klagen gegen BAMF Bescheide, die “freiwilligen Rückkehrpremien” nicht gerade eine besonders zynische Art zu zeigen, dass Menschenrechte den hiesigen Entscheider*innen egal sind? Mit einem gar nicht mal so selten falschen Bescheid wird Geflüchteten vorgespiegelt, dass ihre Chancen auf Bleiberecht ohnehin vergeblich seien, damit sie doch lieber mit Prämie freiwillig zurückgingen. Ist dieser Bescheid nun tatsächlich rechtswidrig, wurden sie damit um ihr Menschenrecht gebracht.

    [1] https://sea-watch.org/hoffen-auf-ein-leben-in-sicherheit/
    [2] http://www.zeit.de/2018/02/fluechtlingslager-lesbos-moria-zustand
    [3] https://sea-watch.org/turkish-coastguard-attackiert-fluchtboot/

    • Vielen Dank für diesen Kommentar, perfekt.

      • Ja, danke auch von mir. Es ist ja nicht so, dass in LdN nicht schon über die Zustände an den EU-Außengrenzen gesprochen wurde. Umso verwunderlicher finde ich da die Übernahme der Sprache der Regierung.

    • O-Ton: “Warum ist das so? Warum kommen denn jetzt weniger Leute? … Migrationsforscher … naja, die Länder werden eben zum Teil auch sicherer”

      Das kann man wirklich nicht stehen lassen! Bitte dringend korrigieren!
      Es kommen weniger, weil Friedensnobelpreisträger EU sich immer mehr abschottet (Balkanroute dicht, keine sicheren Fluchtwege) und es ihr ziemlich egal zu sein scheint, wenn die Leute ~woanders~ sterben. Allein 3.000(!) Tote 2017 im Mittelmeer!
      http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-01/mittelmeer-route-fluechtlinge-tote-2017

      “Es kommen weniger, weil die Länder sicherer werden”, und ich sehe die Bilder von Ertrinkenden dazu. Das ist wirklich Fake News. Das geht nicht.

  40. #factcheck – Richard Gutjahr hat sich in einem anderen Podcast (FAZ Einspruch) diese Woche vorsichtig positiv über das NetzDG ausgelassen, jedenfalls was seinen persönlichen Fall anging (“es wurde innerhalb von fünf Tagen soviel gelöscht wie vorher in eineinhalb Jahren nicht; ein Tropfen auf dem heißen Stein ja, aber ein wichtiger”)
    https://itunes.apple.com/de/podcast/f-a-z-einspruch/id1315944194?l=en&mt=2&i=1000400060377

  41. Was ich auch für möglich halte, falls die SPD-Spitze die Groko durchboxt (was ich für wahrscheinlich halte), ist dass sich das Szenario von 2005 wiederholt, nämlich, dass eine ganze Reihe Leute (sicherlich nicht nur die Jusos) sehr, SEHR sauer werden und ggF. einfach aus der Partei austreten…

    Sollte da auch der ein oder andere Abgeordnete bei sein, wird das sicherlich spannend, weil es dann unter Umstände nauch für eine Groko knapp wird.

    Ist zwar jetzt auch etwas weit hergeholt, aber in der SPD Basis brodelt es gerade ganz schön, und wenn die Spitze das ignoriert, wird das nicht ohne Konsequenzen bleiben.

  42. Gegen eine Besuchspflicht haben sich z. B. die Direktoren/Leiter der Gedenkstätten Sachsenhausen und Buchenwald ausgesprochen:
    http://www.deutschlandfunk.de/nach-spd-vorschlag-debatte-um-pflichtbesuche-in-kz.1766.de.html?dram:article_id=407973

    http://www.deutschlandfunk.de/debatte-um-kz-gedenkstaetten-pflichtbesuche-helfen-nicht.691.de.html?dram:article_id=408353

    Fördermöglichkeiten für Gedenkstättenfahrten bei der bpb gibt es bereits seit Jahren:
    http://www.bpb.de/partner/akquisos/151146/foerderung-fuer-gedenkstaettenfahrten


    Aus meiner eigenen Erfahrung als Gedenkstättenpädagoge mit mehr als 600h Vermittlungsarbeit kann ich nur berichten, dass über 90% aller Schulklassen, die ich durch die Gedenkstätte begleite nicht freiwillig da sind. Viele wissen nicht einmal wo (und wozu) sie gerade sind, haben fast kein Hintergrundwissen. Umgekehrt weiß ich auch so gut wie nichts über die Klassen, die zu mir komme. (Außer dem Alter und der Schulform). Oft habe ich das Gefühl, als Service missbraucht zu werden, dass ich die entsprechenden Unterrichtseinheiten ersetzen soll.

    Gedenkstättenpädagogik ist unfassbar komplex, weil sich innerhalb kürzester Zeit so viel auf verschiedenen Dimensionen abspielen kann/sollte. (Allg Historische Bildung, Ortsbezogen (was ist hier passiert), politisch/ethisch (Menschenrechte, Konsequenzen, Verantwortung, Exklusionsmechanismen,…), methodisch (Bias, ist meine Form der Vermittlung angemessen, überfordere /unterfordere ich), emotional (was löse ich gerade in den Menschen aus? (Beutelsbacher Konsens!))
    Kichern, lachen, giggeln, Witze machen – sind in vielen Fällen einfach Überforderung und Übersprungshandlungen, sowas gibt sich mit der Zeit. (Dazu gibt es auch schon haufenweise Dokus, die Schulklassen vor und nach Besuchen zeigen.)
    Ich weiß in der Regel nicht, ob das, was ich vermitteln möchte, hinterher von Lehrer*innen überhaupt aufgegriffen wird. Wie (oder ob) es in den Unterricht integriert wird?

    Die Gedenkstättenbesuche werden in der Tendenz sowieso eher mehr, die Zahlen steigen bei fast allen Orten, manche Kolleg*innen reden in dem Zusammenhang auch vom Dark Tourism. Das Ziel, dass sich Schüler*innen emotional unter Druck gesetzt fühlen lehne ich ab. Das man gezielt Migrant*innen zu Gedenkstättenbesuchen verpflichten will ist einfach nur widerlich, weil so einerseits direkt eine Zuschreibung zu einer Gruppe passiert und andererseits der extreme Antisemitismus (oder allg. Menschenverachtende Postionen gegen Homosexuelle, Sinti u. Roma, Obdachlose, Prostituierte, Menschen mit Behinderung…) unter “deutschen” negiert wird.
    —–

    Eine sprachliche Feinheit, die ich anmerken möchte: Ihr habt KZ-Gedenkstätten besucht, nicht KZs! Klassen fahren auch nicht in KZs, sondern in KZ-Gedenkstätten.

    • Schulklassen machen im Allgemeinen wenige Dinge “freiwillig”. Gewöhnlich ist der Tag im Rahmen der Schule von außen vorgeplant. Das ist bei Schulbesuchen auch nicht anders. Selbstbestimmung ist eben im öffentlichen Schulsystem kein bedeutender Teil des Schulalltags. (Ob das so gut ist oder nicht, ist eine komplett andere Frage)

      Daher wird der “Pflichtbesuch” in der Gedenkstätte sich bei den Schüler/innen in dieser Hinsicht kaum von all den anderen Pflichtveranstaltungen abgrenzen. Ein Pflichtbesuch im Rahmen der Schule auf individueller Ebene hört sich für mich nicht durchführbar an. Da gibt es einfach zu viele organisatorische Probleme, die bei einzelnen Schülern auftreten können (Schüler X war krank, Schülerin Y im Ausland als der Klassenbesuch stattgefunden hat,…)

      Was hingegen durchaus sinnvoll sein könnte wäre so einen Besuch im Rahmen des Lehrplans zur Pflicht zu machen. Das würde dann heißen, dass z.B. in der 9. Klasse jede Klasse einen Unterrichtsbesuch in einer KZ-Gedenkstätte o.Ä. durchführen muss. Das ändert aber für den einzelnen Schüler/die einzelne Schülerin sowieso nicht viel daran, wie “verpflichtend” sich der Besuch anfühlt. Die Entscheidung wird schon jetzt von Lehrer(in), der Schule oder dem Kultusministerium getroffen, nicht aber vom Schüler.

      Ich persönlich habe in meiner Schulzeit keinen Besuch in einer KZ-Gedenkstätte gehabt, das ist erst jetzt im Rahmen meines Lehramtsstudiums in einem Schulbesuch während eines Praktikums geschehen. Dieser Besuch war sehr bedrückend und eindrucksvoll. Meiner Einschätzung nach hat auch die Klasse, die ich dahin begleitet habe, diese Erfahrung ähnlich aufgenommen.

      Ich stimme ein, dass man auf keinen Fall irgendwelche Gesellschaftsgruppen gezielt unter Druck setzen sollte. Die Idee eines solchen Besuchs sollte doch eher ein direkteres Bewusstsein für und eine persönlichere Anbindung an die problematischen Teile der deutschen Geschichte sein.

  43. Zum Thema Beschwerden gegen die Post:
    Meine Eltern wohnen in einem ca 9000-einwohner-Ort am Niederrhein und haben dort die ganze Adventszeit durch keine regelmäßige Zustellung von Briefen bekommen, teilweise 10 Tage am Stück nicht, was schon ziemlich ärgerlich war, zum Beispiel kam von einer durch die Post zugestellten Tageszeitung dann eben ein Stapel der letzten Tage auf einmal an
    Da Pakete hingegen regelmäßig zugestellt wurden und mein Vater auf wichtige Post wartete, hat er den Paketboten darauf angesprochen, woraufhin dieser dann die Briefe für meine Eltern rausgesucht und am nächsten Tagauf seiner Paket-tour mitgebracht hat.
    Was natürlich extrem nett von ihm ist, aber die Post meiner Meinung nach nicht in besonders gutem Licht dastehen lässt.

  44. Zum Thema Besuchspflicht:

    1) Ich wünsche mir hier mehr sprachliche Sensibilität. Schüler_innen fahren nicht in “KZ’s”, denn die gibt es zum Glück in Deutschland nicht mehr. Sie fahren in KZ-Gedenkstätten. Das ist schon ein himmelweiter Unterschied, den wir auch sprachlich ernst nehmen sollten, schon allein aus Respekt vor den historischen Ausmaßen.

    2) Der Sprecher der KZ-Gedenkstätte Buchenwald wurde vom Deutschlandfunk zum selben Thema interviewt. Er hat sehr deutlich gemacht, dass es eine vollkommene Illusion ist zu glauben, man könne junge Menschen per Pflichtbesuch in einer KZ-Gedenkstätte in einem Tag zum lupenreinen Demokraten machen. Das funktioniert einfach nicht: Wer in einer Welt von antisemitischen Einstellungen eingerichtet ist, der legt diese nicht plötzlich ab, nur weil ihn die Schule irgendwohin “verdonnert”.

    Trotzdem kann ein solcher “Pflichtbesuch” natürlich aus Gründen der historischen Bildung auf dem Lehrplan stehen. Dagegen ist gar nichts zu sagen. Wir sollten aber sehr vorsichtig mit der Hoffnung auf einen plötzlichen Gesinnungswandel auf breiter Ebene sein. Hier soll die Schule wieder mal im Schnellverfahren “reparieren”, was in der Gesellschaft schief läuft.

    http://www.deutschlandfunk.de/der-tag-sollen-kz-besuche-verpflichtend-fuer-alle-sein.3415.de.html?dram:article_id=408002

    • Die einen wünschen sich mehr sprachliche Sensibilität
      Die anderen sich schöne Sprache und keine Sterne oder Gaps für Geschlechter – oder eben, im Sinne der Lesbarkeit keine unnötigen Verlängerungen von Sätzen. So lässt man das „ehemalige“ vor dem KZ weg.

      „Sag kürzer“, wie es Wolf Schneider schreibt

      • “unnötig”? Gendersternchen mal geschenkt. Aber wenn ausgerechnet der Unterschied zwischen KZ und Gedenkstätte “unnötig” ist, dann ist die Gedenkstätte offensichtlich inzwischen auch unnötig. Traurig.

      • Wie gesagt – es geht auch um Lesbarkeit, die den Schreibenden leider oft abhanden gekommen ist.
        Das ist wesentlich trauriger

        Jeder weiß, dass Buchenwald heute nicht mehr – obwohl top in Schuss dank der des Erinnerungskult – aktiviert wird
        Also weiß auch jeder, was mit „KZ“ gemeint ist.
        In dem Fall ist das doch PC Albernheit

  45. http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-367377.html

    Was sagt eigentlich Gabriel dazu? Der hat doch Anfang der Woche noch um die Genehmigung eines neuen Panzer-Deals gebeten aufgrund der großen Entspannung der Lage in der Türkei?

    Wir sollten dringend die türkischen deutschen Panzer modernisieren, damit sie nicht durch die kurdischen (ebenfalls deutschen) Panzerabwehrwaffen zerstört werden. ;-)

    Hat mich sehr gewundert, dass der Einmarsch der Türkei in Syrien kein Thema bei euch war. Sonst spricht ihr doch auch über Außenpolitik. Der erste Angriffskrieg eines NATO-Mitglieds seit knapp fünfzehn Jahren. In Afrin leben über 800.000 Zivilisten und die Türken haben angekündigt am Sonntag mit Panzern und Bodentruppen in Syrien einzufallen.

  46. Leider eine eher schwache Folge.

    Ein Kommentar zum Thema KZ-Zwang für Schüler. Ich bin der Meinung wie die Tochter von Holocaustopfern in Schlinks „der Vorleser“. „Man kann nichts von KZs lernen. Ausschwitz ist keine Bibliothek.“
    Ich glaube nicht, dass ein Schüler in ein Lager fahren m u s s , um einen vermeintlichen Antisemitismus zu bekämpfen. Und gerade muslimische Flüchtlinge, die mehrheitlich antisemitisch sind (zumindest sie aus Länder kommen, in denen die Bevölkerung laut valider Studien mehrheitlich antisemitische Ressentiments pflegen) werden sich m.E. von einem Besuch beeindrucken lassen. Was soll ein KZ Besuch bei einem überzeugten Antisemiten bringen, außer der Gedanke, dass der Job noch nicht vollendet ist?

    • 1) Das Zitat ist m. E. völliger nonsens. Aber hier ist wohl die Frage, wie man den Begriff des “lernens ” versteht. Aber nach meinem Verständnis beginnt die Auseinandersetzung (auch mit sich selbst) erst nach dem Besuch einer Gedenkstätte.

      2) Schau Dir z. B. mal das Projekt HeRoes Duisburg an, die haben in der letzten zeit viel Schlagzeilen gemacht.
      http://www.heroes-net-duisburg.de
      https://www.youtube.com/watch?v=FIPKv6lG5NI

      3) Es geht m. E. nicht um überzeugte Antisemiten, sondern um die, die noch kein geschlossen antisemitisches (oder sonstwie geartetes diskriminierendes/Menschenverachtendes Weltbild haben)

      • Ich glaube nicht, dass ein Zwangsbesuch irgendetwas helfen kann. Und das Zitat ist auch kein Nonsens, sondern eine richtige Einschätzung aus eines der bedeutendsten Bücher der Nachkriegsliteratur.
        Manchmal hilft die Belestrik mehr, als ein bloßes Sachargument, das seiner Begründung schuldig bleibt.
        Warum sollte Ausschwitz ein Wert sein, den man schützen müsste? Der Vorschlag von Chebli, ausgestattet mit einem außerordentlichen Machtinstinkt ging ja genau darum: Als Komfrontationstherapie für „fehlgeleitete“ Jugendliche.
        Und dann wieder zum Sachargument zurück: Den Beweis, dass ein KZ Besuch irgendeinen positiven Aspekt hätte, gibt es nicht
        Es bleibt im Ermessen des Lehrers, was er für seinen Unterricht für rkbhtig hält. Eine Verpflichtung ist wenig sinnreich.
        Lieber Fantasia Land, Hohenschönhausen oder das Currywurst Museum

        Und ja – ich kenne hereos. Immerhin ist es ein Herzstück des Ahmad Mansour gewesen – einer der größten Kämpfer gegen Antisemitismus

    • So sehe ich das auch. Ein Pflichtbesuch ist so wirksam wie ein Film über die Gefahren des Rasens bei Rasern. Zudem sprechen viele Gründe gegen einen Besuch, gerade bei jungen Menschen :

      -Es könnte traumatisierend sein, warum sollte man sich das antun? Das ist wie zwangsweise einen Horrorfilm anschauen zu müssen.

      – Überzeugte NS Bewunderer werden sich da nicht von irgendetwas überzeugen lassen. Sie werden da dreckige Witze machen und eher stören.

      – die junge Generation hat nichts mit den Verbrechen von früher zu tun. Das sollte sich in weniger Zwang auch wirklich widerspiegeln.

      – es ist zudem sehr überheblich zu meinen, mit so einem Besuch etwas erreichen zu können. Es würde doch schon so oft bewiesen, dass Menschen zu Tieren werden, wenn sie in jeweiligen Bedingungen leben.

      Es ist gut, dass es diese Gedenkstätten gibt. Aber ein Pflichtbesuch ist Unsinn.

      Viel wichtiger ist ein früherer Ansatz. Es sollte der Mut zum selbstständigen Denken gefördert werden, durch kritische Diskussionen, bei denen nur das Argument und die Logik zählt. Diese Fähigkeiten sind das Einzige, was bei extremer und vor allen Dingen schleichender Ungerechtigkeit helfen wird.

      • Ich möchte kurz zu folgendem Punkt meines Vorschreiber etwas sagen:

        “– die junge Generation hat nichts mit den Verbrechen von früher zu tun. Das sollte sich in weniger Zwang auch wirklich widerspiegeln.”

        Es stimmt zwar das die “junge Generation” (ich zähle mich da mit meinen Anfang 30 dazu) nicht unmittelbar etwas mit den Verbrechen des dritten Reiches zu tun hat, aber ich denke wir haben die dennoch die moralische Verpflichtung das sich so etwas nicht in unserem Land zu meinen Lebzeiten wiederholt. Diesen Gedanken hatte ich zum ersten Mal kurz nach unserem Schulbesuch in Dachau in der achten Klasse.

        Ob man das verallgemeinern kann ist natürlich fraglich aber bei mir haben so einige Denkprozesse eingesetzt nachdem der Holocaust durch den Besuch nicht mehr so abstrakt war.

  47. Zum Thema Probleme mit der Post:
    Ich hatte in letzter Zeit auch Probleme mit der Paketzustellung im Norden Hamburgs. Seit Anfang Dezember hatte ich 3 mal das Problem das Pakete, wohl Fahrer direkt in die Postfiliale gebracht wurden. Dabei wurde auch kein Abholschein in den Briefkasten geworfen. Ich wusste also gar nicht das ich das Paket abholen könnte und ob es einen Zustellungsversuch gab.

    Ich habe nur davon Erfahren das Paket bei der Post liegt, als ich stutzig wurde und über die Postpaketverfolgung herausbekommen habe das meine Pakete seit Tagen bei der Post liegen.

    Ich frage dann den Postmitarbeiter ob ich mich irgendwo beschweren könnte und wurde dann auf ein Callcenter verwiesen wobei der Mitarbeiter meinte das das in der Regel eh nichts bringt sich da zu beschweren.

  48. Analog zu den Zuviel-SPD Beschwerden möchte ich eine Zuviel-USA Beschwerde einreichen. :D Sind die USA wirklich so überaus wichtig, dass Ihr sie gefühlt in jeder Lage einbaut? Ich weiß es trotzdem zu schätzen, dass Ihr die jeweilige Nachricht mit Hintergrundinfos anreichert.

    Aber eine Sache, die mich an “unseren” Nachrichten stört ist, dass man so wenig aus politisch / wirtschaftlich schwächeren(?) Gebieten mitbekommt. Hätte Lea Zeit und Lust hat, die Lage mit Nachrichten aus Afrika, Russland, Asien, Lateinamerika und Down Under anzureichern? Auch wenn die mit weniger Geld und Atombomben hinterfüttert sind…

    Oder gibt es ein allgemeines Problem bei der Verfügbarkeit von Nachrichten aus diesen Regionen? Und wenn ja, warum ist das so? Ist es einfach die Sprachbarriere?

    • Zustimmung! Etwas viel USA heute.

    • Finde den Umfang zur USA Berichterstattung ganz in Ordnung.
      Welche Relevanz der ShutDown für uns in Europa hat, darüber lässt sich sicherlich streiten.
      Allerdings ist doch unstrittig, dass der Arztbesuch von einem Herrn Trump sehr wenig Relevanz hat.

      • Ja, das ist wirklich immer wieder das Thema, dass man DT zu viel Bühne gibt. Obama wurde beim Arztbesuch das gleiche gefragt und es wurde nicht thematisiert. AUch den Shutdown vor einigen Jahren hat man nicht so durch die Medien gezogen.
        Ist doch alles business as usual.
        Obama hat sich sicherlich auch oft zum Affen gemacht ob versehentlich oder nicht. Da wurde das als menschlich abgetan. Bei DT wird jeder kleinste Fauxpas gehypt. Ich will DT hier nicht auf einen Thron heben, aber er bekommt einfach zu viel Publicity. Und any Publicity is good Publicity

  49. War letzte Woche bei einem SPD-Neujahrsempfang hier in der Nachbarstadt. Beruflich.

    Da habe ich den Eindruck gewonnen, dass die hiesige Basis die Ergebnisse der Sondierungsgespräche recht positiv aufnimmt.

    Man erkenne an vielen Stellen klar eine sozialdemokratische Handschrift, die Union habe sich die Verhandlungen nicht einfach gemacht und Jamaika hätte deutlich weniger Wert auf soziale Gerechtigkeit gelegt.

    Bedauert hat man, dass man keine Bürgerversicherung und auch keine Steuererhöhung für Spitzenverdiener durchsetzen konnte. Aber hier machte sich dann auch schonungslose Selbstkritik breit: Wer bei einer Wahl nur auf 20,5 Prozent kommt kann halt auch nicht alles haben. Das Ergebnis war scheiße, es ist viel schief gelaufen und man muss deutlich bessere Arbeit abliefern. Profil zeigen, streitlustig sein, die eigene Politik viel besser erklären und kämpfen, kämpfen, kämpfen.

    Als chronischer Wechselwähler fand ich das dort Vorgetragene gestern sehr sympathisch. Dass die SPD nach dem Scheitern von Jamaika jetzt nicht stur an der zunächst präferierten Oppositionsrolle klebt und nun ihre nationale politische Verantwortung über langfristige parteitaktische Überlegungen stellt, rechne ich der Partei hoch an.

    Ich glaube, dass eine neue GroKo gute Politik machen kann. Hoffentlich tut sie es auch, und hoffentlich versteht sie es, sich in der öffentlichen Wahrnehmung besser zu verkaufen. Zusammen als Regierung und als Einzelparteien mit klarem Profil.

    • Die CSU hat nur 6,2% und hat offenkundig trotzdem alle Profilierungsprojekte bekommen, die sie wollte: Obergrenze, Flüchtlingscamps und Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte.

      Was ich einfach nicht verstehe: Merkel wünscht sich nichts sehnlicher als diese Große Koalition. Eigentlich eine perfekte Verhandlungsposition, um möglichst viele eigene Themen durchzusetzen. Aber anstatt Profilierungsprojekte wie die Bürgerversicherung als Voraussetzung für eine Koalition zu formulieren, hat es den Anschein, als hätte die SPD dieses Thema nicht mal ernsthaft verhandelt. Mal abgesehen vom Fehlen der klugen und zukunftsweisenden Ideen für die Herausforderungen in der Digitalisierung oder der akuten Wohnungsnot in Großstädten. Im Wahlkampf hieß es immer, man soll das Land nicht schlechtreden, weil es uns doch gut gehe. Aber nur weil abstrakte Wirtschaftsdaten aufzeigen, dass die Gesamtlage auch abstrakt schlechter sein könnte, heißt das nicht, dass es keine konkreten Probleme gäbe. Die Wohnungsnot in Großstädten ist so ein Problem. Aber anstatt dass Union und SPD diesem Problem mit ehrgezeigen Maßnahmen entgegentreten, steht im Sondierungspapier das Gleiche wie vor vier Jahren und die (wirklich lächerliche) Formulierung, dass man die Mietpreisbremse “evaluieren” möchte.

      Die SPD hat sich mMn in diesen Sondierungen schlichtweg über den Tisch ziehen lassen. Und dass die Parteispitze dieses Ergebnis dann auch noch als “hervorragend” verkaufen will, macht es noch schlimmer. Wenn dieses Papier dem Anspruch der SPD in Regierungsverantwortung entspricht, gibt es für SPD-Wähler in vier Jahren wirklich keinen Grund, der SPD nochmal ihre Stimme zu geben.

      • Die Wohnungsnot in den Großstädten ist doch Sache der Kommunen und Länder. Ich wüsste nicht wie bei unserem föderalen System der Bund etwas daran ändern könnte.

        Als Vorbild für sozialen Wohnungsbau könnte Wien dienen:
        https://www.brandeins.de/archiv/2015/immobilien/wien-du-hast-es-besser/

      • @Peter

        Warum soll der Bund keine Mittel für den Sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stellen dürfen? Oder gleich eine eigene Wohnungsbaugesellschaft, die sich nach bestimmten Kriterien in Kmappheitsregionen engagiert?

        (Wäre natürlich besser, wenn das Kommunen und Länder selbst regeln könnten.)

      • @Peter ein politischer Akteur auf Bundesebene kann die Aufteilung der Kompetenzordnung jederzeit im Rahmen der verfassungsrechtlichen Grenzen ändern. Insofern ist die bestehende Kompetenzordnung kein echtes Hindernis. Meiner Meinung nach dient dieses Konstrukt ohnehin nur der Delegation von Verantwortung. So kann das Land dann sagen, da könne man nichts machen, weil das Bundesangelegenheit ist und die Kommunen verweisen auf das Land etc. Aber wen interessiert es eigentlich, ob Staatskonstrukt A oder B verantwortlich ist. Beim zahlen von Steuern macht es keinen Unterschied ob der Euro dahin oder dahin fließt, er ist in beiden Fällen weg. Zudem gibt es ja noch die Aufsicht, die dann am Ende über die angeblich selbstständige Institution wacht, so dass die Freiheit so groß ist wie die Freiheit eines Kindes im Sandkasten unter Aufsicht eines Erwachsenen. Vielleicht wäre das ja auch mal ein Thema für die Lage, vielleicht auch in Relation zum französischen System.

      • @ Frank: Ohne Zustimmung der Länder kann der Bund an der Kompetenzverteilung überhaupt nichts ändern. Jeder Eingriff in die Kompetenz der Länder bedarf der Zustimmung des Bundesrates also eben jener.

  50. Auch zum Thema Post: Wir sind vor rund anderthalb Jahren geschäftlich auf PIN umgestiegen, folglich privat dann (ganz überwiegend) auch. In Berlin ist die Abdeckung über Briefkästen und Partnershops schon ganz ordentlich.

    Zu meinem Vorredner: Die PIN-Briefmarken sind i.d.R. 2 Cent günstiger als bei der Post, allerdings ist darin Umsatzsteuer enthalten. Bei bestehender Vorsteuerabzugsberechtigung ist der einfache Brief dadurch um 12 Cent billiger als bei der Post.

    Auch sonst ist zumindest PIN recht innovativ, z.B. gibt es vorcodierte Briefmarken die man auf jeden Umschlag klebt, das Porto wird dann im Zustellprozess anhand des Sendungsgewichts ermittelt und am Ende des Monats gesammelt in Rechnung gestellt.

  51. Hallo ihr Beiden,

    Ich muss leider meinen Unmut loswerden. Ich habe das Gefühl das Thema „Pflichtbesuch im KZ“ war nicht besonders gut vorbereitet und reflektiert.
    Ersteinmal: Man kann kein KZ besuchen. KZs gibt es – Gott sei Dank – seid 1945 nicht mehr. Man kann nurnoch Gedenkstätten besuchen. Diese Unterscheidung ist für die Holocaustforschung und vor allem die Gedenkstätten sehr wichtig.

    Dann Thema Pflichtbesuch:
    Ich habe das Gefühl gehabt ihr hab die sehr unreflektierten Meinungen von PolitikerInnen aufgenommen, die sofort „Ist ja ne super Idee“ gedacht/gesagt haben, den Besuch zur Pflicht zu machen.
    Ein Pflichtbesuch ist denke ich – und das ist auch die Wahrnehmung die ich aus Forschung und Seminaren im Studium des Lehramts für Geschichte mitgenommen habe – nicht so sinnvoll. Die Auseinandersetzung mit der NS-Zeit und dem Holocaust/Shoah sollte kein „Zwang“ sein, sondern die Schülerinnen und Schüler sollten durch geschulte PädagogInnen und GeschichtslehrerInnen dazu angeregt werden sich mit dieser Zeit der deutschen Geschichte auseinanderzusetzen. Ein Teil davon KANN ein Besuch in einer Gedänkstätte sein.
    Es kann aber auch durch viele andere Quellen und Darstellungen geschehen.
    Unbestritten ist: Es muss einen Auseinandersetzung geben. Die Frage nach dem „Wie?“ muss durch den oder die Pädagogen geschehen.

    Eine „Zwangsauseinandersetzung“ (ich übertreibe mit dem Begriff) kann zu Ablehnung/ Nichtverstehen führen und den Mythos vom „Opferkult“ wie er von AfD und Konsorten abgesondert wird, beflügeln. Und ich meine damit nicht nur bei Schülerinnen und Schüler. Auch die Außenwahrnehmung von einem Pflichtbesuch, kann einen solchen Mythos bei Eltern, Umgebung und vielleicht auch bei Schule und LehrerInnen (Höcke ist ja auch Geschichts- und Politiklehrer) beflügeln.
    Gerne dazu die Meinung einer Gedenkstätte einbeziehen. Gutes Interview an dem Tag im sehr guten Podcast „Der Tag“ vom Deutschlandfunk: http://www.deutschlandfunk.de/der-tag-sollen-kz-besuche-verpflichtend-fuer-alle-sein.3415.de.html?dram:article_id=408002

    Auch gibt es bereits in der Geschichtsdidaktik und -wissenschaft sehr viele empirische Erkenntnisse über den Gedenkstättenbesuch. Sie werden nur leider bei der Diskussion häufig ignoriert und Schnellschüsse getätigt wie es nun getan wurde.

    Abschließend möchte ich dennoch die Idee loben, die Bundeszentrale für Politische Bildung mit einem Topf für solche Fahrten auszustatten um einen Anreiz zu bieten. Das fande ich eine sehr gute Idee! So könnte historische/politische Bildung endlich ordentlich finanziert werden.

    Ich hoffe das ich meinen Standpunkt klar machen konnte. Es ist ein Thema was mir sehr wichtig ist, daher vielleicht der etwas energische Tonfall.

    LG
    Simon

    PS: Ich fand sehr sehr positiv, wie ihr die Informationslage zu eurem Serverproblem geregelt habt. Danke dafür!

    • Jeder weiß doch, was mit KZ Besuch gemeint ist – also woher diese irre PC?

      • “Jeder weiß doch, was mit KZ Besuch gemeint ist”

        Möchte ich nicht bestreiten. Aber es klingt nach: “wir fahren mal eben ins KZ”.
        Es ist verharmlosend. Ich möchte keine KZs mehr. Aber ich möchte Gedenkstätten, welche die Auseinandersetzung damit fördern.
        Man grenzt sich damit vom historischen Begriff “Konzentrationslager” ab.
        Durch den Begriff “Gedenkstätte” wird die historische Distanz zum Gegenstand deutlich. Eine “Gedenkstätte” hat eine andere Funktion als ein “Konzentrationslager”.

        Ich hoffe es wird deutlich warum die unterscheidung wichtig ist. Gerne dazu nochmal Fachliteratur heranziehen, bzw. in eine Gedenkstätte fahren und nachfragen. Das habe ich mir selbst grade vorgenommen.

      • Ich versteh, was du meinst
        Es ist schlichte sprachliche Bequemlichkeit, das „ehemaliges“ wegzulassen

      • Weil es um die Kinder und Jugendlichen geht, die genau diesen Unterschied lernen sollen!!!

        Gehe ICH ins KZ oder gehe ich in eine Gedenkstätte für Opfer des NATIONALSOZIALISMUS.

        Das waren nicht nur Menschen jüdischer Religion. Konzentrationslager gab und gibt es auch in jüngster Vergangenheit und Gegenwart. Greueltaten aus Hass, Verachtung, Angst.

        Kinder in unseren Schulen sollten pädagogisch und psychologisch gestärkt werden, um solche Tendenzen in ihnen selbst, ihrem Umfeld und vorallem der Vergangenheit ihrer Vorfahren zu erkennen. Gemeinsames Denken und Erinnern setzt voraus, dass man gemeinsam erlebt und fühlt.

        Vielleicht sollten eher das TAGEBUCH DER ANNE FRANK und DIE BLECHTROMMEL zu PFLICHTLEKTÜRE werden.

        Ich finde es wichtig, dass Ihr angesichts erwarteter ANkER-Lager ein bischen differentierter formuliert.

    • Ich kann es mir nicht verkneifen: http://www.seid-seit.de/

      • Ein Größeres Problem als die Benennung, sehe ich darin, das immer davon geredet wird das in der Oberstufe zu machen. Ich glaube ein Großteil der Menschen die Juden anspucken oder Fahnen verbrennen, niemals eine Oberstufen Klasse von innen gesehen haben.
        Ich war auf einer Hauptschule. Da wo der Rechte Bodensatz herkommt, passiert am wenigsten.

    • Hallo Simon,
      ich kann dein “komisches Gefühl” mit der Wortwahl “der Besuch eines KZs” nur unterstreichen. Es liegt bei mir sicherlich daran, dass ich in Oranienburg aufgewachsen bin und nur am Rand, es ist die
      “Gedenkstätte Sachsenhausen”
      in Oranienburg oder das ehemalige Konzentrationslager Sachsenhausen.
      Für mich fühlte es sich immer komisch an von einem KZ zu sprechen, gerade in dem Wissen wie viele Menschen dort zu Tode kamen, ist es für mich ein Ort des Gedenkens und kann mich prinzipiell auch mit dem Vorschlag eines Pflichtbesuchs anfreunden, vielleicht mit den genannten Hilfen des Bundes.

    • Danke Simon, für den Kommentar, der mir vieles abnimmt von dem, was ich schreiben wollte. Ich möchte nur als jemand, der in einem Land groß geworden ist, wo es diese “Pflichtbesuche” gab, sagen, dass diese nicht davor schützen, antisemitisch zu denken, zu handeln, sich zu äußern. Wie man in den östlich der Elbe gelegenen Bundesländer sehen kann (ja, nicht alle Ostdeutschen sind rechts). Besonders wenn sowas zu bloßen Ritualen verkommt. Ich glaube, der Einfluß der Familie ist nicht zu unterschätzen. Es kann nur ein Mosaikstein sein. Vielleicht müsste man auch nochmal stärker den rassisistischen, völkischen Ansatz des Holocausts betonen und damit deutlich machen, daß es die europäischen Juden nur als erste betroffen waren. Andere Volksgruppen wären gefolgt, wie man an den Sinti und Roma, den Homosexuellen und der Euthanasie erkennen kann.

  52. Die Seite war ja lange gar nicht abrufbar. Vielleicht hättet ihr bei Twitter einfach mal den YouTube-Link gepostet. Habe leider erst jetzt bemerkt, dass die Folge dort wohl schon vor 15 Stunden hochgeladen wurde, war jedoch bei der Suche vorher immer nur bei Folge 82 gelandet, weil der erste Treffer eine Playlist war, die anscheinend nicht zeitnah aktualisiert wird, und auf der Mobilversion von YouTube auf dem Handy machte es den Eindruck, als wäre die Playlist das Aktuellste von eurem Account. Erst, wenn man euren Usernamen “Küchenstud.io” direkt aufruft, sieht man aber die neusten Sachen. UI-technisch leider ziemlich missleitend von YouTube. Zumindest sollten die aber vor 15 Stunden keine Bandbreiten- oder Performanceprobleme gehabt haben.

  53. Kurz zum Thema private Post: Die Briefmarken kosten gleich viel. Allerdings muss die Post darauf keine Umsatzsteuer abführen – die privaten schon. Ungerecht ohne Ende, aber so macht es für Firmen Sinn die zu nutzen.

    Hier (MS) oft unterwegs: Brief und mehr.